Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

M i t L h e i l u n g § n ü o i.' r die Ber h a n d ! u n g e rr des L ü n o t tl g s. H. Kammer. <^^96. Dresden, am 10. Februar 1868- Sechsundneuiyigfle öffentliche Sitzung -er Zweiten Kammer am 6. Februar 1868. Inhalt: Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Regiftrandenvortrag Nr. 162'/ —1033. — Ent schuldigung. — Antrag der vierten Deputation auf Ver weisung der Petition des Vorstands des Mühlenvereins, Böttich und Genossen, die Abschätzung der Mühbngruud- > stücke betreffend, als conner mit dem konigl. Teer etc, das Brandvcrsicherungswesen betreffend, an die erste Deputa tion, resp. an die Erste Kammer. — Berathung des Be richts der zweiten Deputation über die Petition des Aus schusses der Gewerbe- und Industrieausstellung in Chem nitz, den früher bewilligten Vorschuß, sowie die Deckung des Deficits betreffend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 0t des Budgets, das Departement des Cultus und öffentlichen Unterrichts be treffend. — Feststellung der Tagesordnung für die nächste Sitzung. Präsident Haberkorn eröffnet die Sitzung 10 Uhr 4 Minuten in Gegenwart der Herren konigl. Commissare Geh. Kirchenrath Or. Gilbert und Geh. Rath Or. Weinlig, sowie in Anwesenheit von 63 Kammermitglie dern, und es wird zunächst das über die letzte Sitzung vom Secretär Schenk ausgenommene Protokoll vorgelesen, ohne Widerspruch genehmigt und von den Abgg. Reichard Md Lehmann mitvollzogen. Präsident Haber körn: Die Regiftrande wird der Kammer vorgetragen werden. (Nr. 1027.) Protokollextract der Ersten Kammer, die Berathung über die Petition des Herrn Abg. Weidauer, Vorlegung eines Baupolizeigesetzes betreffend. Präsident H a berkorn: Aw die dritte Deputation. K. K. (5. Abonnement.) (Nr. 1028.) Desgleichen über den Antrag des Herrn Abg. Barth re., Abfassung von Proceßschriften re. be treffend. Präsident Haberkorn: An dieselbe Deputation. (Nr. 1029.) Desgleichen, den Vortrag der Stän dischen Schrift auf das konigl- Decrct, die Tilgung der Handdarlchnc rc. betreffend. Präsident H»h er'korn: Bewendet bei der bereits erfolgten Absendung. c- (Nr. 1030.) Desgleichen auf das konigl. Decrct, den Ankauf der Albertsbahn betreffend. Präsident Haberkorn: Ist dasselbe der Fall. (Nr. 1031.) Herr Abg. Schade überreicht eine Ph- ! titivn der Gemeinden zu Witznitz und Haubitz, die Ueber- nahme der Unterhaltung der Eulabach-Brücke bei Witznitz auf' Staatskosten betreffend. Präsident Haberkorn: Herr Abg. Schade bat diese Petition zu der seinigen gemacht und gebeten, die selbe der zweiten Deputation zu überweisen. Will die Kammer dies beschließet?? — Beschlossen. (Nr. 1032.) Anschlußerklärung des landwirthschaft- lichen Vereins im Elsterchal an die Petition des Eisen- bahncomitös in Plauen, den Bau der Linien Mehltbeuer- Triptis und Plauen-Oelsnitz rc. betreffend. Präsident Haberkorn: Der Abg. Stöhr hat diese Petition zu der seinigen gemacht, jedoch gebeten, solche der zweiten Deputation zu überweisen. Will die Kantnier dies beschließen'? — Beschlossen. (Nr. 1033.) Anschlußerklarung der Gemeinden Obcr- und Niedcrelsdorf an die Betition der Stadt Lunzenau, den Bau einer fiscalischen Straße über Lunzenau durch das Elsbachthal bis zur Penig-Rochlitzer Chaussee be treffend. Präsident Haberkorn: Ebenfalls an die zweite De putation. Für die heutige Sitzung habe ich Herrn Abg. Schreck zu entschuldigen. 317