Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer

Mrtth-iluwg-« über die Verhandlungen des Landtags. IS Dresden, am 4. Zuli. ' 1837. Sechs und achtzigste öffentliche Sitzung der I. Kammer, am 20. Juni 1837. (Beschluß.) Schluß der Berathung über das Einnahme-Budjet. (Posi tion 33.) — Prinz Johann: Was die Pferde betrifft, so erlaube ich mir Einiges zu bemerken: erstlich sind die Pferde der Forstbeamten Pferde der besser besoldeten Beamten; diese Beamten haben 500 Lhlr., dann haben sie noch oft Wiesen als Dienstgenuß; aber das muß ich zu erwägen geben, daß das Floßpferd nicht eben so viel zu fressen braucht wie das Zollpferd; denn dieses muß den ganzen Bezirk bereifen, und ich muß aus meiner Er fahrung sprechen: wenn ich bis 3 Uhr hier gearbeitet habe, so bringe ich einen größern Appetit mit, als wenn die Sitzung schon um 12 Uhr geschlossen wird. Staatsminister v. Ze sch au: Man muß allerdings, wenn man den Satz zu hoch findet, auf die Frage eingehen: Ob dies wirklich der Fall ist? und ich muß mich daher dahin aussprechen, daß der Satz von 120 Lhlr. für ein Pferd nicht zu hoch sei. Wenn auf die Forstbeamten Bezug genommen worden ist, so ist schon von der Negierung anerkannt worden, daß die Forstbedienten durch die Verbindlichkeit, Pferde zu halten, genöthigt seien, von ihrem Gehalte Etwas darauf zu verwenden. Noch habe ich die Erwiederung auf eine Bemer kung des v. Carlowitz nachzuholen; es ist dies diese, daß sich 10,000 Lhlr. für Ortszulagen angesetzt befanden; es scheint ihm aber das erste Wort entgangen zu sein, es heißt näm lich : „Personal - und Ortszulagen." Es befinden sich unter den angestellten Dienern noch viele, welche früher höher besol det waren, und diese haben persönliche Zulagen bekommen, weil man ihnen die Summe, welche sie hatten, nicht entzie hen, etatmäßig aber nicht gewähren konnte. Bürgermeister Ritterstädt: Ich kann doch nicht um hin, dem Anträge des v. Carlowitz beizustimmen; denn ich glaube, man wird nur bestätigen können, daß überall die An sicht herrscht, es sei die Zoll- und Steuerpartie unter den Staatsbeamten die am besten salarirte und stehe in einem Miß- verhältniß mit den übrigen Staatsdienern, und daraus erfolgt, wie nicht anders sein kann, ein gewisser Mißmuth bei den Letz tem, den man doch lieber beseitigt zu sehen wünschen möchte, und das wird geschehen, wenn die Besoldungen der Beamten bei der Zoll- und Steuerpartie in ein angemessenes Verhältniß zu denen der übrigen Staatsdiener gestellt werden. Vorzüg lich aber muß ich bekennen, daß die Position von 10,000 Lhlr. für Personal- und Ortszulagen mich, — ich kann es wohl sa gen, — erschreckt hat, weil sie sehr hoch ist,, und ich glauben möchte, daß bei den reichlichen Gehalten dieser Beamten Zu lagen kaum erforderlich seien. Ich würde daher geglaubt ha ben, daß man auf eine Ermäßigung antragen könnte; doch beruhige ich mich damit, daß, wenn gleich mit Hinzurechnung dieser Post die ganze Position auf 413,000 Lhlr. sich beläuft, die Staatsregierung doch erklärt hat, daß sie mit der Summe von 400,000 Lhlr. auszukommen glaube, und da gebe ich mich der Hoffnung hin, daß von jener Post an 10,000 Lhlr. nur in den dringendsten und seltensten Fällen werde Gebrauch gemacht werden, daher ich glaube, daß der Antrag auf Ermä ßigung dieses Ansatzes zu ersparen sek. Referent Bürgermeister Schill: Die Deputation hat aus Gründen, welche in dem Berichte angeführt sind, Beden ken tragen müssen, auf eine Herabsetzung der Administrations kosten anzutragen, und allerdings ist sie der Ansicht, die schon ausgesprochen worden ist, daß diese Partie der Administration so gestellt sein müsse, daß eine Verleitung zu Unbilden und na mentlich zur Bestechung nicht Platz greife. Gehen wir auf die ganz kurze Vergangenheit zurück, so werden wir uns noch der großen Klagen erinnern, welche über die Accisadministra- tion stattgefunden hat, und kein anderer Grund lag vor, als der, daß die Beamten sehr schlecht gestellt waren und auf Ne benbezüge — ich möchte sagen — hingewiesen werden muß ten. Andererseits stehen hier die Verhältnisse mit den benach barten Vereinsstaaten im Wege, um eine Veränderung bean tragen zu können. Dann hat auch die Deputation nicht über sehen können, daß der Dienst der Grenzaufseher, wozu na mentlich die berittenen Aufseher gehören, äußerst beschwerlich und kraftanstrengend ist; und endlich muß ich noch erwähnen, daß die Deputation ferner aus dem Grunde eine Erinnerung unterlassen hat, weil bei der Berathung dieses Gegenstandes bei dem vorigen Landtage zur Sprache gebracht worden ist, daß die Administrationskosten die Summe von 18 p. 6. erreichen werden, und Seiten der Kammer ein Bedenken nicht aufge stellt wurde; daß man dadurch nicht die ausdrückliche Zustim mung dazu ertheilt habe, will ich zugeben; allein, da es sich herausflellte, daß das Personal so stark sein muß, wie es ist, so glaubte die Deputation einen Antrag aufAbminderung nicht stellen zu können, und ich erkläre mich nicht für den Antrag. Staqtsminister v. Ze schau: Ich muß mir erlauben noch ein paar Worte über -en Gegenstand zu sagen, Und ich bitte