Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. n- . . -— - - - --- ----- — 75. Dresden, den 21. März Z 868. Mnsim-stetyigstr öffentliche Sitzung -er Ersten Kammer am 19. März 1868. Inhalt: Ansprache des Präsidenten, die glückliche Abwendung der Ge fahr von Sr. Königl. Hoheit dem Kronprinzen betreffend, und Erheben sämmtlicher Mitglieder von ihren Plätzen. — Negiftrandenvortrag Nr. 758—777. — Urlaubsver längerung und Entschuldigungen. — Vorlesung und Ge nehmigung der Ständischen Schrift auf das königl. De- cret, den Gesetzentwurf wegen Aushebung und Abänderung einiger Bestimmungen der allgemeinen Armenordnung vom 22. October 1840 betreffend. — Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung 6 des Ausgabe budgets, das Departement der Justiz (Pos. 13—18), und über das königl Decret, die Fixation der Amtsfröhne und Amtsboten betreffend (Pos. 16). — Feststellung der Ta gesordnung für die nächste Sitzung. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 12 Uhr 10 Minuten in'Gegenwart des Herrn Staatsnrinistcrs Or. Schneider und der Herren königl. Commissatk Geh. Justizrath Gebert und Geh. Finanzrath Roch, sowie in Anwesenheit von 32 Kammermitgliedcrn. Präsident vvnFriesen: Meinehochgeehrten Herren! Ehe wir unsere heutigen Geschäfte beginnen, lassen Sie uns eines Ereignisses gedenken, welches unsere Gemüthcr ebenso sehr ergriffen hat, als es uns mit Dank gegen die gütige Hand der Vorsehung erfüllen muß, daß sie unser Königliches Haus aufs Neue in ihren gnädigen Schutz ge nommen hat. Ich meine das frevelhafte Beginnen, wodurch das Leben unseres thcurcn uno geliebten Kronprinzen in so sichtbarer Weise bedroht gewesen ist. Der gütige all mächtige Gott hat die Gefahr abgewendet; lassen Sie uns 1°K. (6. Abonnement-.) Ihm dafür danken und lassen Sie uns durch Erheben von - unseren Sitzen gemeinschaftlich aufs Neue dcn Wunsch > aussprcchen, daß Gott unser ganzes Königliches Haus, Se. Majestät denKönig, den Kronprinzen und die Prinzen des . Königlichen Hauses auch fernerhin in seinen gnädigen Schutz nehmen wolle. (Die Kammermitglieder, erheben sich.) Ein Protokoll ist heute nicht zu verlesen; wir können daher mit dem Negiftrandenvortrag beginnen und zwar mit Nr. 758. (Nr. 758.) Protokollextract der Zweiten Kammer vom 9. März d. I., womit dieselbe eine bei ihr ein gegangene Petition des Gemcindevorstands Walter zu Schönfeld und mehrerer anderer Gemeiudevorstände des Altenberger und Frauensteiner Gerichtsamtsbezirks, den Ankauf landwirthschaftlicher Grundstücke zu Staatswal dungen betreffend, übermittelt. Präsident von Friesen: Die Petition spricht sich zu Gunsten der Lantwirthschaft gegen den Verkauf von Ländereien feiten des Staates aus und es wird daher vorgeschlagen, die Petition an die vierte Deputation abzu geben. (Nr. 759.) Der Maschinenfabrikaut O. G. Diehl und Genossen zu Ehemnitz überreichen eine Anzahl Druck exemplare ibrer unter Nr. 7.">."> dieser Negistraude ein gereichten Petition, eine directe Eisenbahnverbindung zwischen Ehemnitz und Leipzig betreffend. Präsident von Friesen: Die Druckexemplare sind verthcilt. (Sir. 760.) Protokollextract der Zweiten Kammer voiir 10. März d. I., dcn Beschluß enthaltend über die Zusatzauträge des Herrn Geh. Finanzraths von Nvstitz- Wallwitz zu dcn Beschlüssen wegen Kostencrmäßigung und Beschleunigung des Verfahrens in Dismembrations sachen. Präsident vvnFriesen: Durch Beschluß der Zwei ten Kammer ist Uebereinstimmung zwischen beiden Kam mern eingctreten undes wird nun die Schrift anzufertigen sein. Der Protokollextract kommt daher an dic dritte De putation. 220