Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. II. Kammer. »HF 184. - Dresden, am 16. August 1858« Hundertundfünfte öffentliche Sitzung der zweiten' Kammer am 31. Juli 1858. Inhalt: Registrandenvortrag. — Entschuldigungen. — Bemerkung wegen der Beilngen zu der ständischen Schrift, das Jagdrecht detr. — Vortrag und Genehmigung der ständischen Schrift, die Errich tung einer Altersrentenbank betr. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Resultate des Vereinigungs verfahrens hinsichtlich dec Beschlüsse über mehrere das Berg wesen betr. Petitionen. — Berathung des Berichts der dritten Deputation über die Beschwerde des Rittergutsbesitzers Adolph Baumann auf Trebsen, die Ueberweisung von Bezügen der Kirchschulstells zu Nerchau an die Kirchschulstelle zu Cannewitz betr. Beschlußfassung. — Mündlicher Bericht dec vierten De putation über die Petition des Gemeindevorstandes zu Nieder- lungwitz rc. um Beschleunigung der neuen Gerichtsocganisation und Aufhebung der Eavilleceigecechtsame. Beschlußfassung. — Desgl. über die Petition der Ortsvvistände zu Forchheim, die Uebsclassung von Brennholz aus den fiskalischen Waldungen betr. Beschlußfassung. — Desgl. über die Petition des Be zirksvorstehers Boy zu Dresden um Weiterveclegung dec Pul vermagazine bei Friedrichstadt-Dresden. Beschlußfassung. —> Wahl der Mitglieder und Stellvertreter zum Staatsgerichtshof. Die Sitzung beginnt 10 Uhr 45 Minuten in Gegen wart deS Herrn Staatsministcrs vr. v. Zschinsky, der Herren königlichen Commissare v. Broizem und Vr. Hübel und 62 Kammermitglicdern mit Verlesen des vom Herrn Secrctär Sachße über die letzte Sitzung ab gefaßten Protokolls, welches ohne Erinnerung genehmigt und von den Abgg. Tröger undv.Rayski mit vollzogen wird. Hierauf geht man zum Vortrage aus der Hauptregistrande über. (Nr. 756.) Bericht der vierten Deputation über die Petition der Gemeinde Slollberg und 17 anderer Land gemeinden um Wiederaufhcbung des an das Chausseehaus Zu Niederdorf beim Passircn von Pferden zu entrichtenden Brückengeldes. Präsident vr. Haase: Wird auf eine der nächsten Tagesordnungen kommen. H. K. (6° Abonnement.) (Nr. 757.) Adoptirter Bericht der vierten Deputation über die Beschwerde des Bäckermeisters Weißhaar zu Chemnitz, wegen Expropriation eines Theils einer Bau stelle. Präsident vr. Haase: Kommt ebenfalls auf eine der nächsten Tagesordnungen. (Nr. 758.) Anderweiter Bericht der zweiten Depu tation über Budgctabtheilung?, das Milirärdepartement betr. Präsident vr. Haase: Dieser Bericht wird gedruckt werden und wird wahrscheinlich noch heute in Ihre Hände kommen; derselbe wird nächsten Montag berathen werden. Dies waren sämmtliche Nummern, welche bis heute zur Hauptregistrande eingegangen sind. Abg. vr. Platzmann: Ich bitte um die Erlaubniß, die ständische Schrift der außerordentlichen Deputation, die Errichtung einer Altersrentenbank betreffend, Vorträgen zu dürfen. Präsident vr. Haase: Will die Kammer sich diese Schrift nachher vortragen lassen? — Einstimmig Ja. Vorher will ich noch bemerken, daß sich die Herren Abgg- Seiler, Graf zur Lippe und Koelz für heute ent schuldigt haben. Eine Erinnerung gegen die Beilage der ständischen, in letzter Sitzung vorgetragenen Schrift, das Jagdgesetz betreffend, ist nicht eingcgangen. Die vorläufig gestern erfolgte Genehmigung dieser Beilage von Seiten der Kammer ist nunmehr als definitiv zu betrachten. Ist die Kammer damit einverstanden? — Einstimmig Ja. Ich ersuche nun Herrn vr. Platzmann, uns die von ihm angekündigte ständische Schrift vorzutragen. Abg vr. Platz mann: Ich habe die Ehre der zweiten Kammer anzuzeigen, daß die erste Kammer den diesseitigen Beschlüssen in Betreff der 'Altersrentenbank allenthalben beigetreten ist. (Es erfolgt nun der Vortrag der ständischen Schrift, die Errichtung einer Altersrentenbank betreffend.) Präsident vr. Haase: Genehmigt die Kammer die eben vorgetrazene Schrift nach Inhalt und Form? — Ein stimmig Ja. Wir können nun übergehen auf den ersten Gegenstand der heutigen 377