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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1866/68,1
- Erscheinungsdatum
- 1868
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1866/67,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028275Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028275Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028275Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866/68
- Titel
- 8. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1866-12-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1866/68,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis III
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 13
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 35
- Protokoll5. Sitzung 37
- Protokoll6. Sitzung 75
- Protokoll7. Sitzung 91
- Protokoll8. Sitzung 93
- Protokoll9. Sitzung 115
- Protokoll10. Sitzung 127
- Protokoll11. Sitzung 153
- Protokoll12. Sitzung 177
- Protokoll13. Sitzung 205
- Protokoll14. Sitzung 227
- Protokoll15. Sitzung 247
- Protokoll16. Sitzung 267
- Protokoll17. Sitzung 279
- Protokoll18. Sitzung 289
- Protokoll19. Sitzung 315
- Protokoll20. Sitzung 339
- Protokoll21. Sitzung 351
- Protokoll22. Sitzung 363
- Protokoll23. Sitzung 403
- Protokoll24. Sitzung 439
- Protokoll25. Sitzung 471
- Protokoll26. Sitzung 483
- Protokoll27. Sitzung 499
- Protokoll28. Sitzung 525
- Protokoll29. Sitzung 533
- Protokoll30. Sitzung 555
- Protokoll31. Sitzung 577
- Protokoll32. Sitzung 595
- Protokoll33. Sitzung 601
- Protokoll34. Sitzung 615
- Protokoll35. Sitzung 635
- Protokoll36. Sitzung 647
- Protokoll37. Sitzung 663
- Protokoll38. Sitzung 669
- Protokoll39. Sitzung 679
- Protokoll40. Sitzung 691
- Protokoll41. Sitzung 709
- Protokoll42. Sitzung 717
- Protokoll43. Sitzung 723
- Protokoll44. Sitzung 761
- Protokoll45. Sitzung 781
- Protokoll46. Sitzung 827
- Protokoll47. Sitzung 829
- Protokoll48. Sitzung 843
- BandBand 1866/68,1 -
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-gMisseGrundlinien des Gebäudes gebunden sein und sie wird, wenn anders ein friedliches Zusammenleben eintreten -soll, auch die Gewohnheiten und Sitten-der Mitbewohner -des Hauses-nicht ganz ohne Einfluß auf dieselbe sein-Wen können. Ich glaube , daß wir «zu der Bundesverfassung in mancher Beziehung ähnlich sichen. Wir werden gewisse Grundsätze der allgemeinen-Verfassung, ohne daß ich hier aus -folgere, daß die Reichsvertretung und die einzelnen Landesvertretungen auf ganz derselben -Basis beruhen müßten, auch im Innern des Staates nicht ohne Weiteres 'von ver Hand weifen können und die mähere Berührung, "in die wir zu den BllMsgendssen "treten, nmd "der häufige "Vergleich, der istfolge WLfftn zwischen Unseren uUd dortigen 'Verhältnissen aNgeste'llt' MbdeN Wird,' werden es von -selbst 'Mit "sich 'bringen Mitd WÜUschenswerth machen, daß in manchen Beziehungen'in uNseren öffentlichen Institutionen -keine W grellen Unterschiede .bestchew Ich -gehe selbst , -verständlichenllchtererMzichung chavon au^, ,haß zedeS Land sein Absehen darauf zu Wichten Haben wchd„ ;seine zeitherigen Einrichtungen nur mit besseren zuvertauschen. 'ÄkesLsfft'nd nn'M H'aupEsäche'öie Gründe, welche-bre Re?' gierung zu der Ueberzen'gUng gefühtt-Mbrn, 'Väß gleichzeitig imit -den Abänderungen, .die-sich infolge-dos neuen Bundes- werhältnissesin -unserer -Verfassung nothwendig machen Werden, auch-eine gewissenhafte Jnbetrachtnahme und Er- -Lrterung der Frage-über die Wahlresorm Platz -zu greifen -Haben -werde. Vis düse Erörterung geschloffen-ist-uud ,zu «MeMsExgebMergeführ-tchgt-chgt.Ber.,die rRegieruW,-wie' -ich--einigen-Ae-ußMUgsn N?genGkr,idierauch Heut? witzderst Gefallen sind, ausdrücklich eMäron m-uß/chieMmmern in ihrer «jetzigen Zusammensetzung ,als die vollberechtigten --Träger -der wersassungsmäßigen Mochte der Landssvertre- tung anzusehen. Der;geehrte-A-bg,Miedel h-at heute wieder -von -Mc-rfassungsbruch" gesprochen- -Ich kann .diesem 'Urchdrucke 'keine -andere Berechtigung zWestzhen, als.die .einer individuellen Ansicht. -Die.Regierung kann diese .Mstchtmicht theilenm-nd ibeziehe ich mich,in, dieser Bezieh- M-ug--auschas, was.in der ersten,Gütlichen-Sitzüllg dieser .Kammer - bei GMnwärtMM -Landtage .feiten -des -'Herrn kKina-nzministers geäußert worden äst.' Namentlich aber. -LiN'ich'Mir.darüber klar, daß, seitdem , ich-am öffentlichen, -Heben T-Heil,nehme, ich .das iVerfprechen gegeben Habe, so- ' -lange - au-si -gesetzlichom-Wege- keine -AMderung-herbezgeführt owird,--die,>Verfyffung-aufrecht zu erhalten, wie,sie jetzt,he-. )fieht,< und-.die Hälfte «der. lebenden „Generation ist.,mit mir - in-.derselben,Lage. , Ich- kann.aber mW idieHoffnuygs-. -.loistgkeit theilen, wonwelcher ,der- geehrte Mg. Eisenstuck. -EsgW-, tWMN -er '.meint., chaß .mit der,,Kammer in - ihrer, »5?tzii6en-OusamMysatzung->zuchtntz,r,gedeihlichenÄendepnng, «Mse»rr- vxPfGMgSmWgrn-HetzMMe MexhWpt.,nicht -Mi».GMMeL;stzi,!Md^K-MöMeWVarl^Ben,.-,dM.,gsMen - Dbg. - Eisey-stuck.sdarauf i -aufmerksam «zu -.machen, -daß mit "dMselbüN'Rechte, ,-wie-er behauptet, daß d-ie.-Kammern, wie -sie jetzt bestehen, einer wirklich nützlichen Abänderung nicht beistimmen werden, mit demselben Rechte er würde..zugeben müssen, daß die Kammern, welche 1848 das provisorische Wahlgesetz guthießen, dies nicht agf Grund freier Ueber- zeugung, sondern unter dem Drucke äußerer und außer ordentlicher Verhältnisse gethan haben. Ich hälfe mich bei dieser Gelegenheit zugleich für verpflichtet, wenigstens einigen Vorwürfen entgegenzutreten, welche in 'letzter Zeit nach meinem Dafürhalten das Maß überschreiten und in der Presse und anderwärts der jeHigen.Zusammen setzung der Kammern gemacht worden sind. Wyn Hat sich namentlich in dem Vorwurfe gefallen, daß .nach -der dermäligen Zusammensetzung der Kammern nur eiy,kleiner Theil Bevorzugter eine gewisse Mitwirkung an 'Herr öffentlichen Verhältnissen des Landes.'habe. Me'tne Herxeyi Vs ist dies'W,zu einem gewissen Grade viÄeicht richtig, wenn-man W eben nur auf den StandpuM'des allgemeinen StjmnWchts,stellt, Ich gslauhe über hoch, daß dies nicht der alleinige Maßstab'fft, der an unsere Verfassung,zu legen ist; ich glaube, däß D flvch Mer liegt, einen Vergleich Mit -den' VeiMüyAvLHMniHn. anderer cpnstitutionellen Länder zu ziehend Thun chir das, so finden wir, daß unsere gesetzlichen Bestimmungen, wonach Jeder Wähler ist, welcher ein bewohnbares Grund stück besitzt oder zwei bis drei Thaler Steuern bezahlt, die Grenze des aetiven Wahlrechtes weiter ziehen, als manche andere Verfassung. Zch erinnere an 'England, wo fetzt „ein'Census von durchschnittlich zehn Pfund Pacht pder Misihe für Wndereien oder WohnungsrDm die Grundlage dK Stimmrechtes'bildet, und dü neuesten Anträge, di?rn England jetzt gestellt worden sind auf'Erweiterung hes Stimmrechtes, gehen nicht auf Ertheilung des allgemeinen .Stimmrechtes, sondern nur auf Herabsetzung'des EenM. Ich erinnere an Belgien, wo jetzt noch 42 Francs 32'Cen- tsmes, ziemlich .11 Thaler nach unserem Gelbe, direkte Steuern die Grundlage des .activ.cn Wahlrechtes bilden. Endlich erinnere ich daran, daß mit sehr wenigen Aus nahmen in sämmtlichen deutschen Verfassungen das all-, gemeine Stimmrecht noch nicht als Basis anerkannt ist. Wir halst,n-fast überall Beschränkungen in dreierlei Weise. Entweder'.-hat.man den.Ceusus,-vderm-n hat das Stimm recht. aufch.-s-Stimmrecht in.,der Gemeinde beschränkt, oder -endlich Mgn ,hat für die -Wahl her Wahlmän-ner Klaffen gebildet, seien es drei, ,wie in Preußen und Hessen, seien. „0s, zwei, .wie.in BrauuUwM- Ich habe das hier.MMrt^ Nicht um -die cheLez-zengung von der Räthlichkeit einer .Ab änderung -unseres Wchlgesttzes ahzü,schwächen; . yber,M . einer Pflicht .der Gerechtigkeit- und. der geschichtlichenWghr- ,heit,zu genügen. Die Aufrichtigkeit der.Zusage, „welche die -RegieruM -gegeben hat, ausdrücklich ,zu.bestätigen, kann -ich .kaum für meine Ausgabe halten, am wenigsten nach der.Stelle, yon welcher,aus diese Zusage gegeben worden.ist- Die wird, wenn Sie wieder. zusammentreteNg
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