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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18,2
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028446Z5
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028446Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028446Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917/18
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-04-30
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll28. Sitzung 945
- Protokoll29. Sitzung 981
- Protokoll30. Sitzung 1017
- Protokoll31. Sitzung 1055
- Protokoll32. Sitzung 1107
- Protokoll33. Sitzung 1127
- Protokoll34. Sitzung 1139
- Protokoll35. Sitzung 1169
- Protokoll36. Sitzung 1189
- Protokoll37. Sitzung 1219
- Protokoll38. Sitzung 1229
- Protokoll39. Sitzung 1259
- Protokoll40. Sitzung 1277
- Protokoll41. Sitzung 1323
- Protokoll42. Sitzung 1375
- Protokoll43. Sitzung 1387
- Protokoll44. Sitzung 1399
- Protokoll45. Sitzung 1429
- Protokoll46. Sitzung 1439
- Protokoll47. Sitzung 1461
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1495
- Protokoll50. Sitzung 1511
- Protokoll51. Sitzung 1591
- Protokoll52. Sitzung 1615
- Protokoll53. Sitzung 1655
- Protokoll54. Sitzung 1699
- Protokoll55. Sitzung 1743
- BandBand 1917/18,2 -
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(Berichlcrstatttr Abgeordnetcr Stentsch.) und 1915 geplante Herstellung der Anlage verschoben worden. Die bisherige Absicht, die Anlage erst nach Beendi gung des Krieges herzustellen, ist inzwischen aufgegeben worden: die Anlage soll vielmehr auch bei Fortdauer des Krieges schon im Lause dieses Sommers ausge führt werden, da die Stadkgemeinde Dresden beabsich tigt, einen Teil des staatlichen Geländes zwischen Hamburger und Bremer Straße von Anfang Oktober 1918 ab zur Einmietung von Kartoffeln und anderen Felvirüchten zu verwenden, und die Stamm ckeisanlage es ermöglichen soll, die einzumietenden Feldfrüchte mtt der Ei enbahn heranzubesördern. linier den jetzigen Verhältnissen wird allerdings mit dem im Anhänge bezeichneten Betrage von 75 280 M. nicht auszukommen fein; die Kotten werden vielmehr voraussichtlich etwa 97 000 M. betragen. In dem Mietverträge mit der Stadtgemeinde ist die Leistung eines angemessenen Beitrags zur Unter haltung sowie zur Verzintung und Tilgung des Auf wands für die Herstellung der Stammgleisanlage vor gesehen. Die Lage des Stammgleises ergibt sich aus dem beiliegenden Plane, um dessn Rückgabe gebeten wird." — Den Lageplan habe ich hier auf dem Tische des Hauses ausgelegt, wenn sich einer der Herren hierfür interessieren sollte. — Die Deputation beschloß hierauf, sich mit den in den Jahren 1915/16 vorgenommeneu Veränderungen mit dem Staatsgut einverstanden zu erklären und zu denselben, soweit nölig, ihre Zustimmung zu erteilen. Ich bitte die Kammer, dem Anträge zuzustimmen. Präsident: Das Wort hat Herr Abgeordneter vr. Philipp. s Abgeordneter vr. Philipp: Meine Herren! Es ist mir bekannt, daß die Königliche Staalsregierung bisher davor zuruckgeschreckt ist, die Mittel des Domänen stocks zu benutzen, um Rittergüter anzukaufen. Es mag ja sein, daß in früheren Zeiten dieser Standpunkt eine Berechtigung gehabt hat. Ich weiß, daß auch von feiten des Landtags Wünsche geäußert worden sind, dec Staat solle den Domänenstock möglichst nicht benützen, um Ritter güter aufzukaufen. Aber, meine Herren, während des Krieges hat sich die Lage vielfach verschoben; die Rittergüter sind auf dem Grundstücksmarkt in einer viel größeren Fülle als vordem erschienen. Deswegen erscheint es mir empfehlenswert, wenn der Staat, wo sich eine günstige Gelegenheit'zur Erwerbung eines Rittergutes bietet, diese be nutzt, um den staatlichen Besitz zu vergrößern. Selbstverständlich wünschen wir nicht den allgemeinen Auskauf von Rittergütern durch den Staat, aber die Entwicklung während des Krieges hat gezeigt, daß ein großer Teil unserer Rittergüter immer mehr in die (0) Hände von Nichtlandwirten übcrgegangen ist. Von diesem Gesichtspunkt aus ist es uns lieber, der Staat bemächtigt sich durch Ankauf der freiwerdenden Rittergüter, (Zuruf in der Mitte: Das ist innere Kolonisation!) als daß sie dazu verwertet werden, lediglich Luxuszwecken zu dienen oder geeignete Jagdgründe zu schaffen. (Zurufe aus der Mitte. — Sehr richtig! rechts.) Präsident: Das Wort hat der Herr Finanz minister. Staatsminister v. Seydewitz: Meine sehr ge ehrten Herren! Die Gesichtspunkte, die der Herr Vor redner hier dargelegt hat, erscheinen im allgemeinen ganz gewiß beachtlich, (Zuruf bei den Nationalliberalen: Unbeachtlich!) sie sind aber doch zum großen Teil dadurch schon ge deckt, daß, wie den Herren vielleicht bekannt ist, im März dieses Jahres der Herr Reichskanzler eine Ver fügung erlassen hat, wonach der Verkauf von Grund stücken, sofern sie mehr als 5 bu groß sind, gewissen Beschränkungen unterliegt. co) (Sehr richtig! in der Mitte.) Sie müssen von der zuständigen Behörde genehmigt werden, und die Genehmigung wird versagt gerade in ' den Fällen, die hier der Herr Abgeordnete vr. Philipp im Auge hat, (Abgeordneter Nitzschke (Leutzsch): Das müßte er eigent lich wissen!) nämlich dann, wenn durch die Ausführung des Rechts geschäfts die ordnungsmäßige Bewirtschaftung des Grund stücks zum Schaden der Volksernährung gefährdet er scheint, oder wenn das zum Betriebe der Landwirtschaft bestimmte Grundstück an jemanden überlassen wird, der die Landwirtschaft nicht im Hauptberuf ausübt oder früher ausgeübt hat, oder wenn durch die Ausführung des Rechtsgeschäfts die Aufhebung der wirtschaftlichen Selbständigkeit eines landwirtschaftlichen Betriebes durch Vereinigung mit einem anderen zu besorgen ist. Also, meine Herren, das erledigt ja zum Teil die Bedenken des Herrn Abgeordneten vr. Philipp. Die Regierung möchte hierzu noch bemerken, daß einerseits die Mittel des Domänenfonds doch immerhin beschränkte sind, und daß jedenfalls die Anzahl der Rittergüter, die wir aufzukaufen in der Lage wären,
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