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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/68,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028274Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028274Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028274Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 43. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1867-12-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- SonstigesAllgemeine, die Ständeversammlung betreffende Nachrichten. 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 5
- Protokoll3. Sitzung 9
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 27
- Protokoll6. Sitzung 37
- Protokoll7. Sitzung 71
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 81
- Protokoll10. Sitzung 103
- Protokoll11. Sitzung 111
- SonstigesD. Summarische Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des ... 135
- Protokoll12. Sitzung 137
- Protokoll13. Sitzung 149
- Protokoll14. Sitzung 175
- Protokoll15. Sitzung 183
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 215
- Protokoll18. Sitzung 225
- Protokoll19. Sitzung 253
- Protokoll20. Sitzung 265
- Protokoll21. Sitzung 283
- Protokoll22. Sitzung 305
- Protokoll23. Sitzung 335
- Protokoll24. Sitzung 357
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 373
- Protokoll27. Sitzung 379
- SonstigesS. Uebersicht der neueren Staatsschulden am Schlusse des Jahres ... 392
- Protokoll28. Sitzung 395
- Protokoll29. Sitzung 399
- Protokoll30. Sitzung 411
- Protokoll31. Sitzung 415
- Protokoll32. Sitzung 421
- Protokoll33. Sitzung 443
- Protokoll34. Sitzung 447
- Protokoll35. Sitzung 469
- Protokoll36. Sitzung 493
- Protokoll37. Sitzung 501
- Protokoll38. Sitzung 513
- Protokoll39. Sitzung 527
- Protokoll40. Sitzung 549
- Protokoll41. Sitzung 585
- Protokoll42. Sitzung 609
- Protokoll43. Sitzung 631
- Protokoll44. Sitzung 661
- Protokoll45. Sitzung 689
- Protokoll46. Sitzung 705
- Protokoll47. Sitzung 725
- Protokoll48. Sitzung 735
- SonstigesEntwurf eines Allgemeinen Berggesetzes für das Königreich ... 777
- Protokoll49. Sitzung 841
- Protokoll50. Sitzung 913
- Protokoll51. Sitzung 957
- Protokoll52. Sitzung 979
- Protokoll53. Sitzung 1007
- BandBand 1866/68,1 -
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überein; inan war daher anfangs für gänzliche Weg lassung an dem einen oder dem anderen Orte. Später aber entschied man sich für dessen Beibehaltung bei §. 18, jedoch mit obiger veränderter Fassung, deren Annahme man der Kammer anrathet. . Endlich beantragt die Deputation: die Genehmigung des §. 18 mit den erwähnten, den Punkt 10 und den Schlußsatz betreffenden Verände rungen. Hierin hat sich auch in der Zweiten Kammer Nichts geändert, nur daß Punkt 10, die Mitwirkung bei der Kranken- und Armenpflege gänzlich abgelehnt worden ist. Vicepräfident Oberbürgermeister Pfoten Hauer: Wünscht Jemand über §. 18 zu sprechen? — Es ist nicht der>.Fall. Ich halte es für meine Pflicht, nur darauf aufmerksam zu machen, daß das Minoritätsgutachten Seite 275 sich auch über §. 18 mit verbreitet hat. Die Vorlesung dieses Theiles des. MinoritLtsgutachtens ist gestern erfolgt und ich werde heute nicht nöthig haben, eine Frage auf Vortragung desselben zu richten.*) Daß in die sem §. 18 anstatt der Regierungsvorlage unter 4 gesetzt werde: „gegen Ausschreibung von Kirchenanlagen", habe ich der Kammer bereits gestern eröffnet; indessen wünsche ich doch, das Einverständniß des Herrn Minoritätsvotan- ten zu constatircn und seine Erklärung zu vernehmen, ob er meine Ansicht theilt,' daß von einer Abstimmung über diesen Minoritätsvorschlag auf Seite 277 unter 4 anstatt der ^Worte der Regierungsvorlage gesetzt werden soll: „Ausschreibung von Kirchenanlagen". Ich glaube, es liegt in der Natur der Sache und kann gar nicht anders sein. Hofrath von Könneritz: Der Herr Vertreter der Minorität ist heute abwesend. Vicepräfident Oberbürgermeister Pfotenh auer: Ich bitte um Entschuldigung, da erledigt es sich von selbst. - Referent Präsident von Friesen: Es ist vorgeschla gen worden, in §. 18 unter 4 b einzuschalten: „Ausschrei bung von Kirchenanlagen", und da der ganze Minoritäts vorschlag zu §. 21 avgelehnt worden ist, so scheint cs un zweifelhaft zu sein, daß auch dieses wegsällt. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Es wird also von weiterer Beachtung dieses Minoritätsvor- schlages Umgang zu nehmen sein und ich kann mich nun zur Fragstcllung wenden. — Die Deputation empfiehlt uns die Annahme des §.18, welcher in zehn verschiedenen Vergl. Z. 21 L.M. I. K. S. 612 flg. Punkten den Wirkungskreis des Kirchenvorstandes um faßt, und zwar rathet sie uns an, den Paragraph von seinem Anfang mit den Worten: „der Kirchenvorstand soll u.s.w." bis mit Punkt 9, dir so schließt: „Rechtsangele genheiten" unverändert anzunehmen. Ich glaube, daß ich keine Rücksicht verletze, wenn ich nicht auf jeden der neun Punkte die Frage richte, sondern die Gesammtfrage an die Kammer stelle: „ob sie diesen Theil des Paragraphen: „Wir kungskreis" bis mit denWorten: „inRechts- ang'elegenheiten", ihre Zustimmung ertheilen will? Einstimmig. Bei Punkt 10 schlägt aber die Deputation eine Ver änderung in der Fassung der Regierungsvorlage vor. Der Punkt 10 lautet:, „Mitwirkung bei der Armen- und Kranken pflege." Unsere Deputation empfiehlt, zu setzen: „Ausübung der Armen- und Krankenpflege." Ich frage die Kammer: ' „ob sie mit diesem Aenderungsvorschlage ein verstanden ist?" Einstimmig. Sodann ist von der Deputation beantragt worden, den Schlußsatz in der Regierungsvorlage von denWorten: „wo es bei der Gleichheit" bis „übertragen werden", mit folgender Fassung zu vertauschen: „ws es bei der Gleichheit des Kirchen- und Schul bezirkes oder sonst ausführbar ist, können sich der Kirchen- und Schulvorstand dahin vereinigen, daß alle Geschäfte des letzteren auf den ersteren über gehen." Ich frage die Kammer: „ob sie sich für Annahme dieses Vorschlages erklären will?" Einstimmig. Endlich: „ob sie den soeben berathenen abgeänderten §. 18 annimmt?" Einstimmig. Bei der vorgerückten Zeit schlage ich vor, die Ver handlung heute hier abzubrechen, solche aber nächsten Montag Vormittags 11 Uhr wiederum anfzunehmcn. Die heutige Sitzung erkläre ich, da ein Protokoll nicht vorgclcsen werden kann, für geschlossen. (Schluß der Sitzung 2 Uhr 19 Minuten.) Nedacteur H. Meinhold, Secretär im Königl. Ministerium des Innern. — Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 18. December 1867. I.K. (8. Abonnement.) 113
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