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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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(Abgeordneter Linke.) M den beiden Wachtmännern entfernt hatte, hat man ihn einfach auf offener Straße niedergeknallt. Auf eine Ein gabe des Gemeinderats zu Spremberg, in Zukunft in dem Wachlokal Feffeln für solche Fälle bereitzuhalten, hat man einfach geantwortet, das ginge nicht an. Im Wach lokal sei nur ein Unteroffizier oder Gefreiter als Aufsichts führender anwesend, und diese könnten nicht entscheiden, ob eine Person zu fesseln sei oder nicht. Aber jeder Landwehrmann hat die Entscheidung zu treffen, ob ein Fliehender niederzuschießen ist. Es ist selbstverständlich, daß solche Zustände, die von der Militärverwaltung da mit gerechtfertigt werden, daß ein Unteroffizier oder Ge freiter nicht entscheiden kann, wer zu fesseln ist oder nicht, auf der anderen Seite aber jeder Landwehrmann ent scheiden darf, ob von der Schußwaffe Gebrauch zu machen ist, böse- Blut machen müssen. Meine Herren! Alle die, die einigermaßen offene Augen haben und die die Geschichte beobachten, was eigentlich der Grenzschutz geleistet hat, werden mit uns der Meinung sein, daß er so gut wie zwecklos ist. Er beruht größtenteils auf Schikane und baut seine ganze Arbeit auf Schikane auf, aber nicht darauf, daß er irgend wie die Spionage verhindert, weil er diese gar nicht ver hindern kann. Meine Herren! Ich bin der Meinung, daß man Ä diejenigen Leute, die heute auf Grenzschutz stehen, viel nützlicher in der Industrie gebrauchen könnte. Wir haben in der letzten Zeit einmal in der Finanzdeputation L. gefordert, daß man den Jugendschutz mehr, als das heute geschieht, durchführt, weil jetzt in der Kriegszeit dieser Jugendschutz aufgehoben ist. Da hat man uns erklärt, man hätte nicht genügend Leute zur Verfügung. Ja, meine Herren, nehmen Sie die Leute vom Grenzschutz weg und tun Sie sie in die Industrie. Dann hätten Sie wenigstens eine größere Anzahl Arbeiter und könnten der Jugend Schutz gewähren. DaS würde besser sein. Sorgen Sie dafür, daß der Grenzschutz aufgehoben wird. Dann werden Sie unter der Grenzbevölkerung auch wieder bessere Verhältnisse oder wenigstens eine bessere Stimmung erzeugen, als das jetzt der Fall ist. (Bravo! links.) Präsident: Das Wort hat der Herr Abgeordnete Brodaus. Abgeordneter Brodaus: Man hat heute seitens der Regierung die Einrichtung des Grenzschutzes wieder mit einer Anweisung der Obersten Heeresleitung zu decken versucht. Von der Obersten Heeresleitung könnte doch aber höchstens eine generelle Anweisung vorliegen. Ich glaube, unsere unvergleichlichen Heerführer Hindenburg und Ludendorff würden sich dafür bedanken, als Autoren «A der Bestimmung zu gelten, die Nachgeordnete Instanzen hier erlassen haben, (Sehr gut! links.) und zu verlangen wäre, daß der Obersten Heeresleitung, statt daß deren Zeit in Anspruch genommen wird durch ein Telegrammtrommelfeuer der Vaterlandspartei, das ganze Material vorgetragen würde, wie es hier im Land tage in dieser außerordentlich wichtigen Frage unter breitet wird. Ich bin der Überzeugung, daß, wenn man da oben eingehend die Sachlage prüfte, man allerdings zu dem Resultate kommen würde, die Einrichtung der Grenzsperre gegen Österreich als eine zwecklose und kost spielige aufzugeben, wie wir es durch unsere Interpellation erreichen wollen. Ich sehe mit vielen anderen in diesen Anordnungen weiter nichts als einen Ausfluß der Vielregiererei, die bei den militärischen Behörden genau so vorhanden ist wie bei den Zivilbehörden. Geßlerhüte sind es, die man fürs Publikum aufhängt, denen das Publikum seine Reverenz zu beweisen hat; bei unS ist eS einmal so, wer ein Amt hat, hat auch den Drang, der Öffent lichkeit seine Macht zu beweisen. DaS tut er am besten durch möglichst tief einschneidende Verordnungen. Wir können uns nicht auf Forderungen einer Mil- (v) derung der Grenzsperre beschränken, sondern müssen die Forderung des Abbaues aufrechterhalten. Es ist ganz und gar nicht der Fall, was vorhin der Herr Kollege vr. Seyfert behauptete, daß seit dem letzten Vorgehen durch die Interpellation im Dezember 1915 Erleichterungen geschaffen wären; davon ist keine Rede. (Sehr richtig!) Es sind zu den Erschwernissen der Grenzsperre bloß noch andere gekommen, neue Blüten des militärischen Bureau- kratismus, besonders die militärische Bahnüberwachung, (Zuruf: Sehr gut! — So etwas überflüssiges!) die militärische Überwachung der Bahnreisenden. Ich konnte neulich einmal hören, wie ein Reisender an einen überwachenden Beamten, der mit im Abteil Platz nahm, die skeptische Frage richtete: „Was haben Sie eigentlich für Erfolge damit?" Worauf die Antwort erging: „O, wir haben schon schöne Erfolge gehabt." Ich erlaubte mir die Bemerkung: „Man hat nämlich schon viele ge faßt, die ohne Ausweife waren." (Zuruf: Aber Spione haben sie nicht erwischt!) Wenn die militärischen Behörden den Erfolg darin er blicken, Leute zu fassen, die sich dem Geßlerhut nicht
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