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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1860/61,1
- Erscheinungsdatum
- 1861
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1860/61,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028267Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028267Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028267Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1860/61
- Titel
- 17. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1861-01-16
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1860/61,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 17
- SonstigesMilitärstrafproceßordnung für das Königreich Sachsen. 43
- Protokoll4. Sitzung 137
- SonstigesEntwurf eines Gesetzes, die Gerichtsbehörden bei der königlich ... 143
- Protokoll5. Sitzung 165
- Protokoll6. Sitzung 177
- Protokoll7. Sitzung 211
- Protokoll8. Sitzung 237
- Protokoll9. Sitzung 263
- Protokoll10. Sitzung 297
- Protokoll11. Sitzung 319
- Protokoll12. Sitzung 341
- Protokoll13. Sitzung 373
- Protokoll14. Sitzung 393
- Protokoll15. Sitzung 419
- Protokoll16. Sitzung 445
- Protokoll17. Sitzung 469
- Protokoll18. Sitzung 497
- Protokoll19. Sitzung 525
- Protokoll20. Sitzung 551
- Protokoll21. Sitzung 577
- Protokoll22. Sitzung 599
- Protokoll23. Sitzung 623
- Protokoll24. Sitzung 643
- Protokoll25. Sitzung 671
- Protokoll26. Sitzung 697
- Protokoll27. Sitzung 707
- Protokoll28. Sitzung 741
- SonstigesTabellarische Uebersicht sämmtlicher Staatsschulden am Schlusse ... 756
- Protokoll29. Sitzung 757
- Protokoll30. Sitzung 793
- Protokoll31. Sitzung 817
- Protokoll32. Sitzung 839
- Protokoll33. Sitzung 859
- Protokoll34. Sitzung 879
- Protokoll35. Sitzung 901
- Protokoll36. Sitzung 917
- Protokoll37. Sitzung 935
- Protokoll38. Sitzung 963
- Protokoll39. Sitzung 989
- Protokoll40. Sitzung 997
- Protokoll41. Sitzung 1025
- Protokoll42. Sitzung 1055
- Protokoll43. Sitzung 1073
- Protokoll44. Sitzung 1089
- BandBand 1860/61,1 -
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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. 17. 1861 Dresden, am 16. Januar Siebzehnte öffentliche Sitzung der Ersten Kammer am 7. Januar 1861. Inhalt: Verlesung des Protokolls. — Registrandenvortrag. — Ent schuldigungen. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der Zwischendeputation über den Entwurf einer Kirchenordnung für die evangelisch-lutherische Kirche des Königreichs Sachsen, und zwar über die §§. 43 bis mit 45. Die Sitzung beginnt 11 Uhr 30 Minuten Vormittags in Gegenwart der königlichen Commissare Geh. Raths vr. Hübel und Geh. Kirchenraths vr. Gilbert- später des Herrn Staatsministers v. Falkenstein und von 35 Kammermitgliedern mit Verlesung des Protokolls durch Herrn Secretar Wimmer, welches ohne Einwendung ge nehmigt und durch die Herren Domherrn v. Watzdorf und Grafen v. Solms mit vollzogen wird. Präsident v. Schönfels: Wir wenden uns zum Vor trage der Registrande. Herr Secretär Wimmer wird die Güte haben, uns denselben zu geben. (Nr. 100.) Die Zweite Kammer übersendet infolge Beschlusses vom 4. Januar 1861 eine Petition des Vor stehers des geselligen Webervereines, Carl Gottlob Große's und dreier Genossen zu Chemnitz vom 10. December 1860 um Verwendung bei der hohen Staatsregierung dahin, daß die Frekzügigkeits- und Niederlassungsrechte auf alle jüdischen Religionsgenossen aus den deutschen Bundesstaaten im Geiste der Gewerbefreiheit ausgedehnt werden und im Wege der Concessionsertheilung Seiten der Regierungsbehörden zu Gunsten jüdischer Fabrikunternehmer in Anwendung ge bracht werden möchten. Präsidentv. Schönfels: Da diese Petition connex zu sein scheint mit der Gewerbeordnung, so schlägt das Direk torium vor, dieselbe an die betreffende Zwischendeputation abzugeben und ich frage, ob die Kammer sich mit diesem Vorschläge einverstehen will? — Einstimmig Ja. (Nr. 101.) Petition Oscar Richter's und zweier Ge nossen zu Meißen vom 5. Januar 1861 um Entschädigung wegen Aufhebung der Gewürzhändler in Meißen. 1. K. (2. Abonnement.) Präsident v. Schönfels: Es dürfte wohl ein Schreib fehler in der Petition sein; die Innungen sollen aufge hoben werden, nicht aber die Gewürzhändler. Es scheint hier bei dieser Nummer derselbe Fall einzutreten, wie bei der vorigen. Diese Petition wird an die einschlagende Zwischendeputation gewiesen werden müssen. Ich frage auch hier, ob die Kammer sich damit einversteht? —- Ein stimmig Ja. (Nr. 102.) Petition des Advocatenvereines zu Leipzig, durch deren Vorstand, vr. Franz Friderici, das Strafver fahren in Einzelrichtersachen betr. "Präsident v. Schönfels: Die Absicht der Petition geht dahin, die Oeffentlichkekt und Mündlichkeit auch bei den Sachen einzuführen, die vor den Einzelrichter gehören. Es würde nach der Landtagsordnung diese Petition an die vierte Deputation gewiesen werden müssen. Indessen, da die Petenten in ihrem Petitum ausdrücklich sagen: „Die hohe Ständeversammlung wolle diese Petition bei Berathung anderer einschlagender Vorlagen an die De putation für Gesetzgebung abgeben, eventuell selbigen zum Gegenstand eines ständischen Antrages machen oder doch aN die hohe Staatsregierung zur geeigneten Berücksichtigung abgeben", dürfte diesem Gesuch nachzugeben sein, und umsomehr, als allerdings dem Vernehmen nach evnnexe Gesetzgebungs gegenstände zu erwarten sind. Aus diesen Gründen schlägt das Directorium vor, die Petition an die erste De putation zu verweisen. Ist die Kammer damit einverstanden, die Petition an die erste Deputation zu verweisen?— Ein stimmig Ja. Es war dies die letzte Nummer. Entschuldigungen sind eingegangen von^dem Herrn Kammerherrn v. Metzsch für die heutige Sitzung wegen dringender Privatgeschäfte und Herr Bürgermeister Gott- schald entschuldigt sich mit einer begonnenen Äugencur für die heutige und für einige der nächsten Sitzungen. Etwas Weiteres habe ich nicht mitzutheilen. Wir ' können daher zur Tagesordnung übergehen und ich habe den Herrn Referenten zu ersuchen, den Rednerstuhl zu betreten und uns den weiteren Vortrag über die am Sonnabend abgebrochene Berüthung zu geben. 70
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