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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028447Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028447Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028447Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 19178/18
- Titel
- 32. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1918-05-17
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 25
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 113
- Protokoll11. Sitzung 129
- Protokoll12. Sitzung 143
- Protokoll13. Sitzung 157
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 235
- Protokoll19. Sitzung 245
- Protokoll20. Sitzung 303
- Protokoll21. Sitzung 309
- Protokoll22. Sitzung 317
- Protokoll23. Sitzung 327
- Protokoll24. Sitzung 349
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 377
- Protokoll27. Sitzung 411
- Protokoll28. Sitzung 441
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 499
- Protokoll31. Sitzung 523
- Protokoll32. Sitzung 547
- Protokoll33. Sitzung 567
- Protokoll34. Sitzung 575
- Protokoll35. Sitzung 581
- BandBand 1917/18 -
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558 I. K. 32. Sitzung, am 17. Mai 1918 (Graf und Herr v. SchSnburg-Glauchau, Erlaucht.) 0^) das verbleibende Reineinkommen. Die uoiwendigen Ausgaben eines Junggesellen sind aber naturnotwendig geringer als die eines Ehemanns, als die eines Vaters von ein, zwei, drei usw. Kindern. So schien es mir berechtigt, daß doch überall die Kinderzahl in dieser Beziehung auf die Steuern von Einfluß sein müßte. Ein anderer Punkt ist der, daß heutigentags die Landwirtschaft vielfach sehr große Einnahmen hat, da sie ihr lebendiges Inventar verkauft, ohne neues anschasfen zu können, da sie das tote Inventar nicht ausbcssern kann, da sie somit sehr viel Gelb spart, welches aber doch unmöglich unter die Einnahmen, unter die Revenuen ge rechnet werden kann, sondern als Kapital angesehen werden muß. Denn sowie der Krieg aus ist, wird an jedermann eine kolossale Anforderung gestellt für Neu bauten, Reparaturen, Ergänzung des Viehstandes usw Tie Industrie macht große Abschreibungen und kommt dadurch zu dem Ziele, zu welchem die Landwirtschaft, da sie keine Abschreibungen machen kann, nicht ge langen kann. Ein weiterer Punkt ist der: Infolge des Krieges und der durch ihn bedingten wirtschaftlichen Lage ist der Wert des Geldes enorm gesunken, sind für alle Mewchen die Ausgaben wesentlich gestiegen, sind auch die Ein nahmen sehr erheblich gestiegen für wohl die meisten, welche Landwirtschaft oder Forstwirtschaft betreiben, welche Handel treiben, welche entweder selbst Industrielle sind oder Besitzer von Jndustriepapieren. Die Ein nahmen sind aber nicht gestiegen für diejenigen, welche von Renten aus Siaatspapieren leben müssen oder von sonstigen festen Renten. Sie sind nicht gestiegen für Festbesoldete, insofern nicht die Arbeitgeber den Festbe- foldeten Teuerungszulagen gewährt haben. Sie sind nicht gestiegen für Grundbesitzer, welche ihren Grund besitz verpachtet haben. Den Vorteil aus den erhöhten Preisen haben in diesem Falle die Pächter, nicht aber die Verpächter, welche dagegen noch die große Sorge haben, daß sie nach Beendigung des Krieges bedeutende Reparaturen wahrscheinlich werden vornehmen müssen. Ich hätte deshalb gern einen Antrag eingebracht da hingehend, daß die Einkommen aus den vorerwähnten Quellen, also aus Staatspapieren, aus Verpachtungen und Vermietungen, aus festen Renten und festen Be soldungen, soweit keine Teuerungszulagen erfolgt sind, bei den Zuschlägen nicht zu berücksichtigen sind. Bei der Geschäftslage sehe ich davon ab, diesen Antrag einzu bringen. Aber ich möchte doch — ich weiß mich hierin einig mit vielen Herren im Hohen Hause — den dringen den Wunsch aussprechen im Anschluß an etwas, was der Herr Vorredner schon gesagt hat, daß die Königliche Staatsregierung baldmöglichst — ich unterstreiche das (H baldmöglichst —, womöglich gleich nach Wiederzulammen- tritt der Kammer das in Aussicht gestellte Gesetz über die Revision des Einkommensteuergesetzes einbringen wöge, und ich erlaube mir auch, die soeben von mir er wähnten Gesichtspunkte für dieses Gesetz zur Berück sichtigung zu empfehlen. Der Herr Vorredner hat mit Recht darauf hinge wiesen, daß wir alle hoffen, der siegreich beendete Krieg werde uns wieder in den Besitz der großen aufgewendeten Mittel bringen. Se. Exzellenz der Herr Finanzminister hat in dankenswerter Weise wiederholt in diesem Hohen Hause und auch im jenseitigen dieselbe Hoffnung und dieselbe Ansicht ausgesprochen, und wie wir den Herrn Finanzministein kennen, ist er ein Herr, welcher Worte, die er im Landtag gebraucht, nicht nur als Worte gebraucht, sondern daß er ihnen auch die Taten folgen läßt und beim Bundesrat in diesem Sinne eintritt. Ich glaube nicht besser schließen zu können, als indem ich nochmals die Hoffnung ausspreche, daß der Herr Finanzminister und überhaupt die Königliche Staalsregierung ihren ganzen Einfluß aufbieten werden in diesem Sinne. Präsident: Das Wort hat der Herr Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (.Dahlen). Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (Dahlen): M) Meine hochgeehrten Herren! Lange Jahre hindurch habe ich unsere Finanzgebarung angegriffen und mich bemüht, sie in andere Bahnen zu lenken. Immer habe ich bis jetzt mit diesen Bemühungen allein gestanden. Nun scheine ich Freunde gefunden zu haben. Ich freue mich deffen. Tas, was der Herr Oberbürgermeister vr. Rothe sagte, kann ich Wort für Wort unterschreiben und auch dem, was Se. Erlaucht Herr Graf Schönburg aussprach, kann ich fast durchweg zustimmen. Präsident: Das Wort hat Se. Exzellenz der Herr Finanzminister. Staatsminister v. Seydewitz: Meine sehr ge ehrten Herren! Ich möchte zunächst auch mein Be dauern darüber aussprechen, daß das Hohe Haus so spät in die Lage gekommen ist, über die allerdings äußerst wichtige Steuervorlage, die heute zur Beratung steht, zu verhandeln. Meine Herren! Es liegt das an Um ständen, für die wohl im einzelnen niemand verantwort lich gemacht werden kann. Wir hatten schon, als wir den Haupthaushaltsplan im Herbst vorigen Jahres ein brachten, das Bewußtsein, daß er nicht ganz ausreichen und daß mit einer Ergänzung zu rechnen sein würde. Es hat sich dann gezeigt, daß die Lage sehr viel un-
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