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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,3
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,2.K.,3
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028271Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028271Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028271Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 124. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1868-03-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,3 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll92. Sitzung 1837
- Protokoll93. Sitzung 1883
- Protokoll94. Sitzung 1913
- SonstigesBeilage zu Nr. 94 der Mittheilungen enthaltend die mit ... 1
- Protokoll95. Sitzung 1959
- Protokoll96. Sitzung 2013
- Protokoll97. Sitzung 2047
- SonstigesEtat für die Turnlehrerbildungsanstalt auf die Jahre 1865 und ... 2073
- Protokoll98. Sitzung 2075
- SonstigesPetition der Expedienten des Bezirksgerichts, der ... 2103
- Protokoll99. Sitzung 2109
- Protokoll100. Sitzung 2149
- Protokoll101. Sitzung 2169
- SonstigesAnhang A. und B. 2199
- Protokoll102. Sitzung 2201
- Protokoll103. Sitzung 2211
- Protokoll104. Sitzung 2235
- Protokoll105. Sitzung 2245
- SonstigesBeilagen I-VI 2275
- Protokoll106. Sitzung 2281
- SonstigesBeilage VII-IX 2312
- Protokoll107. Sitzung 2321
- Protokoll108. Sitzung 2339
- SonstigesWechselstempeltarif 2378
- Protokoll109. Sitzung 2381
- Protokoll110. Sitzung 2403
- Protokoll111. Sitzung 2411
- Protokoll112. Sitzung 2423
- Protokoll113. Sitzung 2439
- Protokoll114. Sitzung 2453
- Protokoll115. Sitzung 2457
- Protokoll116. Sitzung 2469
- Protokoll117. Sitzung 2493
- Protokoll118. Sitzung 2519
- Protokoll119. Sitzung 2547
- Protokoll120. Sitzung 2561
- Protokoll121. Sitzung 2583
- Protokoll122. Sitzung 2591
- Protokoll123. Sitzung 2611
- Protokoll124. Sitzung 2657
- Protokoll125. Sitzung 2695
- Protokoll126. Sitzung 2721
- Protokoll127. Sitzung 2731
- Protokoll128. Sitzung 2749
- Protokoll129. Sitzung 2793
- Protokoll130. Sitzung 2853
- BandBand 1866/68,3 -
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der Regierung ein wesentlich' richtiges Mittel —, ich wünsche nicht, daß solcheElemente zu der Wahl zugelassen werden, welche allzu leicht von gewissen Seiten gebraucht, resp. gemißbrancht werden können, um derenZwecken oder einer' politischen Parteifraetion zu dienen. Wenn aber einzelne junge Leute, welche vielleicht als Anfänger noch nicht einen Steuersatz von I Thaler zahlen, solche sind, die wirkliche Intelligenz besitzen, oder die überhaupt strebsam send und von denen zu erwarten ist, daß sie die nöthige Intelligenz sich aneignen werden, nun, meine Herren, so sind das gewiß solche, die in kurzer Zeit sich so empor geschwungen haben, daß sie 1 Thaler direete Steuern, sei es Grund-, oder Gewerbe- und Personalsteuer, zahlen. Darin hatte der Abg. Seiler sehr Recht, als er dieses Mo ment hervorhob. Ich stimme dem vollständig Lei und erwarte von Denjenigen, welche Intelligenz besitzen, wie ich sie voraussetze, daß sie nach eigener freier Ueberzeugung wäh len werden, und dann wird derZweck erreicht, der durch den Vorschlag der Regierung angestreLt wird. Wenn ich mit mei nem Vorschlag auf 1 Thaler Steuersatz herabgegangen bin, so hat für mich der Grund darin gelegen, daß ich glaube, man würde Unrecht gethan haben denjenigen Gewerbtreibenden gegenüber, welche nicht angesessen sind. Die große Masse derjenigen Angesessenen, welche nach Maßgabe des Gesetzentwurfes das Wahlrecht ° bekommen sollen, besteht in Hausbesitzern, und wenn ich nun zunächst von denjenigen Hausbesitzern spreche, von denen mir die größte Wissenschaft beiwohnt, d. h. von denjenigen aus dem platten Lande, so habe ich zu bemerken gehabt, daß diese Art von Häuslern selten mehr, als 30 Steuereinheiten auf ihren Häuschen haben, meistentheils darunter, 20 bis 26. Wird also eine direete Steuer von ca.l Ngr. pro Steuerein heitbeliebt, so bezahlen die Leute 20 bis 25 Ngr. oderhöchstens I Thaler Grundsteuer. Hierzu kommt, weil es.meistentheils Tagelöhner, Maurer, Zimmerleute und derartige Profes- sionisten sind, ein geringer Betrag Gewerbe-und Personal steuer und sie geben dann ungefähr 1 Thaler direete Steuern. Diese Leute sollen das Wahlrecht haben; gleich wohl sollen aber die Gewerbtreibenden, welche nicht angesessen sind und infolge dessen keine Grundsteuerzahlen, eben weil sie noch nicht den geringen Betrag von I Thaler an directen Steuern zu zahlen haben, von der Wahl aus geschlossen sein. In dieser Klasse stehen oft diejenigen intelli genten jungen Leute, welchen ich, wie ich schon, vorhin er wähnte, künftighin zutraue, daß sie im Stande sind, ein eigenes politisches Artheil in Bezug aus die Wahl abzugeben, und diese möchte ich nicht von dem Wahlrecht ausgeschlossen z wissen. Dies sind die Gründe, welche ich für den ernie drigten Steuercensus von 1 Thaler anzuführen habe. Im klebrigen sind die Bemerkungen der meisten Sprecher größ- tentheils gegen diespeciellenParagraphengerichtet, nament lich auch die Anträge der geehrten Minorität, und es bleibt mir also Nichts weiter übrig, als vor der Hand zu erklären, daß ich den Vorschlägen der Regierung und der Majorität meine Zustimmung geben werde ; behalte mir aber vor, erforderlichenfalls beiden einzelnen Paragraphen wieder darauf zurückzukommen. Abg. Welter: Nur zu einer thatsächlichen Berich tigung erbitte ich mir das Wort. -— Meine Berechnung, daß die Städte einen größeren Steuerbetrag aufbringen, als das Land, fußt auf den Landtags-Mittheilungen, den Verhandlungen vom 12. Marz, und blos daraus konnte ich die angeführte Berechnung der Steuersätze aufstellen. Präsident Haberkorn: Ich komme später darauf zu rück. — Abg. Schreck! Abg. Schreck: Meine Herren! Ich erlaube mir, noch Einiges zu erwidern auf mehrere Bemerkungen, welche gestern gemacht worden sind. Der Herr Staatsminister hat, nachdem von mir beispielsweise auf die Vorgänge in Oesterreich und Ungarn hingewiesen worden, entgegnet, daß ihm die Bezugnahme auf diese Vorgänge aus dem Grunde nicht zutreffend erscheine, weil das Verhalten des ungarischen Volkes seit dem Jahre 1849 nicht in Ver gleichung zu bringen sei mit der Haltung des sächsischen Volkes. Ich gebe die Richtigkeit dieses Einwandes nicht zu, gestatte mir auch gleichzeitig die Bemerkung, daß cs mir nicht ganz vorsichtig zu sein scheint, wenn gerade von der konigl. Staatsregierung daraus hingewiescn wird, daß die ungarische Nation in dieser Richtung bessere Er folge erzielt habe, weil sie der kaiserlichen Regierung gegen über thätiger gewesen sei und beharrlicher in ihrem Widerspriuh, als gerade das sächsische Volk. Der Abg. Seiler hat unter Anderem die beispiellose Gleichgiltigkeit des sächsischen Voltes gegenüber den Verhandlungen und der Th ätigkert der Kammern hervorgehoben. Darüber, daß diese Gleichgiltigkeit stattfindet, läßt sich kein Zweifel erheben; ich gestatte mir aber, daran zu erinnern, daß die Bildung und politische Regsamkeit eines Volkes sich rich tet nach den Grundsätzen, nach welchen es regiert wird, und daß, wenn die Gleichgiltigkeit des sächsischen Volkes gegenüber unsrer Thätigkeit mehr und mehr gewachsen ist, dies eine Folge sein dürste der Regierungsprincipien, nach welchen seit 1850 in Sachsen regiert worden ist. Es hat der Herr Abg. Seiler ferner unter Hindeutung auf mich ausgesprochen, daß er es nicht für recht halte, wenn mau der Entscheidung einer wichtigen Frage aus dem Wege gehe. Ich möchte ihm darauf erwidern, daß ich der Be sprechung der Frage und der Kundgebung meiner Ansichten nicht aus dem Wege gehe, sondern blos der Abstimmung über den vorliegenden Entwurf, und zwar mit Rücksicht auf die von mir festgchaltene Ueberzeugung von der Jn- competenz der Ständeversammlung. Der Abg. von Griegern behauptete, es sei durch den Erlaß der Verordnung vom 3. Juni 1850 und durch die demnächst erfolgte Reactiv irung
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