Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1911/12,4
- Erscheinungsdatum
- 1912
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1911/12,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028369Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028369Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028369Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1911/12
- Titel
- 82. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1912-05-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1911/12,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll80. Sitzung 2853
- Protokoll81. Sitzung 2881
- Protokoll82. Sitzung 2891
- Protokoll83. Sitzung 2985
- Protokoll84. Sitzung 3065
- Protokoll85. Sitzung 3117
- Protokoll86. Sitzung 3139
- Protokoll87. Sitzung 3173
- Protokoll88. Sitzung 3207
- Protokoll89. Sitzung 3287
- Protokoll90. Sitzung 3297
- Protokoll91. Sitzung 3419
- Protokoll92. Sitzung 3505
- Protokoll93. Sitzung 3619
- Protokoll94. Sitzung 3649
- Protokoll95. Sitzung 3699
- BandBand 1911/12,4 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(Vizepräsident Fräsjdorf.) (L) sie haben. Ich glaube, die Staatsregierung würde sich ein Verdienst und anch die Anerkennung der Stände erwerben, wenn sie Einrichtungen für die Straßen arbeiter sowohl wie für die Waldarbeiter treffen wollte, damit diese der Segnungen einer solchen Pen sionskasse auch teilhaftig werden. Es wird uns hier berichtet, daß die Staatsregierung diesen Wunsch der Straßenarbeiter der Arbeiterpensionskasse der Staats eisenbahnen übergeben hat, die Generalversammlung dieser Kasse soll eine Aufnahme der Straßenarbeiter abgelehnt haben. Meine Herren! Ich weiß nicht, wie der Beschluß in jener Generalversammlung zu stande gekommen ist, aber es wäre ein Zeichen von sehr geringer oder gar keiner Solidarität, wenn Arbeiter in jener Pensionskasse oder Arbeitervertreter etwa mitgewirkt hätten, wenn sie ihren Arbeitsbrüdern, die auf Staatsstraßen beschäftigt sind, die Vorteile verweigert hätten, die sie selber genießen. Schließlich kann es den Eisenbahnarh eitern ganz gleichgültig sein, wenn unter Len gleichen Bedingungen die Arbeiter an der Staatsstraße als Mitglieder der Pensionskasse ausgenommen werdey. Ich möchte die Königl. Staats- regierung dringend bitten, uns im nächsten Landtage eine Regelung dieser Materie zu gewährleisten, die aber nicht bloß für die Stryßenarbeiter, sondern auch P) zugunsten der Waldarbeiter eingerichtet werden müßte. (Bravo! links.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abg. Hey mann. Abg. Heymann: Meine sehr geehrten Herren! Auch ich werde seblstverständlich dem Wunsche des Herrn Präsidenten nachkommen und mich nur zu dem Tit. 5 des Kap. 79 aussprechen. Meine Herren! Zu Tit. 5 von Kap. 79 ist für die AmtDstraßenmeister für die Dienstgeschäfte in Kom- MMikationswegesachen je 300 M. pensionsfähige persönliche Zulage eingestellt. Ich bin ja. früher auch für diese Zulage eingetreten, aber daß diese Zulage von denjenigen Gemeinden auf- zubringen, ist, die Wegebauunterstützungen erhalten, daß halte ich denn doch nicht für richtig. Ich habe von einzelnen meiner Herren Kollegen gehört, daß in verschiedenen Bezirken oder Amtshauptmannschaften dies nicht stattfindet, sondern bald in allen Bezirken diese 300 M. Zulage für die Amtsstraßenmeister ein fach aus der Bezirkskasse entnommen werden. Das ist auch richtig, aber ich halte es nicht für richtig, daß diese 300 M. in einem Bezirke von über 40 Gemeinden von nur 5—6 Gemeinden ge ¬ ll. K. (2. Abonnement.) tragen werden sollen, die auf der anderen Seite die V Wegebauunterstützungen erhalten. Wenn der einen Hand etwas gegeben wird, dann darf es der anderen Hand nicht wieder genommen werden. (Abg. Trüber: Sehr richtig!) Meine Herren! Bei uns in unserer Amtshaupt mannschaft liegt die Sache so: wenn man den Amts- straßenmeister nötig hat, meinetwegen zur Aufstellung oder auch nur zur Begutachtung eines Kostenanschlages, so ist man gezwungen, hierfür an die Bezirkskasse 2—5 Prozent der Wegebauunterstützung zurück zuzahlen. Ich habe im vorigen Jahre, als meine Gemeinde 900 M. Wegebauunterstützung erhielt, etwa 150 M. für die Jahre 1910/12 zurückzuzahl,en gehabt. Das ist doch, wirklich, muß ich sagen, ich kann es gar nicht anders ausdrücken ich will aber das Wort gar nicht aussprechen. (Heiterkeit.) Aber, meine Herren, ich bin doch der Meinung, wenn solches nicht in allen Bezirken und allen Amtshaupt mannschaften im Königreiche Sachsen stattfinden sollte, dann müßte doch, bas Königl. Ministerium des Innern eine Verordnung erlassen an die Amts- iHauptmannschaften, damit man endlich dazu käme, -die ganze Sache einheitlich zu regeln. Ich halte es doch ! nicht für richtig, wenn man einer Gemeinde im Ge- chirge, wo, wie der Herr Kollege Wittig schon ganz richtig ausgeführt hat, doch die allernotleidendsten Gemeinden sind, einen erheblichen Teil der Unter stützung auf diese Weise wieder abzieht. Meine Ge- uneinde hatte im vorhergehenden Jahre.wohl 1400 oder >1500 M. erhalten, und diesen Betrag haben wir ruhig wieder in den Haushaltplan von 1911, welcher zirka 25 000 M. betrug, eingestellt und haßen uns hierbei gesagt: es werden vielleicht wieder 1500 M. Wegebau- lunterstützUng gegeben werden. Es fielen aber nur 900 M. ab, und nebenher waren, noch, wie bereits ^erwähnt, 150 M. zurückzuzahlen. Wie fehr dies ein- igreift in einen solchen Haushaltplan, das können Sie sich leicht denken. Also ich bitte die Königl. Staatsregiemng, daß ,sie diese Angelegenheit einheitlich regelt, und bin der Meinung, das kann gar nicht, anders sein. Ich glaube, es ist 1907 gewesen, als man den Bezirksausgleich anregte; es ist damals nicht zum Gesetze gekommen, aber wir haben uns später ausdrücklich dahin ausgesprochen, daß man diese Zulage für die Amtsstraßenmeister auf alle Fälle 422
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder