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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,2
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028282Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028282Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028282Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- Protokoll66. Sitzung -
- Protokoll67. Sitzung -
- Protokoll68. Sitzung -
- Protokoll69. Sitzung -
- Protokoll70. Sitzung -
- Protokoll71. Sitzung -
- Protokoll72. Sitzung -
- Protokoll73. Sitzung -
- Protokoll74. Sitzung -
- Protokoll75. Sitzung -
- Protokoll76. Sitzung -
- Protokoll77. Sitzung -
- Protokoll78. Sitzung -
- Protokoll79. Sitzung -
- Protokoll80. Sitzung -
- Protokoll81. Sitzung -
- Protokoll82. Sitzung -
- BandBand 1871/72,2 -
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was denn doch auf sehr weit getriebenen Bedenken und Besorgnissen beruht, abzulehnen und sich dem Entwürfe anzuschließen. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Die Abstimmung, zu der wir nun überzugchen haben, schlage ich vor, folgendermaßen vorzunehmen, daß wir zunnächst über den Vorschlag der Minorität, wie er auf Seite 557 zu lesen ist, abstimmen. Sollte dieser Vorschlag sich nicht des Beifalls der Majorität der Kammer erfreuen, so würde ich eine zweite Frage auf den Vorschlag der Ma jorität richten, der dahin geht, die Regierungsvorlage auf Seite 427 des Dccrets anzunehmen. Sollte wider Er warten auch dieser Vorschlag Ihre Zustimmung nicht finden, so würde ich die dritte Frage darauf richten, ob Sie zu § 5 in derjenigen Fassung beistimmen wollen, wie er aus der Zweiten Kammer hervorgegangcn und auf Seite 557 des Berichts unserer Deputation zu lesen ist. Landesältester Hempel: Darf ich mir eine Be merkung erlauben? — Durch die Abstimmung zu 2 und 3 wird wohl nothwcndig werden, daß die geehrte Minorität den Zusatz „vorbehältlich jedoch der Bestimmung in §§ 2 und 3" in ihrem Verschlag auf Seite 557 wieder ausnimmt. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Das habe ich derselben zu überlassen. - Landesältester Hempel: Die Minorität verzichtet nach dem Ausfall der Abstimmung über §§ 2 und 3 auf den Antrag, daß in §5 die Worte: „vorbehältlich der Bestimmungen in 2 und 3 " in Wegfall kommen. Diese Worte sind in die von der Minorität vorgeschlagene Fassung des § 5 nunmehr auszunehmen. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Mein Vorschlag findet also keinen Widerspruch. Herr Kammerherr von Metzsch hat auf namentliche Abstimmung angetragen. Ich frage die Kammer: „ob sie dies beschließen will?" Einstimmig: Ja. Ich frage also: „nimmt die Kammer § 5 nach dem Votum der Minorität der Deputation in folgender Fassung an: Die zeitherige Zuständigkeit der Gerichts ämter als Verwaltungsbehörden geht, soweit nicht ihre bisherigen Geschäfte den Gemeinde behörden gesetzlich überwiesen werden, mit Ein schluß der Geschäfte der weltlichen Coinspection in Kirchen-, Schul- und Stiftungssachen auf die Amtshauptmannschaften, bezieh endlich die unter ihnen stehenden Districtsvor steher über?" Präsident von Zehmen: Zur Fragstellung! Die Minorität hat auf Streichung der Worte: „sowie vor behältlich der Bestimmungen in M 2 und 3" der Regie rungsvorlage verzichtet. Es würden also diese Worte nun mehr in den Minoritätsvorschlag aufzunehmen sein als selbstverständliche Folge der Abstimmung über §§ 2 und 3. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Vorbehältlich des Zusatzes, wie er auf Seite 557 des Be richtes zu lesen ist. — Ich habe also zu fragen: „ob Sie §5 nach demVorschlag derMinori- tät annehmen? " Es antworten mit Ja: Präsident von Zehmen. Secretär von Schütz. König!. Hoheit Prinz Georg. Domherr von Watzdorf. Graf von Einsiedel-Wolkenburg, von Stammer, von Miltitz, von Böhlau. von Egidy, von Ferber, von Posern. Oberappellationsgerichtspräfident vr. Sickel. Handels- und Gewerbekammerpräsident Rülke. Minister von Falkenstein. von Watzdorf-Störmthal, von Erdmannsdorsf. Graf von Hohenthal. von Einsiedel-Scharfenstein. Graf von Rex. Seiler, von Burgk, von Metzsch. Landesältester Hempel, von der Planitz. Mit Nein antworten: Secretär Bürgermeister Löhr, von Bose. Graf Wilding von Königsbrück, von Nostitz-Wallwitz. Graf von Schönburg-Hinterglauchau. General von Engel, von Sahr. Bürgermeister Hirschberg. Bürgermeister vr. Koch, von König. Handelskammerpräsident Becker. Bürgermeister Müller. Bürgermeister Clauß.
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