Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer

Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags. I. Kammer. Dresden, den 20. April S'ievkmmdllchhigste öffentliche Sitzung der Ersten Kummer am 17. April 1868. Inhalt: sämmtlich den Bau einer Eisenbahn durch das Zwönitzthal über Thalheim nach Zwönitz und von da über Lößnitz nach Aue auf Staatskosten betreffend. Präsident von Friesen: Diese sechs Petitionen sind auch zugleich an die Zweite Kammer eingegangen; sie können daher bei uns vorläufig an die zweite Depu tation abgegeben werden. (Nr. 887.) Einladung des königl. Kriegsministeriums zu der nächsten Sonnabend Mittags 12 Uhr auf dem hiesigen Alaunplatze stattfindenden Militärparade. Vorlesung und Genehmigung des Protokolls der vorigen Sitz ung. — Registrandenvortrag Nr. 881—888. — Entschul- i digung. — Fortgesetzte Berathung des Berichts der ersten ! Deputation über das königl. Deeret: den Entwurf, eines Gesetzes, einige Abänderungen der Verfassungsurkunde! vom 4. September 1831 und L, den Entwurf eines Ge-Präsident von Friesen: Dieses Schreiben wird fetzes, die Wahlen für den Landtag betreffend (allgemeine : mit Dank im Protokoll zu erwähnen sein. Berathung und Abschnitt I und II HZ. 33, 63, 65). — (Nr. 888.) Bericht der ersten Deputation der Er- Feststellung -er Tagesordnung für die nächste Sitzung. sten Kammer über das königl. Deeret Nr. 166, einen Gesetzentwurf über juristische Personen betreffend. Präsident von Friesen eröffnet die Sitzung 10 Uhr 13 Minuten in Gegenwart des Herrn Staatsministers von Nostitz-Wallwitz und des Herrn königl. Kom missars Geh. Regierungsrath Schmalz, sowie in An wesenheit von 40 Kammermitgliedern und es wird das über die letzte Sitzung vom Secretär Amtshauptmann von Egidy aufgenommene Protokoll vorgelesen, ohne Wi derspruch genehmigt und von den Kammermitgliedern Hof rath von Könneritz und Freiherrn von Hausen vorschrifts mäßig mitvollzogen. Präsident von Friesen: Es kann hierauf die Re- gistrande vorgetragen werden. (Nr. 881.) Petition des Militärvereins zu Zwönitz; (Nr. 882.) Petition der Schützengilde daselbst; (Nr. 883.) Dergleichen des dasigen Vvrschußvereins; (Nr. 884.) Dergleichen des dasigen Obstbauvereins; (Nr. 885.) Dergleichen der Weberinnung daselbst; (Nr. 886.) Dergleichen der Schuhmacherinnung da selbst, I. K. (6. Abonnement.) Präsident von Friesen: Dieser Bericht gelangt zum Druck und dann auf eine Tagesordnung. Weitere Nummern sind zur Negistrande nicht ein gegangen, ebenso wenig Urlaubsgesuche. — Entschuldigen aber läßt sich Herr Graf von Schönburg auf Forder- glauchau wegen Krankheit. Etwas Weiteres ist nicht mitzuthcilen; es kann daher die Berathung über den gestern abgebrochenen Gegenstand, und zwar über den Bericht der ersten Deputation über das königl. Deeret, H, den Entwurf eines Gesetzes, einige Abänderungen der Verfassungsurkundc vom 4. September 1831 und b, den Entwurf e ines Gesetz es, dieWah- len für den Landtag betreffend*), fortgesetzt werden. — Der Herr Referent wird die Güte haben, seinen Vortrag fortzusetzen. — Es find nun nach ge schlossener allgemeiner Berathung nur noch das Schluß wort "des Referenten, beziehentlich des Separatvotanteu übrig. Ich Hahe zu erwarten, ob die Staatsrcgierung sich auszusprechen wünscht. -) Vergl. L.M. I. K. S. ISM flgg. — H. K. S. 2613 flgg., 26S7 flgg-, 2695 flgg. 253