Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
II. K. 23. Sitzung, am 4. Februar 1918 721 (Präsident.) (L) Wir treten in die Tagesordnung ein: Schlutz- beratuug über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation 1 über Kap. 27 des ordent lichen Staatshanshaltsplanes für 1918 und 1919, Auf den Staatskafsen ruhende Jahres renten betreffend. (Drucksache Nr. 1V3.) Es wird für den verhinderten Herrn Abgeordneten Hettner, der Berichterstatter ist, Herr Abgeordneter vr. Hähnel Bericht erstatten. Ich eröffne die Debatte und erteile ihm das Wort. Berichterstatter Abgeordneter vr. Hähnel: Meine sehr geehrten Herren! Die Einstellungen in Kap. 27 beruhen auf Verträgen und sind im großen und ganzen unverändert. Es ist eine Mindereinnahme ein gestellt in Tit. 2. Sie ist aber dadurch begründet, daß eine Verschiebung nach Kap. 95 stattgefunden hat. Der Antrag der Deputation liegt Ihnen vor. Er lautet: „Die Kammer wolle beschließen: bei Kap. 27, Auf den Staatskassen ruhende Jahresrenten, die Ausgaben mit 396 478 M. nach der Vorlage zu genehmigen." Wenn demnach gegen die Einstellungen nichts ein zuwenden ist, so ist doch einer Anregung Erwähnung zu tun, die in der Deputation erfolgt ist, aber nicht zu M einem Anträge verdichtet wurde, sondern der Königlichen Staatsregierung nur zur Erörterung anheim gegeben werden sollte. Die Anregung bezieht sich auf Tit. 5, und zwar auf die Entschädigungsrenteu, die dem Hause Schönburg gewährt werden. Es ist von feiten eines Abgeordneten die Anregung gegeben und von der Depu tation erwogen worden, ob man nicht zu geeigneter Zeit auf eine Ablösung, sei es durch Amortisation oder Kapitalauszahlung, zukommen sollte. Ich lasse es auch hier bei dieser Anregung be wenden. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen, bei Kap. 27, Auf den Staatskassen ruhende Jahresrenten, die Ausgaben mit 396 478 M. nach der Vorlage zu genehmigen? Einstimmig. § Punkt 2: Schlutzberatung über den münd liche« Bericht der Finanzdeputation über Kap. 5 des ordentlichen Staatshaushalts planes auf die Jahre 1918 und 1919, Hof- apotheke betreffend. (Drucksache Nr. 97.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Wilde. (6) Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Be richterstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Wilde: In Kap. 5, Hofapotheke, sind Einnahmen und Ausgaben in derselben Höhe eingestellt wie im Voretat. Die Finanz deputation hat keinerlei Einwendungen gegen diese Einstellungen zu machen und beantragt deshalb, die Kammer wolle beschließen, den in Drucksache Nr. 97 ent haltenen Antrag anzunehmen. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Wir kommen zur Abstimmung. Ich frage: Will die Kammer beschließen: bei Kap. 5, Hofapotheke, nach der Vorlage die Einnahmen mit 35035 M. zu genehmigen, die Ausgaben mit 1600 M. zu bewilligen? Einstimmig. Punkt 3 der 'Tagesordnung: Schlutzberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdepu- tation über Kap. 28 des ordentlichen Staats haushaltsplanes auf die Jahre 1918 uud 1919, Ablösung der der Domänenverwaltung nicht angehörigen Lasten sowie Abfindungszah lungen bei Rechtsstreitigkeiten betreffend. D) (Drucksache Nr^ 98.) Derselbe Herr Berichterstatter. Ich eröffne die Debatte und gebe ihm das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Wilde: Kap. 28 besteht nur aus einem einzigen Titel. Es sind genau wie im vorjährigen Haushaltspläne 20000 M. eingestellt. Diese 20 000 M. sind ein Berechnungsgeld. Im Jahre 1914/15 sind verbraucht worden 35653 M. 25 Pf. Dieser Betrag von 20 000 M. wird als Berechnungsgeld in jeden Haushaltsplan eingestellt. Die Finanzdeputation schlägt auch hier vor, den in Drucksache Nr. 98 befind lichen Antrag anzunehmen. Präsident: Auch hier wird das Wort nicht begehrt. Die Debatte ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Will die Kammer beschließen: bei Kap. 28, Ablösung der der Domänenver waltung nicht angehörigen Lasten sowie Ab findungszahlungen bei Rechtsstreitigkeiten, nach der Vorlage a) die Ausgaben mit 20000 M. zu bewilligen, b) den Vorbehalt zu Tit. 1 zu genehmigen? Einstimmig. 105*
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder