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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,1
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028445Z9
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028445Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028445Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 23. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-02-04
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,1 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 9
- Protokoll3. Sitzung 15
- Protokoll4. Sitzung 47
- Protokoll5. Sitzung 65
- Protokoll6. Sitzung 147
- Protokoll7. Sitzung 237
- Protokoll8. Sitzung 283
- Protokoll9. Sitzung 295
- Protokoll10. Sitzung 321
- Protokoll11. Sitzung 337
- Protokoll12. Sitzung 343
- Protokoll13. Sitzung 399
- Protokoll14. Sitzung 431
- Protokoll15. Sitzung 435
- Protokoll16. Sitzung 455
- Protokoll17. Sitzung 481
- Protokoll18. Sitzung 551
- Protokoll19. Sitzung 603
- Protokoll20. Sitzung 609
- Protokoll21. Sitzung 621
- Protokoll22. Sitzung 683
- Protokoll23. Sitzung 719
- Protokoll24. Sitzung 761
- Protokoll25. Sitzung 809
- Protokoll26. Sitzung 841
- Protokoll27. Sitzung 885
- BandBand 1917/18,1 -
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732 II. K. 23. Sitzung, am 4. Februar IS18 (Staatsminister v. Wilsdorf.) 00 und diese Wirkung auch dann noch in die Erscheinung tritt, wenn die Sperre nicht bis zu einer völligen Schließung der Grenze gesteigert,sondern,wie gegenwärtig, nur noch durch Streifposten ausgeübt wird. Der Über zeugung von einem solchen Werte der die Überschreitung der Grenze erschwerenden Maßnahmen wird sich auch der Widerstrebende nicht zu entziehen vermögen. Zu gegeben werden muß ferner, daß die Grenzsperre eine unerläßliche Ergänzung der Briefzensur ist, da diese unwirksam sein würde, wenn durch einen ungehemmten Personenverkehr über die Grenze die Möglichkeit be stünde, der Landesverteidigung schädliche Nachrichten durch Personen ins Ausland zu schaffen. Dies kann sich natürlich entgegen der in der Eingabe des Ver bandes sächsischer Gewerbe- und Handwerkervereine auf gestellten Behauptung auch im Wege des kleinen Grenz verkehrs abspielen. Kann somit nicht abgeleugnet werden, daß die Grenzsperre unabweisbaren Forderungen der Landes verteidigung entspricht, so muß auf der anderen Seite in Übereinstimmung mit den Ausführungen der Eingabe des Verbandes sächsischer Gewerbe- und Handwerker vereine natürlich festgesteUt werden, daß sie den Geschäfts verkehr, der sich über die sächsisch-böhmische Grenze bewegt, in einem Maße unterbunden hat, daß sich hieraus empfindliche wirtschaftliche Schädigungen ins- befondere der in den sächsischen Grenzbezirken ansässigen Gewerbetreibenden ergeben haben. Seit den Erör terungen, die im Dezember 1915 im Landtage im An schluß an die von den Abgeordneten vr. Dietel, Schwager W und Genossen eingebrachte Interpellation zur Beseitigung von Härten und Ungleichmäßigkeiten in der Hand habung der Grenzsperre stattgefunden haben, hat man sich aber militärischerseits zu Zugeständnissen bereit finden lassen, die zweifellos zu einer Beseitigung der gröbsten Unzuträglichkeiten und zu einer Milderung dieser Schäden geführt haben. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Aber wo?) In erster Linie sind in dieser Beziehung die Erleich terungen in der Überschreitung der Grenze gegen eigens für den kleinen Grenzverkehr ausgestellte Bescheinigungen, bei deren Erteilung zumeist nicht engherzig verfahren wird, und in der Mitnahme von Geschäftspapieren bei Erfüllung bestimmter Voraussetzungen zu nennen. (Zuruf bei den Sozialdemokraten: Welcher?) Dabei ist die Zone, innerhalb deren sich der kleine Grenzverkehr bewegen darf, ziemlich weit gezogen worden. Freilich ist dadurch noch nicht wieder ein Zustand herbeigeführt worden, der die Geschäftsleute in unseren Grenzbezirken vollständig befriedigen könnte. Soweit ihren Interessen durch die Erleichterungen für den kleinen Grenzverkehr noch nicht Rechnung getragen worden ist, kann aber mit Recht geltend gemacht werden, daß sie den überaus schwerwiegenden Interessen der Landesverteidigung gegenüber in den Hintergrund treten müssen. Diesem Standpunkte kann um so weniger Berechtigung abgesprochen werden, wenn man in Be tracht zieht, daß sich dem Zwange unerbittlicher Kriegs- (6) Notwendigkeiten noch viel bedeutsamere Wirtschafts interessen haben beugen müssen. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Hierbei ist an die Unterordnung der Interessen von Handel und Industrie unter die der Landesverteidigung durch so scharfe und teilweise sogar vernichtend wir kende Maßnahmen zu denken wie die Ausschaltung des Handels durch die Zentralisierung der Wirtschafts führung, die Ein- und Ausfuhrverbote, die Beschlag nahme von Rohstoffen, Halb- und Fertigerzeugnissen, und vor allen Dingen die Still- und Zusammenlegung von Betrieben. Schließlich ist nicht zu verkennen, daß die Geschäfts leute die belebende Wirkung der Aufhebung der Grenz sperre auf ihren Geschäftsverkehr überschätzen dürften. (Sehr richtig! in der Mitte.) Es kann nämlich nicht außer acht gelassen werden, daß seit Einführung der Grenzsperre der österreichischen Bevölkerung schon dadurch die Möglichkeit genommen worden ist, Einkäufe in früherem Umfange diesseits der Grenze zu bewirken, daß die Warenbestände an sich sehr knapp sind und daß viele Waren, deren Kreis zudem ständig vergrößert worden ist, nur noch gegen Bezugsschein verkauft werden dürfen. (Sehr richtig! rechts.) Besonders aber dürfte die österreichische Bevölkerung D) von umfänglicheren Einkäufen diesseits der Grenze durch den überaus niedrigen Stand der österreichischen Va luta und durch die dadurch bedingte empfindliche Ein buße der Kaufkraft des österreichischen Geldes im Reichs gebiete abgehalten werden. (Sehr richtig! in der Mitte und rechts.) Der am Schluffe der Eingabe des Verbandes sächsischer Gewerbe- und Handwerkervereine vertretenen Ansicht, daß es volkswirtschaftlich und militärisch richtiger wäre, wenn die Grenzbewachungsmannschaften entweder ihrem Beruf und ihrer Familie zurückgegeben oder aber zu militärischem Dienst in Front und Etappe verwendet würden, ist entgegenzuhalten, daß dem Grenzschutz auch die Aufgabe übertragen worden ist, die Verrichtungen der Zollpolizei wahrzunehmen, und zwar sowohl der österreichischen als auch der deutschen. Der starke Bedarf an Mannschaften für das Heer hat es nämlich mit sich gebracht, daß die Grenzzollbeamten ihrem Berufe haben entzogen und die dadurch ent standene Lücke durch den militärischen Grenzschutz hat ausgefüllt werden müssen. Zur Erfüllung dieser Aufgabe würde die Bewachung der Grenze durch Mili tärmannschaften auch dann beibehalten werden müssen, wenn die zur Unterdrückung der Spionage eingeführte Grenzsperre aufgehoben werden würde. Zum anderen muß festgestellt werden, daß die dem Grenzschutz zugeteilten Mannschaften solche sind, die zur Wieder herstellung ihrer Gesundheit vorübergehend in die Hei-
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