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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1871/72,2
- Erscheinungsdatum
- 1872
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1871/72,1.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028282Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028282Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028282Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1871/72
- Titel
- 51. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1872-12-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1871/72,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- Protokoll66. Sitzung -
- Protokoll67. Sitzung -
- Protokoll68. Sitzung -
- Protokoll69. Sitzung -
- Protokoll70. Sitzung -
- Protokoll71. Sitzung -
- Protokoll72. Sitzung -
- Protokoll73. Sitzung -
- Protokoll74. Sitzung -
- Protokoll75. Sitzung -
- Protokoll76. Sitzung -
- Protokoll77. Sitzung -
- Protokoll78. Sitzung -
- Protokoll79. Sitzung -
- Protokoll80. Sitzung -
- Protokoll81. Sitzung -
- Protokoll82. Sitzung -
- BandBand 1871/72,2 -
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Deumer. Bürgermeister Hennig. Kraft. Meinhold. Bürgermeister Martini. Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer. Meine Herren! Es haben 24 Stimmen mit Ja, 19 mit Nein geantwortet. 43 Mitglieder sind anwesend, die Majorität ist 22, mithin ist der Vorschlag der Minorität mit 5 Stimmen Majorität angenommen. Die nächste Frage würde die sein, ob die Kammer der beschlossenen Fassung noch den Zusatz hinzufügen will, wie er auf Seite 557 vorgeschlagen ist: „ vorbehältlich je doch der Bestimmung in 88 2 und 3", die mit dem Ent wurf übereinsttmmt. „Will die Kammer dies beschließen?" Einstimmig: Ja. Referent Geh. Rath von König: Wir gehen zu §6 über. 8 6 handelt von dem Geschäftskreis der Amts hauptleute. (§8 6 und 7 nebst Motiven siehe L.M. II. K. S. 2964 flg.) Der Bericht sagt darüber Folgendes: 8 6. Die Majorität der Deputation empfiehlt unverän derte Annahme des Entwurfs, erklärt sich auch ebenso, wie die Minorität, einverstanden mit dem von der Zwei ten Kammer beschlossenen Zusatze, wornach am L>chlusse, und zwar mit Einverständniß der Staatsregierung, noch beigefügt werden soll: „6. Auch geht auf die Amtshauptleute die in dem Gesetze vom 20. November 1813 (§ 5) den Re gierungsbehörden cingeräumte Befugniß über, dispensationsweise über die gesetzlichen Bestim mungen in 1, 3 und 4 jenes Gesetzes hinaus Abtrennungen in einzelnen geeigneten Fällen zu gestatten." Die Minorität beantragt aber gleichzeitig, in Ge mäßheit ihrer Vorschläge zu §8 5 und 8, in 8 6 unter 1, 2 und 5 vor dem Worte: „Gemeindebehörden" jedes mal einzuschalten: „Districtsvorsteher und". Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Wünscht Jemand über § 6 das Wort zu ergreifen? — Es ist nicht der Fall. Zunächst richte ich die Frage darauf: „will die Kammer den Vorschlag der Depu tation, nach welchem noch die Nr. 6 beigefügt werden soll, annehmen?" Einstimmig: Ja. „Will die Kammer ferner dem Vorschlag der I.K. (».Abonnement.) Deputationsminorität gemäß vor dem Worte „Gemeindebehörden" jedesmal cinschalten: „Districtsvorsteher und"?" Ist mit überwiegender Majorität beschlossen. „Genehmigt nun die Kammer in dieser Fas sung den 8 6?" Einstimmig: I a. Referent Geh. Rath vonKönig: §7 handelt von den Straßen- und Wasserbaucommissionen und wird zur unveränderten Annahme empfohlen. Viceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer: Da Niemand zu § 7 das Wort begehrt, so frage ich: „ob die Kammer denselben in unveränderter Weise annehmen will?" Geschieht einstimmig. Referent Geh. Rath von König: 8 8 behandelt Zahl und Personalien der Amtshauptmannschaften. (§ 8 nebst Motiven siehe L.M. II. K. S. 2916.) Der Bericht sagt: §8. Zu Absatz 1 ist Etwas nicht zu bemerken. Nur hat die Zweite Kammer beschlossen, anstatt des Wortes: „vermehrt" zu setzen: „festgestellt" — was unbedenklich erscheint. Sollte die vorläufig angenommene Zahl 30 sich dennoch in der Folge, wider Verhoffen, als ungenügend erweisen, so ist eine Vermehrung derselben weder bei der einen, noch bei der anderen Nusdrucksweise ausge schlossen. Es wird vielleicht zweckmäßig sein, bei Absatz 1 stehen zu bleiben. Viceprästdent Oberbürgermeister Pfotenhauer: ES gelangt jetzt zunächst Abs. 1 des 8 8 zur Discussion. Es soll in demselben nur das Wort „vermehrt" vertauscht werden mit dem Worte „festgestellt". Der Absatz lautet demnach: „Die Zahl der Amtshauptmannschaften wird in einem dem Bedürfnisse entsprechenden Verhältnisse fest gestellt. " Wünscht Jemand hierüber das Wort zu ergrei fen?— Der Herr Staatsminister! Staatsminister von Nostitz-Wallwitz: Ich wollte nur fragen, ob jetzt schon der Zusatzantrag der Minorität zur Discussion steht? Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Augenblicklich nur Abs. 1. „Genehmigt die Kammer Alinea 1 des 8 8?" Einstimmig: Ja. 174
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