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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1913/14,2
- Erscheinungsdatum
- 1914
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1913/14,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028366Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028366Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028366Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1913/14
- Titel
- 56. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1914-03-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1913/14,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll35. Sitzung 1033
- Protokoll36. Sitzung 1047
- Protokoll37. Sitzung 1141
- Protokoll38. Sitzung 1209
- Protokoll39. Sitzung 1219
- Protokoll40. Sitzung 1261
- Protokoll41. Sitzung 1315
- Protokoll42. Sitzung 1373
- Protokoll43. Sitzung 1439
- Protokoll44. Sitzung 1451
- Protokoll45. Sitzung 1489
- Protokoll46. Sitzung 1503
- Protokoll47. Sitzung 1565
- Protokoll48. Sitzung 1591
- Protokoll49. Sitzung 1605
- Protokoll50. Sitzung 1619
- Protokoll51. Sitzung 1633
- Protokoll52. Sitzung 1663
- Protokoll53. Sitzung 1727
- Protokoll54. Sitzung 1739
- Protokoll55. Sitzung 1761
- Protokoll56. Sitzung 1799
- Protokoll57. Sitzung 1875
- Protokoll58. Sitzung 1881
- Protokoll59. Sitzung 1897
- Protokoll60. Sitzung 1921
- Protokoll61. Sitzung 1955
- Protokoll62. Sitzung 1967
- Protokoll63. Sitzung 1987
- BandBand 1913/14,2 -
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n. K. 56. Sitzung, am 5. März 1914 1861 (Abgeordneter vr. Hähnel.) d> Gesundung des dortigen leitenden Beamten (in Auer bach) würden die Verhältnisse sich wieder bessern, und im übrigen würden ja auch mehr Hilfskräfte angestellt werden. Nun erklärt der Regierungsvertreter weiter wörtlich: „Geheimer Regierungsrat Schlippe verweist noch darauf, daß der Rückgang der Revisionen auch dem Umstande zuzuschreiben sei, daß die Inspek tionen eine Reihe Funktionen mehr erhalten haben, die sie in ihrer Revisionstätigkeit hindern. Auf eine Anfrage des Berichterstatters, ob denn die Regierung zur Behebung des besagten Mißstandes nicht zur Anstellung neuer Aufsichts beamten bereit sei, bemerkt der Herr Regierungs kommissar, daß die Regierung zwischen zwei Stühlen sitze. Auf der einen Seite wünsche die Kammer keine Vermehrung des Beamtenstandes, auf der anderen werde sie in manchen Ressorts als un umgänglich bezeichnet. Die Regierung sei bereit, eine gewisse Vermehrung der Aufsichtsbeamten vorzunehmen, wenn dies gewünscht werde." So steht's im Original. Ich bitte um Verzeihung, es ist manchmal so geschrieben, daß man nur stockend lesen kann, aber im ganzen ist es wohl verständlich. Dann kommt also die Beschlußfassung der Kom mission. Da heißt es: „Zu den ausgesetzten Titeln 2 und 3 bean- M tragt der Berichterstatter deren Bewilligung, die erfolgt. Der Berichterstatter schlägt weiter vor, der Regierung anheimzugeben, in einem Nach tragsetat der Vermehrung der Gewerbeinspektionen bzw. der Aufsichtsbeamten näher zu treten. Der Vorsitzende schlägt vor, die Anregung im schriftlichen Berichte zum Ausdruck zu bringen. Die Abgeordneten Fleißner und Keimling legen Wert darauf, daß die Frage als Deputations meinung zum Ausdruck komme. Der Abgeordnete Müller betont, daß nur mit der Vermehrung der Gewerbeinspektionen den bisherigen Übelständen wirksam begegnet werden könne." Nun heißt es aber: „Nach kurzen Bemerkungen des Herrn Ab geordneten Hofmann, der bittet, mit dieser Ver mehrung zu warten, bis die Teilung der in Frage kommenden Amtshauptmannschaften erfolge, sowie der Abgeordneten Sekretär Anders und Keim ling, stimmt die Deputation schließlich der Ansicht des Berichterstatters auf vermehrte Anstellung von zwei Aufsichtsbeamten zu und soll dieser Wunsch im Berichte Ausdruck finden." Wenn nun in dem Deputationsberichte auf S. 18 der Hergang so dargestellt wird: „Die Deputation beschloß darauf in Abwesen heit der Kommissare, die Regierung zu ersuchen, durch einen Ergänzungsetat zwei neue Wissenschaft- (0) lich gebildete Aufsichtsbeamte zu fordern und ihre Anstellung noch im laufenden Jahre vorzunehmen", so deckt sich das mit diesem Deputationsbeschlusse nicht. (Hört, hört! rechts. — Abgeordneter Fräßdorf: Ist der Bericht gelesen worden?) Das will ich eben jetzt sagen. Nun ist der Vorgang der: nachdem die Deputationsberatung ihren Ab schluß gefunden, ist der Entwurf zum Berichte von dem Herrn Berichterstatter den Deputationsmitgliedern vorgelegt worden, er hat also kursiert, (Abgeordneter Fleißner: Ungefähr 10 Tage!) und es ist dann — ob die Herren alle den Bericht ge lesen haben oder nicht, entzieht sich meiner Kennt nis — (Heiterkeit. — Zuruf rechts: Überrumpelung!) der Beschluß — das sind die Tatsachen, so wie sie sich ereignet haben —, nachdem das Berichtlesen durch eine andere, kommissarische Beratung unter brochen worden war, im Protokoll folgendermaßen verlautbart: „Der Bericht wird darauf mit den in dem Exemplar des Berichterstatters angefügten Be- D) merkungen genehmigt" Das ist der Hergang, wie er sich in der Deputation abgespielt hat. Ich habe zur Klärung der Sache für notwendig gehalten, dies hier so, wie es sich zugetragen hat, mitzuteilen. Vizepräsident Bär: Der Herr Abgeordnete Linke hat das Wort. Abgeordneter Linke: Meine Herren! Wenn je mals von seiten der bürgerlichen Parteien der Beweis geliefert worden ist, daß sie für die Wohlfahrt und die Gesundheit der Arbeiterschaft keine Mittel übrig haben, so, meine ich, ist das durch die heutigen Reden in genügender Weise geschehen. ., (Abgeordneter Günther: Einseitige Auffassung!) Wir finden eine Übereinstimmung von dem Herrn Ab geordneten Günther bis zu dem Herrn Abgeordneten vr. Schanz, die ja alle erklärt haben, daß das, was von seiten unserer Fraktionsgenossen ausgeführt wurde, sich zu Übertreibungen versteige u. dergl. m. Der Herr Abgeordnete vr. Löbner suchte die Tat sachen dadurch abzuschwächen, daß er behauptete, die Versicherten in der Textilindustrie seien vor allen
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