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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 15. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-01-24
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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Nicht weniger schwer fiel der Umstand in die Waage, daß man erst vor wenig Wochen den Kammern die Be willigung einer viermal größeren Summe für die Aus stellung in Paris angerathen hat, während diese Chem nitzer Ausstellung, nach Ansicht Vieler — mehr oder weniger dabei Betheiligten — mindestens für die In dustriezweige unseres engeren Vaterlandes, welche mit Massenproduction sich beschäftigen und demnach dem größten Theile der Jndustriebcvölkerung lohnende Arbeit geben, von größerer Wichtigkeit sein dürfte, als die Welt ausstellung in Paris. Nicht verhehlen konnte man sich ferner die Befürch tung, daß durch Abweisung der vorliegenden Bitte das ganze Unternehmen leicht vollständig gefährdet werden könnte, indem die Stadt Chemnitz sowohl als Corpo ration, wie in ihren einzelnen Gliedern vielfache zwingende Veranlassung im letzten Jahre gehabt hat, ihre finan ziellen Kräfte anzustrengen, um dem Eintritte schlimmerer Verhältnisse vorzubeugen. Unzweifelhaft aber ist es, daß die Gefährdung des Unternehmens sehr bedeutende Verluste an bereits aufgewendeten Kapitalien herbei führen würde, während der Zweck des Unternehmens— Beförderung der Industrie im ganzen Lande — jeden falls eher Förderung und Unterstützung verdient, als Nichtbeachtung und Nichtanerkennung; denn wirft man einen offenen, durch keine Selbsttäuschung getrübten Blick auf die nächste Zukunft unseres Vaterlandes, so tritt als unabweisliche Thatsache hervor, daß der Staat genöthigt sein wird, größere Ansprüche als bisher an seine steuerpflichtige und steuerfähige Bevölkerung zu machen. Wo anders soll aber der Staat voraussichtlich mit größerer Zuversicht die nöthigen Mittel suchen, als im Schooße der Industrie, zu einer Zeit, wo die Preise der Bodenproducte durch die immer und immer zunehmende Ausdehnung des Eisenbahnwesens in immer größere Miß verhältnisse zu den Productionskosten gedrängt werden. Alle diese Momente zusammengenommen, ließen es der unterzeichneten Deputation als billig erkennen, der Kammer die Befürwortung des vorliegenden. Gesuches anzuempfehlen. Die Bitte der Petenten lautet wörtlich: „Die hohe Ständeversammlung wolle genehmigen, daß aus Staatsmitteln uns für die Ausstellungszwccke jetzt schon ein Vorschuß von 15,000 Thlr. gewährt und zugleich die Zusage einer entsprechenden Garantie summe, wenn ein Ausfall entstände, ertheilt werde", und zerfällt demnach in zwei verschiedene Theile: in die Bitte um einen Vorschuß und in das Gesuch um Garantie für späteren Ausfall in den Einnahmen. Den erbetenen Vorschuß anlangeud, so drängt sich von selbst die Frage auf: Wer garantirt die Rückzahlung des Vorschusses? Der jenseitige Bericht unterläßt es, diese Frage zu beantworten. Die Petition ist unter zeichnet: „Der Ausstellungsausschuß"; in dieser Be ziehung konnte die Deputation allerdings nicht die ge nügende Garantie finden; allein sicherem Vernehmen nach ist die Ausstellung vom Handwcrkerverein hervor gerufen worden und dieser Verein besitzt, wie der Depu tation versichert worden ist, die Rechte einer moralischen Person. Es kommt hinzu, daß bei Berathung dieser An gelegenheit in der jenseitigen Kammer, als der eben ge rügte Mangel in ziemlich prägnanter Weise zur Sprache kam, die Herren Commissarc in ganz beruhigender Weise sich darüber ausgesprochen haben, und diese Umstände waren der Deputation genügende Veranlassung, von näherer Erörterung der Frage abzusehen, in Erwägung, daß überhaupt die Vertretung der Ansprüche der Staats kasse nicht zu den Obliegenheiten der Kammern gehört, sondern vielmehr zu der Verpflichtung der königlichen Staatsregierung; man wird daher der Kammer die Zu stimmung zu Gewährung dieses Vorschusses anrathen, ohne über dessen Rückzahlung irgend welche Bestimmung hinzuzufügen. Anlangend dagegen das zweite Gesuch, welches be zweckt, von den Ständen im Voraus eine Zusage zu er langen, daß, wenn die Einnahmen von der Ausstellung nicht den Erwartungen der Unternehmer entsprechen und demnach eine hinlängliche Deckung der aufgewendctcn Kapitale sich nicht Herausstellen sollte, dann der Aus fall aus Staatsmitteln gedeckt werde; diesem Wunsche konnte die Deputation ebensowenig ihre Unterstützung widmen, als wie dies auch in der jenseitigen Kammer nicht geschehen ist. Es erscheint mindestens als ver früht, jetzt schon Unterstützung der Staatskasse zu die sem Zwecke in Aussicht zu stellen, da nock mancherlei Zwischenfälle denkbar sind, die auch für das nächste Früh jahr die Eröffnung der Ausstellung unmöglich machen können; andernfalls aber, wenn die Ausstellung ohne Störung stattfindet, möglicherweise eine sehr bedeutende Einnahme denkbar ist; endlich auch kein Grund vorliegt, in diesem Augenblicke die Kammern zu einem gewisser maßen vorgreifenden Beschluß zu drängen, für dessen etwaige spätere Fassung der Verlauf und das Resultat der Ausstellung weit genügendere Momente bei Wieder zusammentritt der Kammern bieten werden. Demnach empfiehlt die Deputation der Kammer in Uebereinstimmung mit dem Beschlüsse derZweiten Kammer: 1) bei der königlichen Staatsrcgierung zu beantragen, daß hochdieselbe dem Ausschuß für die Industrie ausstellung zu Chemnitz im Jahre 1867 einen un verzinslichen Vorschuß zu Ausstcllungszwecken von im Ganzen 15,0<>0 Thlr. aus Staatsmitteln ge währe und 2) das weitere Petitum, daß zugleich die Zusage einer entsprechenden Garantiesumme, wenn ein Ausfall entstände, ertheilt werde, zur Zeit auf sich beruhen zu lassen. (Königl. Cvmmissar Geh. Regierungsrath von Pflugk tritt ein.) Präsident von Friesen: Es beginnt nunmehr die Berathung und ist zu erwarten, ob Jemand sich zum Worte meldet? — Kammerherr von Beschwitz I Kammerherr von Besch witz: Ich muß im Voraus erklären, daß ich prineipiell gegen alle Gewährung von Subventionen an Private feiten der Staatsregierung bin; es müssen nothwendig Consequenzen daraus entstehen, ferner Ungleichheiten, und Unzufriedenheit möchte schwer zu vermeiden sein. Außerdem dürfte es auch wirklich an der Zeit sein, daß jetzt möglichst haushälterisch mit der artigen Bewilligungen.verfahren werde in Bezug aus die 33'
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