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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 36. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-02-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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1136 U. K. 36. Sitzung, am 3. Februar 1914 (Sekretär vr. Schanz.) Oi) Meine Herren! Dann möchte ich dem Herrn Ab geordneten Müller sagen: die Verhandlung bei dem Teppichweberstreik, die er hier vorgeführt hat, war unrichtig wiedergegeben. Auch infolge dieser Ver handlung ist der Streik bei einer Firma eingestellt worden. Ich habe bei der Verhandlung erreicht, daß der Streik eingestellt worden ist, und ich habe die Bei spiele, die ich dort angeführt habe, in ganz anderem Zusammenhänge angeführt, als sie der Herr Abgeord nete Müller gebracht hat. Das ist ja allemal bei den so zialdemokratischen Zeitungen so, daß die Herren voll kommen unkontrolliert hinterdrein den Artikel schrei ben. Da schreibt der Mann, wie z. B. der Gewerk- schastsbeamte das damals getan hat (Zurufe links: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! Dazu hat er das Wort! — Wenn das so gemacht wird!) Da hat also der Mann hinterdrein allemal das, was er zu mir hätte sagen können, aber tatsächlich gar nicht gesagt hat, in diese Notiz hineingeschrieben. (Zuruf links: Er hätte es aber sagen können!) Er hätte es sagen können, wenn er damals so schlau gewesen wäre. Ich hätte ihm aber natürlich gedient, und da wäre wieder nichts für ihn herausgekommen. Nun schreibt er das also hinein, was er nicht gesagt hat, und da passen meine Antworten dann immer nicht darauf. (Zuruf links: Das ist eine persönliche Bemerkung!) Und eine tatsächliche Berichtigung; dazu habe ich das Wort. Ich möchte nun persönlich noch dem Herrn Abgeord neten Müller für seinen ganzen Angriff gegen mich danken, denn ich sage ihm: wenn ich einmal ein recht gutes Zeugnis für meine Amtstätigkeit brauche, dann werde ich mich auf die Rede des Herrn Abgeordneten Müller beziehen; dann habe ich das beste Zeugnis, das mir überhaupt ausgestellt werden kann. (Lebhaftes Bravo! rechts.) Präsident: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat das Wort der Herr Vizepräsident Opitz. Vizepräsident Opitz: Der Herr Abgeordnete Hett- ner hat an dem Danke Anstoß genommen, den ich mich veranlaßt gesehen habe dem Herrn Staatsminister abzustatten. Ich glaube aber, ohne Grund, denn ich habe mich damit einverstanden erklärt, daß der Herr (0) Staatsminister dem Wunsche auf Einsetzung von Vollzugsbeamten, der von nationalliberaler Seite ausgegangen ist, nicht entsprochen hat. (Abgeordneter Hettner: Das habe ich auch mit erwähnt!) Der Herr Minister hat tatsächlich ausgesprochen: „Wenn jedoch bei dem Ministerium des Innern von einer Stelle angeregt worden ist, im voraus Beamte hierfür zu bestimmen und besonders aus bilden zu lassen, also eine besondere Streikpolizei zu schaffen, so liegt dafür meines Erachtens kein Bedürfnis vor." Ich habe weiter dem Herrn Minister dafür gedankt, daß er auch seinerseits ins Auge gefaßt hat, gesetz geberische Maßnahmen zur Behebung der hier beklag ten Übelstände herbeizuführen. Der Herr Minister hat hier wörtlich in der letzten Sitzung erklärt: „Ich bin nach abermaliger Prüfung aller ein schlagenden Verhältnisse nur in meiner Ansicht, die ich bereits früher hier geäußert habe, bestärkt worden, daß nämlich die bestehende Gesetzgebung nicht allent halben ausreicht, den Terrorismus gegen die per sönliche Willensfreiheit zu unterdrücken und zur an gemessenen Bestrafung zu bringen. Hier bedarf es einer Änderung des Strafgesetzbuches, und ich be finde mich dabei im allgemeinen in Übereinstimmung mit den Anregungen, die in dieser Beziehung von den Herren Abgeordneten vr. Kaiser und vr. Böhme ausgegangen sind." (Zuruf.) Präsident: Das Wort hat der Herr Staatsminister vr. Nagel. Staatsminister Vr. Nagel: Meine Herren! Es ist auch der Justiz seitens des Herrn Abgeordneten Fräßdorf der Vorwurf gemacht worden, daß sie einen Unterschied zu machen gewohnt sei im Klassenstaate zwischen dem Kommerzienrate und dem Arbeiter. Ich muß diesen Vorwurf als durchaus unberechtigt und jeder Grundlage entbehrend zurückweisen. Es ist weiter im Laufe der Debatte auf der äußersten Linken geäußert worden, und es ist der Justiz fortgesetzt der Vorwurf gemacht worden, daß wir sogenannte Streiksünder mit außerordentlich harten, übermäßigen Strafen heimsuchten. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.) Es sind nach dieser Richtung hin immernur ganz einzelne Beispiele vorgebracht worden, die zum Teil gar nicht
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