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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1917/18
- Erscheinungsdatum
- 1918
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1917/18,1.K.
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028447Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028447Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028447Z
- Sammlungen
- Saxonica
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 19178/18
- Titel
- 3. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-12-06
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1917/18 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- SonstigesMitteilungen über die Verhandlungen des Landtags 1
- Protokoll1. Sitzung 1
- Protokoll2. Sitzung 7
- Protokoll3. Sitzung 11
- Protokoll4. Sitzung 15
- Protokoll5. Sitzung 25
- Protokoll6. Sitzung 33
- Protokoll7. Sitzung 37
- Protokoll8. Sitzung 75
- Protokoll9. Sitzung 89
- Protokoll10. Sitzung 113
- Protokoll11. Sitzung 129
- Protokoll12. Sitzung 143
- Protokoll13. Sitzung 157
- Protokoll14. Sitzung 177
- Protokoll15. Sitzung 185
- Protokoll16. Sitzung 193
- Protokoll17. Sitzung 201
- Protokoll18. Sitzung 235
- Protokoll19. Sitzung 245
- Protokoll20. Sitzung 303
- Protokoll21. Sitzung 309
- Protokoll22. Sitzung 317
- Protokoll23. Sitzung 327
- Protokoll24. Sitzung 349
- Protokoll25. Sitzung 365
- Protokoll26. Sitzung 377
- Protokoll27. Sitzung 411
- Protokoll28. Sitzung 441
- Protokoll29. Sitzung 475
- Protokoll30. Sitzung 499
- Protokoll31. Sitzung 523
- Protokoll32. Sitzung 547
- Protokoll33. Sitzung 567
- Protokoll34. Sitzung 575
- Protokoll35. Sitzung 581
- BandBand 1917/18 -
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I. K. 3. Sitzung, am 6. Dezember 1917 12 (Präsident.) (Nr. 51.) Desgleichen, betreffend allgemeine Vor beratung über das Königliche Dekret Nr. 6, den Bericht über die Verwaltung und Vermehrung der Königlichen Sammlungen und über das Armeemuseum während der Jahre 1914 und 1915 betreffend. Präsident: Hier gilt dasselbe. (Ne. 52.) Petition des Bundes der Hebammen im Königreich Sachien zu Leipzig um Anstellung der Heb ammen als besoldete Beamtinnen und Gewährung eines Mindesteinkommens bis zur erfolgten Anstellung. Präsident: Die Petition ist auch bei der Zweiten Kammer eingegangen und kommt dort zunächst zur Be ratung, daher vorläufig zu den Akten. (Nr 53.) Protokollauszug der Zweiten Kammer, be treffend Wahl von drei Mitgliedern und drei Stellvertretern in den Landtagsausschuß zu Verwaltung der Staatsschulden. Präsident: Die Ständische Schrift ist bereits aus- geferiigt und genehmigt worden. (Nr. 54.) Desgleichen, betreffend allgemeine Vor beratung über den Antrag des Abgeordneten Schreiber und Genossen wegen Entschädigung derjenigen Pferde- besitzer, welche im Oktober 1916 der Heeresverwaltung freiwillig Pferde zur Verfügung gestellt haben. Präsident: Die Schlußberatung ist abzuwarten, da her vorläufig zu den Akten. (Nr. 55.) Einladung der Generaldirektion der König lichen Sammlungen für Kunst und Wissenschaft in Dresden bei Übersendung von 10 Eintrittskai ten für die M Sonnabend, den 8. Dezember d. I., abends 8 Uhr im Festsaale der Technischen Hochschule in Aussicht ge nommene Gedenkfeier anläßlich der 200. Wiederkehr de- Geburtstags Johann Winckelmanns. Präsident: Ich bitte, bas Schreiben zu verlesen. Oberbürgermeister vr. Kaeubler (liest): DE „Dresden, den 29. November 1917. Präsidium der Ersten Ständekammer beehrt sich die unterzeichnete Generaldirektion 10 Stück Eintrittskarten für die von ihr für Sonnabend, den 8. Dezember d. I., abends 8 Uhr im Festlaale der Technischen Hochschule in Aussicht genommene Gedenkseier anläßlich der 200. Wiederkehr des Geburtstag- Johann Winckelmann- zur gefälligen Benutzung durch die Herren Kammer mitglieder ergebenst zu übersenden. Nicht zur Verwendung kommende Karten bit'et die Generaldirektion spätestens bis zum 6. Dezember mittags an ihre Kanzlei (Coselpalais) gefälligst zurückgelangen lassen zu wollen. Generaldirektion der Königlichen Sammlungen für Kunst nnd Wissenschaft. An vr- Beck. das Präsidium der Ersten Ständekammer." Die Karten liegen in der Kanzlei zur Entnahme aus. (H (Nr. 56.) Petition des Vorstandes des Deutschen Braunkohlen Industrie-Vereins in Halle zuin Königlichen Dekret Nr. 42, den Entwurf eines Gesetzes über das staatliche Kohlenbergbaurecht betreffend. Präsident: An die Deputation zur Vorberatung des Königlichen Dekrets Nr. 42. Die Drucksachen sind zu verteilen. (Nr. 57.) Petition des Kartells der Verbände der deutsch-österreichischen Bühnen- und Orchestermitglieder in Mannheim, Neuordnung des Theaterwesens betreffend. Präsident: An die vierte Deputation. (Nr. 58.) Protokollauszug der Zweiten Kammer, be treffend allgemeine Vorberatung über das Königliche Dekret Nr. 7 über den Haushaltsplan des staatlichen Elektrizitätsunternehmens auf die Jahre 1918 und 1919 und über die Aufnahme einer Staatsanleihe für dieses Unternehmen. Präsident; Die Schlußberatung ist abzuwarten, da her vorläufig zu den Akten. Wir kommen zum zweiten Punkt der Tagesordnung: Antrag zum mündliche« Berichte der zweiten Deputation über das Königliche Dekret Nr. 5, einen Gesetzentwurf wegen der vorläufigen Erhebung der Steuern und Abgaben im Aahre 1918 betreffend. (Drucksache Nr. 1.) Das Wort hat der Berichterstatter Herr Kammer- D) Herr 0r. Sahrer v. Sahr (Dahlen). Berichterstatter Kammerherr vr. Sahrer v. Sahr (Dahlen): Meine hochgeehrten Herren! Der mittels Königlichen Dekrets Nr. 5 an die Ständekammern gelangte Gesetzentwurf, die vorläufige Erhebung der Steuern und Abgaben im Jahre 1918 betreffend, sieht diesmal im Gegensatz zu den bezüglichen Entwürfen auf früheren Land tagen in 8 1 bei der Einkommensteuer nicht nur Erhebung der Normalsteuer, sondern Erhebung der Normalsteuer zuzüglich der sür 1917 maßgebend gewesenen Zuschläge vor. Dies erscheint Ihrer Deputation unbedenklich; denn man wird zugeben müssen, daß wir für das Jahr 1918 ohne gleich hohe Zuschläge wie 1917 nicht auskommen können, und im übrigen wird ja der ständischen Ent schließung darüber, ob und inwieweit die von der Königlichen Staatsregierung geforderten, zum Teil mit unserer bis herigen Steuergesetzgebung in Widerspruch stehenden Steuer erhöhungen zu bewilligen sind, in keiner Weise vorgegriffen. Der Gesetzentwurf schließt sich sonst genau an den Wortlaut des entsprechenden Gesetzentwurfes von 1915 an. Ich habe nicht- weiter dazu zu bemerken und beantrage namens der Deputation: Die Kammer wolle in Übereinstimmung mit der Zweiten Kammer beschließen:
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