Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

als transitorische und solche Posten begriffen sind, die sonst in ein außerordentliches Ausgabebudget eingestellt zu wer den pflegten. Von der Vorlegung eines außerordentlichen Budgets ist aber bekanntlich diesmal gänzlich Umgang ge nommen worden. Die Gründe zu den sonstigen Erhöhungen werden von der Deputation bei den einzelnen Positionen spcciell nach gewiesen werden; im Allgemeinen ist von derselben aber hier hsrvorzuhebcn, daß als Folge des auf ständischen An trag von der Staatsrcgicrung vorgelegten Planes zur Re organisation der Straßen-, Wasser- und Hochbauvcr- waltung*) unter 89 a ein Postulat von 89,500 Thaler, für die Bauverwaltung, zum ersten Male im Budget erscheint,' in welchem zwar die früher unter den Pos. 85, 86 und 87 aufgeführten Besoldungsetats mit eingerechnet worden sind, dessenohngeachtet aber immer noch eine Er höhung des Persvnalctats um 35,276 Thaler zu Tage tritt. Die jenseitige Kammer hat auf den vorgängigen Be richt ihrer zweiten Deputation mit alleiniger Ausnahme der vorerwähnten Pos. 89 s über sämmtliche übrigen, den Bauetgt unter U der Budgetvorlage, S. 20, umfassende Postulate Beschluß gefaßt, ihre Entschließung aber über die unter Pos. 89 a geforderte Summe lt. Protokolls vom 28. Januar 1861, III. Abth-, S. 18-1 und 185, auf so lange ausgesetzt sein zu lassen beschlossen, bis ihr von ihrer zweiten Deputation nach nochmaliger specieller Begutach tung der Grundzüge für die beabsichtigte veränderte Or ganisation bei der Staatsbauverwaltung anderweiter Be richt erstattet sein werde. Dies Letztere ist nun zwar zur Zeit noch nicht erfolgt, die unterzeichnete Deputation nimmt aber dennoch, um nicht noch längere Zeit zu verlieren, keinen Anstand, ihrer geehrten Kammer ein Gutachten über die übrigen zum Bauetat ge hörigen Positionen, bewandten Umständen nach, eine spätere Berichtserstattung über Pos. 89a und die damit zusammen hängende Organisationsfrage sich vorbehaltend, hiermit vor zulegen. (Während dieses Vortrags tritt Geh. Rath Kohl schütter ein.) Präsident v. Schönfels: Es würde nun die allge meine Diskussion zu eröffnen sein, sofern eine solche beliebt werden sollte. Ich habe zu erwarten, ob in Betreff der selben Jemand das Wort verlangt? — Es scheint nicht der Fall zu sein, wir können daher zum speciellen Lheile übergehen. Referent Oberbürgermeister Pfotenhauer: Demgemäß zu den einzelnen Positionen und zwar zu Pos. 85, Chaussee-, Straßen- und Brückenbau übergehend, so beträgt die etatmäßige Forderung 681,860 Lhlr. gegen 644^910 in voriger Periode, mithin 36,950 Lhlr. mehr. *) Erne hierauf bezügliche besondere Druckvorlage, Erläuterungen M Eap, I, des Staatsbudgets für 1861/63 und Grundzüge für eine ver- M^teÄraMsation bei der Staatsbauverwaltung unter D, befindet M^nsdeNWnden der Kamnrermitglisder und ist außerdem auch noch mals-dM-VeMfie der zweiten Deputation der Zweiten Katnnter, Bell, zur lll. Abth. 2 Bd., S, 38 flg. beigegeben worden. Der zu den Deputationsacten überreichte Specialetat, welcher, wie überhaupt die sämmtlichcn von der Staats regierung der Deputation unterbreiteten dctaillirten Nach weisungen, zur Einsichtnahme der geehrten Kammermit glieder in der Kanzlei ausliegt, weist den Bedarf nach, wie folgt: Thlr. a) — zu Besoldung und Emolumenten der technischen Straßenbaubcamten, b) 70,000 zur Unterhaltung und Herstellung der nicht chaussirten fiskalischen Straßen, einschließlich der Dresdner fiskalischen Pflastcrstrecken und Environstraßen, o) 20,000 zu Wegebauunterstützung für Communen und private Grundbesitzer; zur Disposition des Mi nisteriums des Innern, ä) 2,700 zu Unterhaltung der fiskalischen Wege und Promenaden-Anlagen auf den ehemaligen Dresd ner Festungsräumen, e) 80,000 zum fortgesetzten Chaussecbau, k) 468,160 zu Chausseeunterhaltung und zwar: Tbtr. aa) 455,400 zu Unterhaltung von 330 Chaussee mellen, jede zu 1,380 Thlrn., db) 2,760 zu denselben für jährlichen Zuwachs von 2 Meilen, co) 10,000 zum Bau und Unterhaltung der Chaussee- und Brückengeld-Ein nahmehäuser, §) 20,000 zu dem Aufwande für das Schneeauswerfen auf den Chausseen, ll) 20,000 zu Unterhaltung der größeren Chaussee- und Straßenbrücken, i) 1,000 zu Unterhaltung der siscalischen Elbfähren. 681,860 8s. " Die Deputation hat hierunter Folgendes zu bemerken. Zu a. Diese in der vorigen Periode 19,210 Lhlr. betragende Unterposition ist hier infolge der beabsichtigten neuen Organisation der technischen und rücksichtlich Bezirksbau behörden Und des dafür aufgestellten besonderen Etats in Abgang und dafür in der neuen Position 89 s, nach Abzug von 200 Lhlrn. Remuneration für Beaufsichtigung der Wege und Anlagen der vormaligen Dresdner Festungs räume, welche der Unterposition 4 zugewiescn worden sind, mit 19,010 Lhlrn. in Zuwachs gebracht worden. Diese Thlr. 19,010 sind also dem Gesammtpostulate an 681,860 zuzurechnen. Letzteres erhöht sich dadurch auf Thlr. 700,870 so daß die Vergleichung des Ansatzes beim Budget 1858/60 an 644,910 eine wirkliche Erhöhung von 55,960 8a. ergiebt. Zu b. Die Erhöhung des diesfallsigen Postulats der letzten Finanzperiode von 65,500 Lhalern auf 70,000 Lhaler,-mit hin um 4,500 Lhaler ist eine nothwendige Folge her bis zum Schluffe des Jtchres 1860 zugewachsenen und ferner zu unterhaltenden Straßenlänge von 6 Meilen.