Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 83. Dresden, am 6. August 1861. Drciundachtzigfte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 18. Juli 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvorlrag (Nr. 55V bis 503). — Antrag des Herrn Landesbestallten Hempel, die Berathung der bezüglich der Gerichts- und Behördenorgani- sarion in den schönburg'schen Receßherrschaften eingegangenen Petitionen betr. —Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift über das königliche Decret vom 1l. Juni 1861, die Ausprägung von Fünfpfennigstücken in Kupfer betr. — Berathung des Berichts der ersten Deputation über das königliche Decret vom 17. April 1861 und die mit demselben vorgelegren Gesetzentwürfe, einige Abänderungen der Ver fassungsurkunde vom 4. September 1831, der in Bezug auf die Landlagswahlen beir. Allgemeine Berathung. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr 42 Minuten in Gegen wart des Herrn Staatsministers Freiherrn v. Beust und des Herrn königlichen Commissars, Geheimen Regierungs raths Schmalz, sowie in Anwesenheit von 36 Kammer mitgliedern mit Vorlesung des über die letzte Sitzung vom Herrn Secretär Wimmer ausgenommenen Protokolls. Dasselbe wird von der Kammer genehmigt und von dem Herrn Bischof Forwerk und dem Herrn Superintendenten vr. Lechler mit unterschrieben. Präsident v. Schönfels: Wir wenden uns nun zum Bortrage aus der Registrande- Herr^Secretar Wim mer wird die Güte haben, uns denselben zu geben. (Nr. 550.) Protokollcrtracl der Zweiten Kammer vom 11. Juli 1861, enthaltend die Berathung über das könig liche Pecret, hie chirurgisch-medicinische Academie betreffend. - Präsident v. Schönfels: Dieser Protokollertrart wird an die zweite Deputation abzugeben sein, zu deren Reffort der Gegenstand gehört. "(Nr. 55Ich Dergleichen Ertract von demselben Lage, den mündlichen 'Vortrag enthaltend über das Ergcbm'ß des -Vereinigungsverfahrens über die abweichenden Beschlüsse beider Kammer über Buhgetabtheilung.^, das Militärde- i. K. (8. Abonnement.) partemcnt betreffend, ingleichcn über die in.dem Decrete vom 10. Mai 1861 enthaltenen Nachträge und einige Pe titionen, die Prägravation mit Militärleistungen betreffend. Präsident v. Schön fels: Es tritt hier derselbe Fall ein, der Gegenstand gehört zum Ressort der zweiten Depu tation. (Nr. 552.) Dergleichen Ertract von demselben Lage, enthaltend die Berathung des Berichts, die ständischen An träge des Landtages 1857/58, sowie des außerordentlichen Landtages von 1859 und die darauf erfolgten allerhöch sten Entschließungen betreffend. Präsident v. Schönfels: Die Berichterstattung in jener Kammer war einer außerordentlichen Deputation über tragen. Es handelt sich hier um einen ständischen Antrag einverstanden? — Einstimmig Ja. (Nr. S5S.) Dergleichen Ertract von demselben Lage, die Berathung enthaltend über das königliche Decret vom 25- Juni dieses Jahres, ein nachträgliches Postulat zu dem Etat des Finanzministeriums aus die Finanzperivde 1861/63 und zwar über Pos. 34 a, die Forstacademie zu Lharandt betreffend. Präsident v. Schön fels: Es ist kein Zweifel, daß dieser Gegenstand zur Competenz der zweiten Deputation gehört. Ich werde daher Vorschlägen, denselben dorthin zrr überweisen. (Nr. 554.) Dergleichen Ertract von demselben Lage, den mündlichen Bericht über den Antrag des Herrn Abg. Heyn wegen Aufhebung der Fleischbeschau betreffend. Präsident v. Schön fels: Die bestandene Differenz ist erledigt und daher der Ertract zu den Acten zu nehmen. (Nr. 555.) Dergleichen Ertract vom 12. Juli 1861, enthaltend die Berathung des Berichts über die Positiyucrr 27, 28 und 29 der Abtheilung v des Ausgabebudgets, das Departement des Innern betreffend. Präsident v. Schönfels: Ist sofort an die zweite Deputation abgegeben worden. (Nr. 556.) Dergleichen Ertract von demselben Tage, Yen Vortrag der ständischen Schrift über die Petition von Inhabern Leipziger Meßbuden wegen des Auspickens der Waaren rc. betreffend. >> sowie die Revision i und ich würde daher Vorschlägen, diesen Gegenstand an die bestehenden Gesetze! dritte Deputation zu überweisen. Ist die Kammer damit