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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 112. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-03-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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wünsche, diese Frage, gleichwie in der Ersten Kammer, nur in einem recht versöhnlichen Tone hier behandelt zu sehen. Ich nehme daher die Erklärung der geehrten Herren Redner vor mir mit Dank an, daß sie den Vor schlägen der Ersten Kammer zustimmen wollen, und des halb will ich mir auch nicht erlauben, auf noch einige andere gefallene Aeußerungen, z. B. auch nicht aus die von dem geehrten Herrn Abg. Günther ausgesprochenen Zweifel noch Etwas zu erwidern. Ich glaube, wir thun am besten daran, die uns dargereichte Hand der Versöh nung freundlichst anzuuchmen und uns mit den geehrten Herren Vorrednern dahin zu vereinigen, daß wir den Vorschlag der Ersten Kammer einstimmig annehmcn. Abg. Seiler: Ich brauche als Antwort auf dieRede des Herrn Abg. Beckmann Llos vorzulesen, was Herr Bürgermeister vr. Koch in der Ersten Kammer gesprochen hat. Es wird daraus hervorgehen, daß der Herr Abg. Beck-' mann die Stelle gar nicht gelesen hat, sonst könnte er die Behauptung, welche er soeben ausgesprochen hat, nicht auf stellen. lieber die 41er Anträge sagt Herr Bürgermeister vr. Koch: _ „Es läßt sich über diese Anträge zur Zeit nur Das sagen, daß die Antragsteller die gegebenen Ver hältnisse vollständig verkannt und übersetzen haben, daß es nicht mehr Ausgabe der jetzigen Landesver tretung sein kann, eine so gründliche Reform der Steuergesetzgebung noch vorzunehmen, selbst wenn die hohe Staatsregierung im Stande wäre, diese so weit greifende und. viel umfassende Frage noch während des jetzigen Landtages zu erledigen." . Also hier steht „Landtag" gegenüber „Landesvertretung". Es folgt nun weiter: „Diese Auffassung ist in der jenseitigen Kam mer auch bereits anerkannt worden u. s. w." Nun, meine Herren, dieser letzte Satz gab mir nach meiner Ansicht das Recht, die Rede des Herrn Bürgermeister vr. Koch in die Debatte dieserKammer zu ziehen, über dieselbe zu sprechen. Da der Herr Abg. Beckmann noch nicht lange in der Kammer ist, mag dieser Grund vielleicht interessant für ihn sein. Daß derselbe Herr Redner rügte, daß ich mich versprochen habe, bedauere ich; ich würde Dasselbe ihm gegenüber in gleichem Falle nicht gethan haben. Präsident Haberkorn: Begehrt noch Jemand das Wort? — Es ist nicht der Fall; ich schließe daher die Debatte und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. Referent vr. Hertel: Ich kann nicht'unterlassen, einige Worte in Bezug aus das Referententhum in dieser Angelegenheit hinzuzufügen. Referent ist kein Freund von Differenzen und Meinungsverschiedenheiten und läßt sich ' immer angelegen sein, in der Deputation gegen die Ent stehung boü Majorität und Minorität zu wirken. Schon deshalb habe ich mich am wenigsten dazu gedrängt, die Berichterstattung in der vorliegenden streitigen Angelegen heit heute zu übernehmen; im Gegentheil, nachdem durch Beschluß der Majorität der Deputation, dem ich mich stets gern füge, ich mit dem Referat beauftragt wurde, habe ich ausdrücklich die Frage gestellt, ob nicht vielleicht ein an deres Mitglied der Deputation die Berichterstattung über nehmen wolle. Erst als hierauf der Rus der Majorität der Deputation zum zweiten Mal an mich erging, habe ich die Berichterstattung übernommen und die geehrten Herren müssen nun vorlieb nehmen damit, wie sie aus gefallen ist. In der Sache selbst hat die Beschlußnahme der Ersten Kammer jedenfalls den Vorzug, daß sie von beiden Theilen acceptirt werden kann, sowohl von der Majorität, ich meine die Majorität, welche sich bei dem vorigen Kammerbeschlusse herausstellte, als auch von der Minorität. Beide acceptiren sie. Damit erledigt sich eigent lich jedes weitere Eingehen auf die einzelnen Fragen. Es kann auch dahingestellt bleiben, auf welcher Seite die Schärfe stattgefnnden hat, von der vorhin der geehrte Abg. Günther sprach. - Die Majorität der Deputation, der ich bei der vorigen Berichterstattung angehörte, kann sich bei dem Beschlüsse der Ersten Kammer um so mehr be ruhigen, weil in §. 39 der Verfassungsurkunde ausdrück lich bemerkt ist, daß die Gegenstände sowohl der directen, als der indirecten Besteuerung nach möglichst richtigem Verhältnisse sollen zur Mitleidenschaft gezogen werden— Dieser- Punkt ist ein sehr wichtiger Factor bei der Be- urtheilung der Besteuerungsverhältnisse. Denn Pie be reits mehrfach hervorgehoben worden ist, beträgt die Summe der indirecten Steuern, welche unser Land auf bringt, mehr, als die der directen Steuern. Es ist noch bemerkt worden, daß zu hoffen sei, es werde durch Er ledigung der Frage in der von der Ersten Kammer be schlossenen Weise zugleich ein Ende gemacht werden den vielfach erhobenen Beschwerden und Ausstellungen darüber, daß der Grundbesitz bisher überhaupt zu niedrig besteuert worden sei. Ich muß gestehen, mir ist von dieser Behaup tung niemals Etwas bekannt geworden; wohl aber hat sich die Klage vielseitig geltend gemacht, daß die Verthei- lung der Zuschläge nicht nach einem gleichen und billigen Verhältnisse regulirt worden sei. Nur hierdurch sind nach meiner Erfahrung die bezeichneten Beschwerden entstanden. Das am meisten erwünschte Mittel, dieselben zu beseitigen, würde freilich gefunden sein, wenn es möglich wäre, die Zuschläge nicht blos theilweise, sondern ganz wegfallen und sie nicht so bald wiederkehren zu lassen. Präsident Haberkorn: - Will die Kammer nach Vorschlag der Deputation, Seite 280 des Be richtes dem von der Ersten Kammer beschlos senen Anträge Leitreten?/— Einstimmig, i„Will die Kammer- M'mmtliche Petitionen,
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