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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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II. K. 23. Sitzung, am 4. Februar 1918 731 (Staatsmiuister v. Wilsdorf.) (^) land und den verbündeten Staaten zu zersetzen. Tat sächlich kann sich nur der Eingeweihte ein Bild machen von dem feindlichen Kundschafter- und Zerstörungsdienst, von seiner Verästelung in alle Zweige und Adern des Verkehrs, von der Zahl der in ihm tätigen Personen und von der Mannigfaltigkeit ihrer Masken. Erfolge dieser feindlichen Machenschaften und Kampfmittel könnten die verhängnisvollsten Folgen haben. Es muß also alles getan werden, um sie zu verhindern oder sie wenig stens zu hemmen. Dazu gehören eben alle die wohl manchmal recht unbequemen, oft aber auch nicht recht einsichtig beurteilten Maßregeln, wie die scharfen Paß vorschriften, die Maßnahmen gegen Grenzübertritt ver dächtiger Personen, die Verbote für Mitnahme von Schriften, Drucksachen und Briefen zur Verhinderung des Nachrichtenverkehrs. Zur wirksamen Durchführung dieser Maßregeln gehört unbedingt der Grenzschutz, die Grenzsperre. Sie gehört zu der Kette der Abwehrmaß nahmen, sie erfüllt infolgedessen auch, wie ich behaupten möchte im Gegensatz zu den Herren Interpellanten, den Zweck der Spionageverhinderung schon dadurch, daß sie außerordentlich vorbeugend wirkt. Tatsächlich ist auch lediglich durch Organe des Grenzschutzes eine erhebliche Anzahl von Spionagefällen zur Anzeige und auch zur Ver urteilung gekommen. D) (Hört, hört!) Und was die Geheimhaltung,' meine Herren, unserer operativen großen militärischen Maßnahmen und Heeresvor bereitungen vor dem Feinde betrifft, so kann ich feststellen, daß die Oberste Heeresleitung ausdrücklich anerkannt hat, der Grenzschutz dürfe das Verdienst in Anspruch nehmen, unseren Aufmarsch gegen Serbien, gegen Rumänien und Italien in seiner Geheimhaltung besonders unterstützt zu haben. (Hört, hört! rechts und in der Mitte. — Zurufe bei der Fortschrittlichen Volkspartei.) Nicht unerwähnt möchte ich lassen, daß die Grenzsperre eine gewisse Bedeutung für die Wiederergreifung flüch tiger Kriegsgefangener gewonnen hat. Es sind in den Jahren 1916 und 1917 allein im Bereiche des XII. Armee korps insgesamt 358 flüchtige Gefangene, (Hört! hört! in der Mitte.) darunter auch Offiziere, bei dem Versuche der Grenz überschreitung ergriffen worden. Meine Herren! Was nun die erheblichen Schädigungen nnd Belästigungen der Anwohner an der Grenze betrifft, die wir ja nie ganz abgeleugnet haben und von denen die Interpellation wieder spricht, so gibt es doch auch (6) maßgebende Stimmen, die die Ansicht der Herren Inter pellanten nicht voll teilen. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Die leiden nicht darunter!) Ich möchte darauf Hinweisen, daß die vorhin erwähnte Eingabe des Verbandes sächsischer Gewerbe- und Hand werkervereine dem Ministerium des Innern Veranlassung gegeben hatte, darüber die Gewerbekammern und die Handelskammern zu hören. Die Eingabe bezog sich dar auf, die Grenzsperre aufzuheben. Von den Gewerbe kammern haben drei sich für diese Eingabe ausgesprochen, eine dagegen, eine hat sich als nicht interessiert erklärt. (Zurufe links.) Bon den Handelskammern ist ein Bericht an das Ministerium des Innern gegangen, den ich den Herren doch vorlesen möchte. Er stammt von den fünf Handels kammern, ausgestellt am 24. November 1917, und lautet wie folgt: „Die an die sächsischen Handelskammern durch die Handelskammer Chemnitz als Vorort gerichtete Auf forderung, sich zu der in der Eingabe des Verbandes sächsischer Gewerbe- und Handwerkervereine geltend gemachten Forderung nach einer Aufhebung der all gemeinen Grenzsperre gutachtlich zu äußern, hat uns Veranlassung gegeben, diese Eingabe einer gemeinsamen Beratung zu unterziehen, auf Grund deren wir dem Königlichen Ministerium folgendes berichten: Was zunächst die in der Eingabe aufgestellte Be hauptung anbetangt, daß sich die Spionagegefahr durch den Grenzschutz, auch wenn er noch so streng durch geführt würde, nicht beseitigen lassen würde und sich nicht einmal wirklich verringern ließe, so können wir zwar unsere Aufgabe nicht darin erblicken, eine Ein richtung zu verteidigen, die den deutsch-österreichischen Geschäftsverkehr lähmt und damit den unserem Schutz anverlrauten Interessen von Handel und Industrie zu- widerläuft. Gründe der Billigkeit fordern aber, an zuerkennen, daß, abgesehen davon, daß es tatsächlich in einer beachtlichen Anzahl von Fällen gelungen sein soll, (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Soll!) spionageverdächtige Personen dank der Grenzsperre fest zunehmen" — ich habe vorhin konstatiert, daß es tatsächlich gelungen ist - (Sehr richtig! rechts.) „und den Gerichten zuzuführen, der Hauptwert der be mängelten Einrichtung in ihrer vorbeugenden Wirkung auf die Spionage liegt (Sehr richtig! rechts.)
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