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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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96 Präsident Haberkvrn: Die Debatte ist eröffnet und haben sich bis jetzt gemeldet die Herren Abgg. vr. Mül ler, Viccpräsident Oehmichen und Eisenstuck. Ich gebe zu nächst Herrn Abg. vr. Müller das Wort. Abg. vr. Müller: Meine verehrten Herren! Ge statten Sie mir zur Erläuterung meines Standpunktes und der Stellung, die ich zu dem vorliegenden Anträge einnehme, einige Bemerkungen. Bei dem Blick auf die öffentlichen Zustande der Gegenwart und die Ereignisse der jüngsten inhaltsschweren Vergangenheit tritt mir nach seinem ganzen Schwergewicht das Wort eines edlen deutschen Patrioten, des Ihnen Allen bekannten, genialen Denkers Fichte vor die Seele, ein Wort, welches er vor nunmehr länger als einem halben Jahrhundert in seinen begeisternden „Reden an die deutsche Nation" hinausrief durch die deutschen Gauen, um inmitten einer Zeit tiefster Zerrissenheit, schmachvollster Erniedrigung und innerer Trostlosigkeit unseres Vaterlandes der Nation die Mittel zu ihrer Errettung zu zeigen und den Volksgeist aus schlaffer Verzagtheit zur Energie der That, zur Aufraffung und Ermannung zu erwecken. Dieses bedeutungsvolle Wort im Eingänge seiner ersten Rede lautet: „Die Zeit geht mit uns Riesenschritte!" > Auch für die Gegen wart, scheint mir, hat dieses Wort eine beziehungsreiche Geltung. Auch wir stehen vor einem solchen Riesenschritte -er Zeit. Wer wüllte dies im Angesichte der jähen, noch vor wenigen Monaten kaum für glaublich gehaltenen Wandelungen unseres politischen Gcsammtzustandes leug nen? Die Ordnungen, welche die völkerrechtliche Grund lage unseres staatlichen Nechtszustandes in Deutschland bildeten, liegen zertrümmert vor uns. Wir stehen vor -er ebenso großen als schwierigen Aufgabe einesNeubaues unseres politischen Lebens, einer Aufgabe, deren Bedeu tung und Schwierigkeit dadurch noch steigt, daß wir bei der Aufführung des neuen Verfassungsgebäudes, welches zunächst die norddeutschen Staaten und Völker in sich uufzunehmen bestimmt ist, es doch nie aus den Augen ver lieren dürfen, daß wir zugleich den schönen Beruf haben, diesem Hause eine solche Einrichtung zu geben, daß es — gebe es Gott! — auch unseren süddeutschen Brüdern mög lich wird, in demselben eine wohnliche und heimathliche Stätte zu finden. Meine Herren! Wir können uns ferner der Erkenntniß nicht verschließen, daß diese Zett «inen „Riesenschritt", einen bedeutungsvollen Wendepunkt auch aus dem Gebiete unserer staatsrechtlichen Ent wickelung bezeichnet, der von den tiefgreifendsten Wir- kungen für das einzelstäatliche Verfassüngslcben begleitet sein wird. Was sie uns bringt mit der unerbittlichen Logik und Eonsequenz der Thatsachen, findet in der Er wägung seinen zusammenfaffenden Ausdruck, daß wir hrrausgetreten sind aus dem Verhältnisse des lose ge schürzten Staatenbundes' und nun einzütreten haben in das engere und straffere Verhältniß bundesstaatlicher Einigung. Damit hat sich übrigens ein in der ganzen Entwickelungsgeschichte der deutschen Gesammtverfafsung nothwendig begründeter Schritt vollzogen, der bis jetzt wiederholt versucht, aber immer wieder gescheitert war. Es ist Erfahrungssatz, daß der Staat en bund die na tionalen Bedürfnisse nur in sehr untergeordneter Weise befriedigt; der nunmehr zerfallene deutsche Bund hat- dies ausreichend bewiesen. Daher ist der Staatenbund häufig nur eine Durchgangsstufe zu bundesstaatlichen Bildungen gewesen. In dieser Lage befinden wir. uns jetzt. Das Wesen des Bundesstaates, meine Herren, be steht aber darin, daß er im Unterschiede vom Staatenbund ein wirklicher, selbständig organisirter Gesammt- staat mit staatsrechtlichem Charakter und einer in ihrer Sphäre selbständigen (souveränen) Staatsgewalt ist, und daß infolge dieser Organisation eine Theilung der Souveränität, beziehentlich der Hvheitsrechte zwischen der Centralgewalt und den Einzelstaaten, die sich als Glieder jenes Gesammtstaates darstellen, eintreten muß. Hieraus folgt; Nicht ohne wichtige und tief greifende Rückwirkun gen auf die innere politische Lage der Einzelstaaten kann ein solcher Zusammenschluß von Staaten zur bundesstaat lichen Gemeinschaft bleiben. Daß dem so ist/ .meine ver ehrten Herren, daß das veränderte Bundesverhältniß, in welches Sachsen durch den Friedensv ertrag mit Preußen versetzt wird, für' unser liebes engeres Vaterland Und seine künftige politische Gestaltung von mehr oder minder direct modificirendem Einfluß sein werde, darauf sind wir hingewiesen worden durch die denkwürdigen Worte, die von erhabener Stelle an uns bei Eröffnung unserer diesjährigen ständischenThätigkeit gerichtet wurden, indem hier nament lich der infolge der veränderten Bundeseinrichtungen sich nöthig machenden Umänderungen der Verfassungs- urkunde und des Wahlgesetzes gedacht wurde. Und die hohe Staatsregierung hat dieser Aeußerung noch be stimmteren Ausdruck gegeben, indem sie in dem die Ge schäftsbehandlung auf dem gegenwärtigen Landtage be treffenden Deerete aussprach, daß sich iufolge der -nach allen Richtungen hin acceptirten Conseqnenzen des Bei tritts Sachsens zu dem Norddeutschen Bunde mehrfache und zum Theil tiefer greifende Aenderungen in der Ver fassungsurkunde und dem Wahlgesetze nothwendig machen würden. Es sind hiermit Gebiete berührt worden, meine Herren, welche die Kernpunkte und Lebensnerven unserer inneren politischen Existenz berühren; . . denn die Verfassung ist die Gestalt, in welcher die Grund gedanken des Staatslebens verwirklicht erscheinen, die concrete Gliederung', in der jeder Einzelstaat als or- ganisirte Gesammtheit besteht. Das Wahlgesetz aber ist gleichsam der Kern der Verfassung; es ist das Organ, . durch dessen Bildung und Eigenart, wenigstens dem einen Factor der Gesetzgebung sein rigenthümlicher geistiger
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