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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
- Links
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„Die Königl. Staatsregierung will dem Wunsche (0) der Deputation entsprechen und in Erwägung ziehen, auf welche Weise diesem Wunsche entsprochen und auf angemessene Bezahlung der Schneeauswerfer durch die Gemeinden hingewirkt werden kann." Das wird aber vielfach nicht anders gehen, als daß sich die Regierung dazu entschließt, wenn nicht durch gehend, so doch besonders bedürftigen Gemeinden, vor allen Dingen im Erzgebirge, die mehr unter dem Schnee zu leiden haben als die im Nieder- land, eine höhere Beihilfe vom Staate aus zu ge währen. (Wg. Brodaus.) M daß man eine weitere Erhöhung künftig in Erwägung ziehen werde, wenn die Verhältnisse, die fortlaufende Entwertung des Geldes, verbunden mit dem An steigen der Arbeitslöhne, die Höhe des bisher ge währten Beitrages nicht mehr als vollständig ange messen erscheinen lassen sollten. Es ist aber weiter gesagt worden, es sei bedenklich, schon jetzt Erhöhungen eintreten zu lassen, weil aus einigen Gesuchen her vorgehe, daß der Betrag von 12^ Pf., der von der Regierung als Beitrag zu den Schneeschipperlöhnen gedacht sei, bei einigen Gemeinden überhaupt der Betrag sei, der zur Entlohnung der Schneeschipper verwendet werde. Wenn man sich auf den Standpunkt stellen wollte, daß aus jenem Grunde eine Erhöhung jetzt nicht eintreten sollte, würden die Leidtragenden die armen Schneeschipper selbst sein. (Sehr richtig rechts!). (Bravo! rechts). Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Posern. Abg. Posern: Meine sehr geehrten Herren! Ich will mir gestatten, die Aufmerksamkeit der Königl. Staatsregierung auf eine Straße hinzulenken, deren Umbau in dem Verzeichnis noch nicht vorgesehen ist. Ich möchte aber die Aufmerksamkeit deshalb er regen, weil die Straße eine sehr gefährliche ist für das Leben derjenigen, die auf der Straße verkehren; das ist die Staatsstraße Zwickau-Mosel-Gößnitz, und zwar an der berüchtigten Stelle, dem Moseler Berge. Ich sehe aus dem Kopfnicken des Herrn Ministerial direktors, daß die Gefährlichkeit der Stelle der Re- M) gierung wohlbekannt ist. Es vergeht kein Jahr, wo dort nicht Menschenleben zu beklagen sind. Ich hätte es deshalb schon erwartet, nachdem im vorigen^Jahr wieder zwei oder drei Menschen ums Leben ge kommen sind und vor zwei Jahren ebenfalls Menschen ums Leben gekommen sind, daß über den Umbau dieser Straße^etwas in dem Berichte geständen hätte. Es ist nicht nur in den letztens Jahren so. gewesen, es geht schon, soweit ich mich erinnere, durch Jahr zehnte hindurch. Ich möchte doch bitten, dem Umbau dieser Straße die größte Aufmerksamkeit zu widmen. Dann möchte ich noch näher zurückkommen äuf Tit. 1 des Kap. 79. Das handelt von den Obst anpflanzungen an unseren Staatsstraßen. Es ist be kannt, und es ist auch dankbar zu begrüßen, daß unsere Staatsregierung dem Obstbau an den Staatsstraßen seit Jahren schon größere- Aufmerksamkeit.x zuteil werden läßt. Es geht aus den Einstellungen im Etat hervor, daß die Erträge sich in einer Steigerung be finden. Nach der Jst-Rechnung des Jahres 1910 ergeben sich beinahe 325000 M. Erlös. Man muß sich hier aber die Frage vorlegen, ob dieser Ertrag durch richtige Maßnahmen nicht vielleicht noch weiter zu steigern wäre, ob da alles richtig gehandhabt wird, Es ist leider so, daß in Wirklichkeit in vielen Ge meinden, vor allem im oberen Erzgebirge, die Schnee schipper nicht mehr bekommen, als was die Gemeinde vom Staate als Beihilfe erhält. Ich habe hier ein bewegliches Klageschreiben aus einer armen Ge meinde des oberen Erzgebirges, ich kann sie ja nennen, aus Satzung. Da beklagen sich die Arbeiter, die zum ( Schneeschuren angenommen werden, auch darüber, daß sie das Geld nicht eher bekommen, als bis die Gemeinde den Betrag, den sie vom Staate erhält, von der Bezirkssteuereinnahme Annaberg ausgezahlt bekommt; da müssen sie auf diesen kärglichen Lohn von 12^ Pf. oft auch noch 14 Tage warten. (Hört, hört!) Ich weiß, das ist nicht die Absicht der Regierung. Ich möchte aber auch den Gemeinden keinen Vor wurf machen, denn hier handelt es sich in der Tat um arme Gemeinden in einer Gegend, wo sehr viel Ausgaben, wesentlich mehr als im Niederlande, für das Schneeschippen gemacht werden müssen. (Abg. Or. Dietel: Sehr richtig!) Der: Haushalt dieser Gemeinden ist so belastet, daß es in der Tat für sie nicht angängig ist, eine Erhöhung eintreten zu lassen. Ich möchte deshalb die Königl. Staatsregierung bitten, dieser Frage doch ihre Aufmerksamkeit zu wenden zu wollen, wie es auch im Berichte bereits zugesagt ist. Es heißt in dem Berichte — ich darf wohl die paar Worte zitieren —:
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