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Mittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche Sachsen
- Bandzählung
- 1837,März/Mai
- Erscheinungsdatum
- 1837
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1837,März/Mai
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028403Z0
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028403Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028403Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837
- Titel
- 106. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1837-03-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMittheilungen über die Verhandlungen des Landtags im Königreiche ...
- BandBand 1837,März/Mai 1221
- Protokoll81. Sitzung 1221
- Protokoll82. Sitzung 1237
- Protokoll83. Sitzung 1253
- Protokoll84. Sitzung 1273
- Protokoll85. Sitzung 1289
- Protokoll86. Sitzung 1309
- Protokoll87. Sitzung 1325
- Protokoll88. Sitzung 1341
- Protokoll89. Sitzung 1357
- Protokoll90. Sitzung 1377
- Protokoll91. Sitzung 1393
- Protokoll92. Sitzung 1413
- Protokoll93. Sitzung 1429
- Protokoll94. Sitzung 1445
- Protokoll95. Sitzung 1461
- Protokoll96. Sitzung 1481
- Protokoll97. Sitzung 1497
- Protokoll98. Sitzung 1517
- Protokoll99. Sitzung 1533
- Protokoll100. Sitzung 1549
- Protokoll101. Sitzung 1569
- Protokoll102. Sitzung 1585
- Protokoll103. Sitzung 1601
- Protokoll104. Sitzung 1617
- Protokoll105. Sitzung 1637
- Protokoll106. Sitzung 1653
- Protokoll107. Sitzung 1669
- Protokoll108. Sitzung 1689
- Protokoll109. Sitzung 1705
- Protokoll110. Sitzung 1717
- Protokoll111. Sitzung 1725
- Protokoll112. Sitzung 1733
- Protokoll113. Sitzung 1749
- Protokoll114. Sitzung 1765
- Protokoll115. Sitzung 1773
- Protokoll116. Sitzung 1789
- Protokoll117. Sitzung 1809
- Protokoll118. Sitzung 1825
- Protokoll119. Sitzung 1841
- Protokoll120. Sitzung 1861
- Protokoll121. Sitzung 1877
- Protokoll122. Sitzung 1897
- Protokoll123. Sitzung 1913
- Protokoll124. Sitzung 1929
- Protokoll125. Sitzung 1945
- Protokoll126. Sitzung 1965
- Protokoll127. Sitzung 1981
- Protokoll128. Sitzung 2001
- Protokoll129. Sitzung 2017
- Protokoll130. Sitzung 2033
- Protokoll131. Sitzung 2049
- Protokoll132. Sitzung 2069
- Protokoll133. Sitzung 2085
- Protokoll134. Sitzung 2105
- Protokoll135. Sitzung 2121
- Protokoll136. Sitzung 2137
- Protokoll137. Sitzung 2153
- Protokoll138. Sitzung 2173
- Protokoll139. Sitzung 2189
- Protokoll140. Sitzung 2205
- Protokoll141. Sitzung 2225
- Protokoll142. Sitzung 2241
- Protokoll143. Sitzung 2257
- Protokoll144. Sitzung 2277
- Protokoll145. Sitzung 2293
- Protokoll146. Sitzung 2301
- Protokoll147. Sitzung 2313
- Protokoll148. Sitzung 2329
- Protokoll149. Sitzung 2345
- Protokoll150. Sitzung 2365
- Protokoll151. Sitzung 2381
- Protokoll152. Sitzung 2401
- Protokoll153. Sitzung 2417
- Protokoll154. Sitzung 2433
- Protokoll155. Sitzung 2449
- Protokoll156. Sitzung 2469
- Protokoll157. Sitzung 2485
- Protokoll158. Sitzung 2505
- Protokoll159. Sitzung 2521
- BandBand 1837,März/Mai 1221
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regiemng wünschen, daß der Antrag in der Allgemeinheit, wie er von dem genannten Abgeordneten gestellt worden, ange nommen werde, und insbesondere ein Gesetzentwurf, wenn ein solcher sich überhaupt als erforderlich darstellen sollte, nicht bei gegenwärtigem Landtage erwartet werde. Präsident: Der Landtagsordnung gemäß würde ich allerdings meine Fragstellung so einzuleiten gehabt haben, daß ich zuvorderst über den Deputations-Bericht hatte abstimmen lassen. Ich bin auch darüber nicht zweifelhaft, daß die Ab stimmung geschehen könne, auch ohne Präjudiz der Annahme des Atenstadtschen Antrags, indem derselbe etwas Allgemei nes beabsichtigt, während das. Deputations-Gutachten ins Spezielle eingeht und mehrere Vorschläge der Kammer macht, die an die Staatsregierung zu stellen wären. Indessen hat die Deputation durch den Referenten und ein Mitglied derselben, und wie es scheint, mit Zustimmung der übrigen Mitglieder erklärt , daß der Atenstädtsche Antrag zuerst zur Abstimmung zu bringen sein werde. Wird der Antrag angenommen, dann würde ich der Form wegen noch die Frage an die Kammer zu richten haben, ob sie den Deputations-Bericht und die Anträge der Deputation für erledigt halte. Der Abgeordnete Atenstädt hat einen Antrag (s. Nr. 105. d. Bl. S. 1643.) gestellt; der Antrag ist bereits unterstützt, und ich frage die Kammer: Ob sie denselben annehme? Wird von 65 gegen 2 Stimmen b e jaht; und: Ob die Kammer den Deputations-Bericht und die darin enthaltenen Anträge hierdurch für erledigt halte? Wird von 64 gegen 3 Stimmen bejaht. Die Zeit gestattet nicht, den zweiten auf der Tages ordnung befindlichen Gegenstand vorzunehmen. Als nun der Präsident im Begriff die heutige Sitzung zu schließen, äu ßert noch Abg. v. Kiesenwetter: Der Kammer ist bekannt, daß ein allerhöchstes Dekret vorliegt, worin die Staatsregierung sich über die Uebernahme der Militairleistungen auf die Staats kassen und die hieraus folgende Kasernirung der Truppen ausspricht. Es ist dem Herrn Kriegsminister sehr wünschens- werth, daß in den nächsten Tagen über einen Theil des aller höchsten Dekrets Beschluß gefaßt wird; ich bitte den Herrn Prä sidenten, an die Kammer die Frage zu richten, ob, insofern die 2. Deputation im Stande wäre, morgen darüber Vortrag zu erstatten, ob es der Kammer angenehm sein würde, darüber Beschluß zu fassen. Präsident: Ich muß doch den Vorstand der 2. Depu tation ersuchen, sich näher auszusprechen und der Kammer an zugeben, wozu sie eigentlich zu bewilligen haben würde, da mir die Mäßigkeit einer solchen partiellen Abstimmung über ein so eben erst an die Kammermitglieder gelangtes Dekret zur Zeit noch nicht klar ist. Abg. v. Kiesenwetter: Der herauszuhebende Gegen stand ist der Bau einer Kaserne in Leipzig. Abg. v. Th ielau: Es ist allerdings keine Sache von großer Wichtigkeit, wie vielleicht geglaubt werden könnte. Der Kasernenbau ist nothwendig geworden durch die Ueber nahme der Servis- und sonstigen Naturalleistungen in den Städten auf die Staatskassen. Der Vorschlag betrifft eineBe- wiüigung von 130,000 Lhlrn. zum Bau der Kaserne in Leip zig und die Ermiethung oder Erkaufung von Wach-, Gefäng- niß- und Lazarethlokalen und eines Exerzierplatzes. Die Ver anstaltungen werden nothwendig getroffen werden müssen. Ich glaube,, daß keine Schwierigkeiten vorhanden sein werden, um morgen darüber Beschluß zu fassen. Abg. Atenstädt: Ich finde doch die Bewilligung einer Summe von 130,000 Thlrn. so bedeutend, daß man wohl wünschen muß, mit sich darüber zu Rathe zu gehen, die An sichten auszutauschen u. dazu vorher einen Bericht zur Grund lage zu haben. Die Summe kann nothwendig sein, es kann aber auch die Frage entstehen, ob nicht die Kasernirung einst weilen auszusetzen und die Naturaleinquartierung, wie in an dern Städten, so auch in Leipzig beizubehalten sei. Man muß solche in allen andern Städten nachtragen, warum sollte nicht auch Dasselbe in Leipzig stattsinden können? Abg. v. Thiel au: Ich muß mich sehr undeutlich ausge drückt haben, wenn man verstanden hat, daß ich gesagt hatte, die Bewilligung von 130,000 Lhlr. bedürfe keiner Ueberlegung. Ich habe sagen wollen: die Gründe sind so klar, daß die Kammer im Stande sein wird, auch ohne einen gedruckten Bericht sich davon zu überzeugen. Sind aber die Gründe klar, und einfach, und unzweifelhaft, so kann die Kammer in derselben Zeit über eine Million Beschluß fassen, in welcher sie über 110 Thlr. sich ent scheidet. Die Deputation wird die Gründe sürdie Bewilligung in ihrem Berichte entwickeln, und findet die Kammer solche nicht angemessen, so kann sie den Bericht der Deputation zurückgeben. Es ist nur wünschenswert!), daß noch vor Ostern von der Kayr- mer Beschluß hierüber gefaßt wird. Staatsminister v. Zez schwitz: Ich kann der Deputation nur dankbar sein, wenn sie den Wunsch der Staatsregierung be rücksichtigt. Es ist in Leipzig die Einquartierung weit schwieri ger als anderswo, weil die Lokale schwerer als anderswo zu er langen sind. Es handelt sich bei der Bewilligung nicht von einer augenblicklichen Zahlung, sondern nur von der Möglichkeit, den Bau zu beginnen. Die beabsichtigteUeber nahme der Naturalleistungen für das Militair würde sonst sobald nicht erreicht werden können. Die geehrte Kammer hat den An trag auf Uebernahme der Militairleistungen selbst gestellt, des halb hat die Staatsregierung geglaubt, Alles, was zur Beförde rung dieser Angelegenheit nöthig ist, der Kammer vorzu legen. Abg. v. Dieskau: Der Ansicht des Abg. Atenstädt muß auch ich mich um so mehr anschließen, als cs sich nicht nur um eine bedeutende Summe, sondern zugleich um eine neue Einrich tung handelt, die noch nicht bestanden hat. Präsident: Ich muß gestehen, daß ich, wenn ich auch noch davon absehen wollte, daß ein einzelner Gegenstand eines Dekrets aus dem Context herausgerissen wird und der Kammer darüber Vortrag erstattet werde, was sich an sich nur durch ganz besondere Umstände entschuldigen läßt, doch auch erheblichesBe-
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