Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilnngeu über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 53. Dresden, am 14. Mai 1861. Drciundfünfzigste öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 8. Mai 186l. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag (Nr. 343 bis 354). — Mittheilung des Herrn v. Metzsch, eine Peti tion des Stadtraths zu Plauen um Abhülfe des überhand nehmenden Lehrermangels betr. und Ueberweisung derselben an die zweite Deputation. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königliche Decret vom 18. Ja nuar 1861, den Entwurf eines Gesetzes über die Verbind lichkeit zur Anwendung gestempelter Alkoholometer betr. und Annahme des Entwurfs bei namentlicher Abstimmung. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königliche Decret vom 26. März 1861, die Herstellung einer Schießbahn für weittragende Geschütze betr. und Beschluß fassung. — Wahl eines Ersatzmitgliedes für die vierte De putation und zwar des Herrn Hofraths vr. Hänel. Die Sitzung beginnt kurz nach 12 Uhr Mittags in Anwesenheit von 35 Kammermitgliedern, sowie in Gegen wart des Herrn Staatsministers v. Raben horst und des Herrn königlichen Commissars vr. Weinlig mit Vorlesung des über die letzte Sitzung aufgenommenen Protokolls durch Secretär v. Egidy. Dasselbe wird von der Kammer ge nehmigt und durch die Herren v. Lüttichau und v. Böh la u mitvollzogen. Präsident v. Schönfels: Wir wenden uns nun zum Vortrag aus der Registrande; Herr Secretär v. Egidy wird denselben bewirken. (Nr. 343.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 1. Mai 1861, enthaltend die Beschlußfassung über die Pe tition Engelmann's zu Dresden, die Neutralität Sachsens betreffend. Präsident v. Schönfels: Dieser Protokollextract ent hält den Beschluß der Zweiten Kammer und wird an die vierte Deputation abzugeben sein. (Nr. 344.) Dergleichen Extract von demselben Tage, die fortgesetzte Berathung über das königliche Decret wegen der Zoll-, Steuer-, Handels- und Schifffahrtsverhältniffe Sachsens. I. K. (S. Abonnement.) Präsident v- Schönfels: Es wird kein Zweifel darüber sein, daß dieser Protokollextract der zweiten Deputation überwiesen werden muß; ich frage aber, ob die Kammer sich mit diesem Vorschläge einversteht? — Einstimmig Ja. (Nr. 345.) Schreiben des Stadtraths und der Stadt verordneten zu Schneeberg vom 3. Mai 1861, die Rück nahme der in Betreff der sogenannten Eisenbrücke cinge- reichten Petition betreffend. Präsident v. Schönfels: Die Petenten wünschen, daß in dieser Angelegenheit nicht weiter vorgegangcn werde und ziehen daher ihre Eingabe zurück. Es ist daher der Gegenstand erledigt. (Nr. 346.) Petition des Comites für Herstellung einer Eisenbahn von Leipzig über Döbeln nach Freiberg um Ver wendung bei der hohen Staatsregierung dahin, daß die beabsichtigte Fortführung der Tharandt-Freiberger Eisenbahn vor der in Antrag gebrachten Chemnitz-Annaberger Bahn beschlossen und ausDeführt und von Freiberg über Haym'chen und Frankenberg dm'girt werden möge. Präsident v. Schön fels: Als Finanzgegenstand ge hört diese Petition an die Zweite Kammer. ^Jch frage, ob die Kammer ihn dahin verweisen will?^— Einstimmig Ja. (Nr. 347.) Petition einer Anzahl Forst- und Jagd beamten, Revierförster Carl Claußnitzer in Tautewalde und Genossen um Befreiung von der Verpflichtung zu Lösung von Jagdkarten außerhalb derjenigen Reviere, für welche sie angestellt sind. Präsident v. Schönfels: Diese Petition ist sofort an die dritte Deputation abgegeben worden, wo diese Ange legenheit zu bcrathen sein wird. (Nr. 348.) Bericht der ersten Deputation der Ersten Kammer vom 4. Mai 1861 über das königliche Decret, den Entwurf eines Gesetzes über die Verbindlichkeit zu Anwendung gestempelter Alkoholometer betreffend. (Nr. 349.) Bericht der zweiten Deputation der Ersten Kammer vom 6. Mai 1861 über das königliche Decret vom 26. März dieses Jahres, die Herstellung einer Schießbahn für weittragende Geschütze betreffend. Präsident v. Schönfels: Diese beiden Berichte be finden sich auf der heutigen Tagesordnung. ' (Nr. 350.) Königliches Decret vom 22. April 1861, den Entwurf eines Gesetzes, die Erläuterung einiger Para- 197