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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028447Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028447Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028447Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 19178/18
- Titel
- 16. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-03-14
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 25
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 113
- Protokoll11. Sitzung 129
- Protokoll12. Sitzung 143
- Protokoll13. Sitzung 157
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 235
- Protokoll19. Sitzung 245
- Protokoll20. Sitzung 303
- Protokoll21. Sitzung 309
- Protokoll22. Sitzung 317
- Protokoll23. Sitzung 327
- Protokoll24. Sitzung 349
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 377
- Protokoll27. Sitzung 411
- Protokoll28. Sitzung 441
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 499
- Protokoll31. Sitzung 523
- Protokoll32. Sitzung 547
- Protokoll33. Sitzung 567
- Protokoll34. Sitzung 575
- Protokoll35. Sitzung 581
- BandBand 1917/18 -
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I. K. 16. Sitzung, am 14. März 1918 200 (Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat vr. Reinecker.) (ä) eines Abfertigungsgebäudes tritt, das zugleich Dienst wohnungen enthalten soll. Der Aufwand für diese Herstellung einschließlich Grunderwerb ist auf 932000 M. veranschlagt; als erster Teilbetrag für die 1918/19 in Aussicht genommenen Herstellungen werden 450000 M. gefordert. Namens der zweiten Deputation beantrage ich hiermit: Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen, die in Tit. 27 des außerordentlichen Staats haushaltsplanes für 1918/19 zur Verbesserung der Gleis- und Ladeanlagen am Riesaer Hafen als ersten Teilbettag angeforderten 450000 M. nach der Vorlage zu bewilligen. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Die Kammer genehmigt diesen Antrag? Einstimmig. Wir kommen zum letzten Punkt der Tagesordnung: Antrag znm mündlichen Berichte der zweiten Deputation über Tit. 38 des außerordentlichen Staatshaushaltsplanes für 1918/19, Erheb lichere Ergänzungen der staatlichen Straßen bahnen betreffend. (Druckfache Rr. 86.) M (Mitt. II. K. Nr. 33 S. 1128 6.) Das Wort hat derselbe Herr Berichterstatter. Berichterstatter Geheimer Kommerzienrat vr. Reinecker: In Tit. 38 des außerordentlichen Staats haushaltsplanes wird für erheblichere Ergänzungen der staatlichen Straßenbahnen ein Bettag von 500000 M. angefordert. Wie aus der Erläuterungsspalte hervorgeht, wurden bisher für Ergänzungszwecke an staatlichen Straßenbahnen kleine Pauschalbeträge unter Kap. 16 Tit. 17 Pos. 2 des ordentlichen Haushaltsplanes eingestellt. Dieselben sind indes für größere unerwartet auftretende Anforderungen völlig unzureichend. Die Regierung schlägt vor, in bis heriger Weise kleinere Ergänzungen aus dem ordentlichen Haushaltspläne zu bewirken bis zu einem Kostenbettage von 30000 M. im einzelnen Falle. Für erheblichere Ergänzungen aber erbittet sich die Regierung eine Art Verrechnungsgeld in Gestalt eines Betrages von vorläufig 500000 M., über dessen Verwendung im Rechenschafts bericht Aufschluß gegeben werden soll. Gedeckt sollen (0) werden aus diesem Sammelposten größere Herstellungen und Beschaffungen, wie Gleiserweiterungen, Anlage zweiter Gleise, Anlage von Wagenhallen und Vermehrungen des Wagenparks. Größere Linienneubauten kommen nicht in Bettacht, für solche werden jeweilig besondere Titel im außerordentlichen Haushaltspläne eingesetzt werden. In einer Zuschrift an die Finanzdeputation L der Zweiten Kammer teilt das Finanzministerium mit, daß es vorläufig beabsichtigt, aus diesem Sammelposten den zweigleisigen Ausbau der Linie Dresden—Klotzsche zwischen Arsenal und dem Moritzburger Weg zur Ausführung zu bringen, was 139000 M. erfordern wird, so daß 361000 M. für weitere unerwartet auftretende Bedürf nisse verfügbar bleiben. Die Deputation schlägt vor, in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer gemäß Drucksache Nr. 86 diese geforderten Berechnungsgelder von 500000 M. zu be willigen. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Die Kammer genehmigt diesen Antrag? Einstimmig. Wir sind am Schluffe der Tagesordnung. Die nächste Sitzung beraume ich an auf morgen, . Freitag, den 15. März, vormittags ^12 Uhr und setze auf die Tagesordnung: 1. Vortrag aus der Registrande und Beschlüsse auf die Eingänge. 2. Bericht der ersten Deputation über das König liche Dekret Nr. 9, den Entwurf eines Gesetzes über Abänderungen der Verfassungsurkunde be treffend, sowie über die hierzu eingegangenen Petitionen. (Drucksache Nr. 79.) Ich bitte nunmehr, das Protokoll zu verlesen. Zur Mitvollziehung desselben lade ich ein Herrn Ritterguts besitzer vr. Leuschner und Herrn Rittergutsbesitzer v. Hüttner. (Verlesung des Protokolls.) Wird das Protokoll genehmigt? Das ist der Fall. Ich schließe die öffentliche Sitzung. (Schluß der Sitzung 12 Uhr 39 Minuten nachmittags.) Druck von B. G. Teubner in Dresden. Letzte Absendung zur Post: am 20. März 1S1K
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