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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1873/74,1
- Erscheinungsdatum
- 1874
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1873/74,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028297Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028297Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028297Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1873/74
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1874-06-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1873/74,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll28.05.1874 -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- BandBand 1873/74,1 -
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„Ebenso sind Pos. 75L. Ko st en derReichstags- wahlen, mit 1000 Thlr. in gleicher Hohe wie zeither zu genehmigen." Präsident von Zehm en: Meldet sich Jemand zum Worte zu Pos. 75 b., Kosten der Reichstagswahlen? — Ich frage die Kammer: „Will sie bei dieser Pos. 1000 Thlr. in das Budget einstellen?" Einstimmig. Referent Rittergutsbesitzer von Vöhlau: Endlich sagt der Bericht: „Pos. 75o., sonstige Ausgaben zu Reichs zwecken" — bis — „erscheinen". Präsident von Zeh men: Sofern Niemand zu Position 75 o. das Wort verlangt — was nicht geschieht — so frage ich die Kammer: „Ob sie bei Position 75o., sonstige Aus gaben zu Reichszwecken, 7200 Thlr. in das Budget aufnehmen will?" Einstimmig. Es hat nun zu folgen: „Bericht Kl. m. der ersten Deputation über'das Königl. Decret Nr. 52, Nachträge zu dem Gesetze über die Aus übung der Fischerei in fließenden Gewäs sern vom 15. OctoLer 1868 betreffend". (Königl. Decret Nr. 52 nebst Anfugen, s. Beil. z. d. Mit theil: Decrete 3. Bd. S. 157 flg. Bericht N. m. d. I. Deput., s. Beil. z. d. Mittheil.: Berichte d. I. K. 1. Bd. S. 281 flg.) Referent Bürgermeister Hennig: Ich erlaube mir zunächst den Antrag zu stellen, daß die Kammer von Vor lesung der Motiven zu diesem Decrete absehen wolle. Das Decret selbst lautet so: „Se. Majestät der König" — bis — entgegen." Ich wiederhole meinen Antrag, daß die Kammer von Vorlesung der Motiven zu dem Gesetze absehen möge, ich würde dann den Eingang des Gesetzes und den allgemeinen Theil des Berichts vorlesen. Präsident von Zehm en: Ich frage die Kammer: „Ob sie dem Vorschläge des Herrn Referen ten beipslichtet?" Einstimmig: Jal Referent Bürgermeister Hennig: Das Gesetz lautet: Nachträge zu dem Gesetze über die Ausübung der Fischerei in fließenden Gewässern vom 15. Oetober 1868 betreffend. Der allgemeine Theil des Berichts sägt Folgendes: (Wird verlesen.) „Das jetzt bestehende re." — bis — „zur Annahme empfohlen." * Hier würde nun die allgemeine Debatte stattzufinden haben. Präsident von Zehmen: Ich eröffne die allge meine Debatte über den vorliegenden Gegenstand. Ich frage, ob Jemand das Wort begehrt? — Da es nicht der Fall ist, so würden wir zur SpecialberathUUg übergehen können. Referent Bürgermeister Hennig: § 1 des Gesetzes lautet folgendermaßen: „Der § 9" — bis — „zu erfolgen." Der Bericht sagt hierzu Folgendes: „Zu Z 1. Der erste und der letzte Absatz" — bis — Annahme empföhlen." Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand düs Wort zu § 1 ? Es ist nicht der Füll und ich jfrage die Kammer: „Ob sie § 1 nach der Regierungsvorlage ge nehmigt? " Einstimmig: Jal Referent Bürgermeister Hennig: Z 2 des Gesetzes lautet folgendermaßen: §2. „Der § 11 des Gesetzes" — bis — „ist verboten." Der Bericht sagt hierzu Folgendes: „Zu § 2. Der 8 22" — Lis — „anzunehmen." (Während der Vorlesung tritt Herr Staatsmittister von Nostitz-Wallwitz ein.) Präsident von Zehmen: Ehe ich die Verhandlung über § 2 eröffne, habe ich der Kammer mitzutheilen, daß hierzu von Herrn von Metzsch folgender Antrag eingercicht worden ist. Er beantragt nämlich nach folgendem von mir zu verlesenden Zusatze am Schluffe des § 2 hinzuzu fügen: „Ergiebt sich, daß durch Ableitungen aus land- wirthschaftlichen oder gewerblichen Anlagen, welche bei Erlaß dieses Gesetzes bereits vorhanden waren, der Fisch-' bestand der Gewässer vernichtet oder erheblich beschädigt wird, so kann dem Inhaber der Anlage aus den An trag der durch die Ableitung benachtheiligten Fischerei berechtigten im Verwaltungswege aufgegeben werden,
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