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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 116. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-03-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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II. K. 116. Sitzung, den 9. März. schullehrer und waren deshalb wegen mangelnder Vorbil dung nach Ablauf einer gewissen Zeit nicht mehr geeignet, .das übernommene Amt zu verwalten. Im Uebrigen habe ich den geehrten Herrn Regierungscommissar zu ersuchen, die Gründe, welche gegen, den von Reinhardt'scheu Antrag sprechen, und die Gründe, aus denen das königl. Cnltus- ministerium nicht in der Lage sich befindet, specielle Vor anschläge hierunter zu machen, der Kammer genauer vor- zutragcn, als ich im Stande bin. Abg. von Nostitz-Paulsdorf: Meine Herren! Zch kann mich sehr kurz fassen. Die geehrte Kammer hat durch Annahme meines Antrags, der in der Hauptsache dahin geht, daß eine Unterstützung an die Volksschullehrer >ertheilt werde von Seiten der Staatsregierung, die vor Erlaß des Emeritirungsgesetzcs in Ruhestand versetzt worden sind, sich mit mir übereinstimmend ausgesprochen; -ebensohat socbcnderHerrRcsercntdieAeußcrung gethan, daß die Deputation in dieser Beziehung mit mir übereinstimme, nur will die Deputation die Unterstützung an die Würdig keit und Bedürftigkeit geknüpft sehen. Nun, meine Herrenj ich habe es für' selbstverständlich gehalten, daß ein Un würdiger, ein Solcher, der es nicht bedarf, nicht unterstützt werde. Ich habe, nun meinem Anträge das noch beigefügt, daß die hohe Staatsregierung ein Postulat stellen soll, weil ich nicht gewußt habe, daß dieselbe im Besitze von Mitteln ist, woraus sie diese Unterstützungen gewähren könne. Daß sie im Besitze solcher Mittel sei, geht aus den Worten des Berichtes selbst hervor; aber freilich muß ich sagen, scheint es mehr eine Vermuthung zu sein, die die geehrte Deputation gehabt hat, als eine Gewißheit. Wenn ich also die Gewißheit von Seiten der hohen Staatsregie rung erlange, daß sie das Geld hat zu solchen Unterstütz ungen und auch unter den Modificationen unterstützen will, so kann ich mich mit der Wirkung meines Antrages -vollständig befriedigt erklären; ich erwarte aber doch die Zusicherung, daß nicht eine blose Vermuthung der geehrten Deputation hier stehen bleibe, sondern daß es auch eine Gewißheit sei, daß solche Mittel vorhanden sind. Abg. Günther: Meine Herren! Ich muß bekennen, daß der Antrag, der uns heute zur Annahme empfohlen ist, in keiner Weise den Hoffnungen und Erwartungen entspricht, welche ich auf die wiederholte Berathung der Angelegenheit in den vereinigten Deputationen gesetzt hatte. Denn der vorliegende Antrag giebt den emeritirten Volks- ' schullehrern mich nicht die mindeste Sicherheit dafür, daß ihr, wie genügend bekannt ist, sehr kärgliches Einkommen irgend vermehrt werde; daß die Staatsregierung in ein zelnen Fällen Unterstützungen gewährt und daß sie dafür Einigen Fond besitzt, das, meine Herren, wurde von Seiten -des königl. Regierungscommiffars schon in der ersten Be rathung der vorliegenden Angelegenheit erklärt und wenn 'Man sich mit dieser Erklärung zusriedengeben wollte, 2472 dann lag gar keine Veranlassung vor, den Antrag der Herren von Nostitz'und von Reinhardt anzunehmen. Ich hätte aber geglaubt, daß der Beschluß, die Angelegenheit zu einer weiteren Berathung an die Deputation zurück;»-' verweisen, für diese Veranlassung sein werde, einen weiter gehenden Antrag zu stellen. Es ist dies zu meinem großen Bedauern nicht geschehen und nach Lage der Sache wird nun freilich Nichts weiter übrig bleiben, als dem Depu tationsantrage zuzustimmcn. Denn! wenn man auch den matten Antrag, der uns heute vorliegt, noch ablehncn wollte, so würde an.die Regierung überhaupt gar kein Antrag kommen und es würde vielleicht das Aussehen ge winnen, als wenn wir nicht einmal zu der schwachen Hilfe, welche die Deputation den Emeritirten angedeihen lassen will, unsere Zustimmung erklären wollten. Unter diesen Umständen, obwohl in keiner Weise befriedigt, werde ich dem Deputationsantrage zustimmen. Königl. Commissar Geh. Rath vr. Hübel: Das Ministerium ist den Herren Antragstellern und der geehr ten Deputation sehr dankbar für das Wohlwollen gegen die Lehrer, welches sich inden verschiedcnenAnträgen derselben ausspricht. Allerdings ging man in der Verhandlung über das Emeritirungsgesetz viel weiter, als diese Anträge; man wollte dem Gesetz rückwirkende Kraft beilegen, man wollte den bereits emeritirten Lehrern dieselben Rechte zu gestehen, welche in dem Emeritirungsgesetz den künftig zu emeritirenden zugestanden werden. Das ging nun offen bar zu weit und das Ministerium würde sich mit einem darauf gerichteten Anträge nicht haben einverstanden er klären können. Die jetzt bereits in Ruhestand versetzten Lehrer haben, wenn sie nicht in Stellen eingetreten sind, welche durch Emeritirung erledigt worden waren, und in solchen Stellen längere Zeit eine Provision an ihre Vor gänger abzugeben hatten, nicht eine der Zahlungen zu leisten gehabt, welche den jetzt noch im Amte stehenden Lehrern angesonnen werden sollen, um die Ansprüche auf die durch das Gesetz normirten Pensionen zu erwerben. Man kann also schon aus diesem Grunde den bereits Emeritirten nicht die Rechte der künftigen Emeritirenden zugestchen. Es sind aber auch die Verhältnisse der bereits Emeritirten so verschiedenartig, daß man kaum darauf eingehen könnte, sie den künftig zu Emeritirenden glcich- zustellcn. Es giebt unter diesen emeritirten Lehrern z. B. solche, welche wegen ungenügender Qualification von ihren Aemtern .zurückgetreten sind; andere, .welche, wegen mangelhafter Leistungen von ihren Aemtern ent fernt werden mußten; noch andere, welche wegen tadelns werten Betragens nicht im Amte gelassen werden konnten und die aus milder Beurtheilung der Behörden, statt von. ihren Aemtern unter härteren Bedingungen sie zu entlassen, mit einem Sustentativnsquantum in Form einer Emen- ttrung von ihren Aemtern entfernt wurden. Solche Leh-
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