Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen -her die Verhandlungen des Landtags. H Kammer. 101. «Dresden, am 11. August 1858» Hundertmndzwcite öffentliche Sitzung der zweiten Kammer «am 27. Juli 1858. Anhalt: Bemerkung zum - Protökökl. — Registrandenvortrag. — Be- rathung des Berichts der-vierten Deputation über die Petition Zimmermann's in Glashütte, einen beim Ministerium des In nern eingereichten Vergleichsvorfchlag wegen Entschädigung für die im Jahre 184.8. erfolgte Zerstörung seiner Nagelfabrik in Elterlein betr. Beschlußfassung. — Vortrag des adoptirken Berichts der vierten Deputation der ersten Kammer über die Beschwerde des Stadtraths zu Zwickau über das königliche Fi nanzministerium, Straßenbausachen betr. Abstimmung durch Namensaufruf, — Wahl der außerordentlichen Deputaten zur Vorbsrnthung des Entwurfs.einer Militargerichtsordnung. Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Pensio nen der Witwen und Waisen der Lehrer an evangelischen Schulen betr. — Ueberg'ang zu einer geheimen Sitzung. Dje Sitzung beginnt 10 Uhr 41 Minuten in Gegen wart der Herren königlichen Kommissare v. d. Planitz und Eppendorfs und 68 Kammermitgliedern mit Ver lesen des vom Herrn Secretär Sachße über die letzte Sitzung abgefaßten Protokolls. Präsident vr. Haase: Hat Jemand gegen das Pro tokoll eine Bemerkung zu machen? Ab. v. Könfg: Der Herr Secretar hat sich hinsicht lich der Berathung über den Gesetzentwurf, Nachträge zur Armenordnung betreffend, so ausgedrückt: es sei die Kam mer dem auf Seite 188 des Berichts formulirten Anträge der Deputation beigetreten. Es war jedoch dieser Antrag vorher dahin abgcändert worden unter Zustimmung aller Deputationsmitglicder, daß das Wort „wieder" aus dem selben ausfallen sollte. Meines Wissens ist auch die Frage von dem Herrn Präsidenten in der Weise gestellt worden: Ob die Kammer dem Anträge in der von der Deputation vorgeschlagencn Fassung beitrete? — und wenn das rich tig.ist, würde ich bitten, zu bemerken, daß der Deputations antrag auf Seite 188 angenommen worden sei, mit Weg fall des ^Wortes „wieder". II. K. (s. Abonnement.) Secretar Sachße: Ich werde das noch abandwn. Präsident vr. Haase: Menn Niemand weiter etwas in Bezug auf das Protokoll bemerkt, so .würde dasselbe ass genehmigt anzusehen und von mir netzst den Abgg. Lin-cke und Dietzsch zu.unterzeichnen sein. (Geschieht.) Ich.ersuche den Herrn Secretar, uns den Eingang der Hauptregistrande zu geben. (Nr. 734.) Anderweiter Wericht Ler zweiten.Deputa tion über das Budget der Staatseinkünfte auf die Jahre 1858, 1859 und 1860. Präsident vr. H a a se: Gelangt zum Drucke.und dann auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 735.) Anderweiter Bericht der dritten Deputa tion über einen ständischen Antrag und mehrere Petitionen, die Ausübung der Jagd betr. Präsident vr. Haase: Wird ebenfalls auf eine der nächsten Tagesordnungen gesetzt «werden. (Nr. 736.) Der Comitö für Erbauung eiper Mukd.en- Eger-Bahn, durch Hermann Lattermann und Gen. in Eibenstock, übersendet mittelst Schreibens vom 20. d. M. 75 Exemplare der Druckschrift: „Betrachtungen über die verschiedenen Projecte, eine Eisenbahnverbindung von Sach sen aus nach dem Egerthale in Böhmen herzu stellen", behufs deren Vertheilung unter die Kammermitglieder, Präsident vr. Haase: Ist bereits vertheilt. (Nr. 737.) Bericht der dritten Deputation über die Beschwerde des Rittergutsbesitzers Baumann auf Lrehsen, die Ueberweisung gewisser Gefalle der Kirchschulstelle zu Nerchau an die Kirchschulstclle zu Cannewitz betr. Präsident vr. Haase: Ist zunächst zum Druck zu bringen, und dann wird der Bericht auf eine Tagesordnung kommen. Wir gehen nun über auf den ersten Gegenstand der heutigen Ta gesordn u ng, auf die Berathung des Berichts der vierten Deputation über die Petition Zimmermanns in Glashütte, einen bei dem Ministerium des Innern einge- reichten Vergleichsvorschlag betreffend. 370