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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/17,4
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/17,2.K.,4
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028448Z8
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028448Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028448Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1915/17
- Titel
- 81. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1917-07-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/17,4 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll78. Sitzung 2403
- Protokoll79. Sitzung 2457
- Protokoll80. Sitzung 2491
- Protokoll81. Sitzung 2525
- Protokoll82. Sitzung 2585
- Protokoll83. Sitzung 2633
- Protokoll84. Sitzung 2695
- Protokoll85. Sitzung 2755
- Protokoll86. Sitzung 2807
- Protokoll87. Sitzung 2851
- Protokoll88. Sitzung 2883
- Protokoll89. Sitzung 2949
- Protokoll90. Sitzung 2973
- Protokoll91. Sitzung 3037
- Protokoll92. Sitzung 3081
- Protokoll93. Sitzung 3167
- BandBand 1915/17,4 -
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lverichterstatter Abgeordneter Brodaus.) (ä) Berichterstatter Abgeordneter Brodaus: Meine Herren! Von verschiedenen Herren im Hause ist mir mitgeteilt worden, daß man in den Ausführungen des Herrn Mitberichterstatters Schmidt in Freiberg nicht einen Bericht erblickt, sondern eine Parteirede. Aber die Ausführungensind im Rahmen der Mitberichterstattung gefallen, und deswegen muß ich heute auf verschiedenes mit eingehen, worauf ich an und für sich als Berichter statter nicht zuzukommen hätte. Der Herr Abgeordnete Seger hat in seinen Ausfüh rungen die Zensurfrage mit angeschnitten. Sie steht gewiß im Zusammenhang mit der innerpolitischen Neu orientierung. Wenn auch der Herr Abgeordnete Hettner den Kopf schüttelt. Ich kann allerdings hier nur meine persönliche Auffassung ausdrücken, da wir über diesen Punkt in der Deputation nicht gesprochen haben. Die Regelung des Verhältnisses der Militärgewalt zur Zivil bevölkerung wird auch mit in den Kreis der Neuorien tierung gehören. Es ist also meine persönliche Auf- fassung, daß die Neuorientierung eine Begrenzung der Militärgewalt dahin bringen muß, daß sie sich auf das Militärische erstreckt und nicht auf allerhand Gebiete übergreift, die dem Militärischen fern liegen, daß nament lich die Zensur eingeschränkt wird, die jetzt über die Grenzen des Erträglichen nahezu hinausgeht und nur M noch halt macht vor der Agitation der Alldeutschen, viel leicht deshalb, weil diese kriegsverlängernd wirkt. Das gehört, wie gesagt, nicht zur Berichterstattung, das waren persönliche Ausführungen, zu denen mich die Aus führungen des Herrn Abgeordneten Seger veranlaßt haben. Die Ausführungen des Herrn Abgeordneten vr. Böhme haben ihre Erwiderung schon aus dem Hause heraus gefunden durch die Herren Abgeordneten vr. Zöphel und Günther. Nur zwei Bemerkungen gestatten Sie mir noch. Herr vr. Böhme hat in diesem Hause den nötigen Ernst in einer der wichtigsten Fragen vermißt. Er meinte die Frage des Durchhaltens. Herr vr. Böhme erblickt es als eine Hauptaufgabe der Führer des Volkes, in dieser Zeit beschwichtigend zu wirken. Ich glaube, die Vertreter der oppositionellen Parteien, die Vertreter der linken Parteien haben in diesem Kriege beschwichtigend genug gewirkt, aber die Aufgabe der Beschwichtigung wird ihnen außerordentlich schwer gemacht durch Reden, wie sie in diesem Hause von den Herren Abgeordneten Schmidt und vr. Böhme gehalten worden sind. (Sehr richtig! links. Unruhe rechts.) (Abgeordneter vr. Böhme: Vizepräsident Fräßdorf!) Herr vr. Böhme apostrophiert Herrn Vizepräsidenten Fräßdorf. Er hat vorhin in den Ausführungen des Herrn Vizepräsidenten Fräßdorf Revolutionsdrohungen (0) erblickt. Er hat solche konstruiert, um seinerseits los schießen zu können. Ich muß mich wundern, wenn von jener Seite die Debatte auf Revolutionsdrohungen ge bracht wird, wo bereits in der Öffentlichkeit festgestellt worden ist, daß bereits vor einem Jahre einer aus dem Kreise derjenigen, die Ihnen, den Herren auf der Rechten nahestehen, Herr von Gebsattel, der Reichsregierung gegen über eine Revolutionsdrohung zum Ausdruck gebracht hat, wie sie nicht deutlicher sein kann. (Sehr richtig! links.) Ich wende mich nun zu den Ausführungen des Herrn Mitberichterstatters Schmidt. Er hat im Eingang seiner Worte davor gewarnt, die Anträge, die hier von der Mehrheit vorgelegt werden, als harmlos anzusehen. Ich würde es bedauern, wenn irgend jemand im Hause den Eindruck gehabt hätte, daß unsere Anträge harmlos wären. Sie gehen ja der äußersten Linken nicht weit genug, aber sie enthalten ein bestimmtes, klares Programm. Die Ausdrücke „volkstümlich" und „freiheitlich" können aus legungsfähig sein nur hinsichtlich des Maßes, aber nicht hinsichtlich des Charakters. Die Richtung, in der wir den Reichskurs gesegelt wissen wollen,. haben wir an gegeben. Wir haben nur das Maß nicht angegeben, wie weit gegangen werden soll. Die Gründe dafür habe ich (v) als Berichterstatter bereits entwickelt. Herr Mitberichterstatter Abgeordneter Schmidt hat heute wieder das Recht des Landtages bestritten, die Fragen der Neuorientierung jetzt anzuschneiden, deswegen bestritten, weil wir hier nur infolge einer Verlängerung noch sitzen. In der Deputation war man soweit ge gangen, sogar juristisch begründen zu wollen, daß wir verfassungsmäßig kein Recht hätten, die Frage der Neu orientierung zu behandeln. Man hat sich aber schließlich da doch zurückziehen müssen und hat allein das moralische Recht noch bestreiten wollen, ist aber doch gänzlich ver einzelt geblieben. Heute hat Herr Mitberichterstatter Schmidt (Freiberg) diese Frage wieder angerührt. In der Deputation ist mit aller Entschiedenheit jeder Zweifel daran zurückgewiesen worden. Wir haben, wenn unsere Legislaturperiode verlängert worden ist, vollkommen die selben Rechte, die uns zustehen würden, als wenn wir neu gewählt wären. (Abgeordneter Günther: Das ist ganz selbstverständlich!) Ein moralisches Recht kann uns deswegen nicht abge stritten werden, weil wir, wie der Herr Abgeordnete Schmidt meint, über die Köpfe der im Felde Befindlichen hinweggingen, sie gewissermaßen bevormundeten. Dieser II. K. (S. Abonnement.) 383
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