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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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(Berichterstatter Abgeordneter vr. Dietel.) (z,, die von der Königlichen Staatsregierung in zustimmen dem Sinne beantwortet worden sind. Auch diese beiden Punkte haben in dem Berichte Erwähnung gefunden. Die Deputation war allerdings — das ist der wichtigste Punkt bei diesen beiden Fragen — auch der Ansicht, daß Darlehen aus verschiedenen Anlässen in eine Hand ge geben werden können, und ich freue mich, im Namen der Deputation aussprechen zu können, daß die Königliche Staatsregierung auch dieser Meinung ist und sie hier nochmals ausgesprochen hat. Es ist von dem Herrn Finanzminister gesagt worden, daß das Königliche Finanzministerium mit den Anträgen einverstanden sei mit Ausnahme des Punktes, der die Haftung für Staat und Gemeinden ausspricht. Ich kann als Berichterstatter nicht noch einmal die Gründe darlegen, die wir im Berichte schriftlich nieder gelegt haben und die zur Stellungnahme der Deputation geführt haben. Ich kann nur bedauern, daß die König liche Staatsregierung an ihrem Standpunkte festhält, und die Hoffnung aussprechen, daß die jenseitige hohe Kammer die Beschlüsse unserer Deputation ebenfalls zu den ihrigen machen und daß dann die Königliche Staatsregierung von ihrem Standpunkte abgehen und auf unseren Stand punkt treten möge. Ich hoffe dann auch, daß die Herren Vertreter der Sozialdemokratie von ihrer abweichenden (8) Meinung abkommen und daß wir dann einstimmig die Anträge annehmen, die wir auf S. 13 bis 15 Vorschlägen. Ich bitte nochmals die hohe Kammer, diese Anträge an nehmen zu wollen. (Bravo!) Präsident: Die Herren Mitberichterstatter verzichten. Wir kommen zur Abstimmung. Ich werde in folgen der Weise verfahren, daß ich zunächst zu II, 4 frage, ob die Kammer die Worte „des Friedensschlusses", ent sprechend den Darlegungen des Herrn Regierungsvertreters und des Herrn Berichterstatters, umändern will in „der Darlehnsgewährung Weiter werde ich fragen, ob sie für den Fall der An nahme des Antrages, entsprechend dem Vorschläge der Deputation, zu II, 5 auch dem Satz zustimmen will: „die Gemeinde haftet für Verzinsung und Rückzahlung der Darlehen zur Hälfte"; und endlich werde ich fragen, ob Sie gewillt sind, daß im Falle der Annahme des An trages unter VI hinzugefügt werde am Schluffe unter Weglassung des Punktes: „die Petition des Stadtrates zu Mittweida, soweit sie nicht durch die gefaßten Be schlüsse erledigt ist, auf sich beruhen zu lassen." Dann werde ich den Antrag in seiner Gesamtheit zur Abstim mung bringen, ohne ihn erst zu verlesen. Die Kammer ist damit einverstanden. II. K. (L. Abonnement.) Ich frage: (v) Wollen Sie dem zustimmen, daß unter II, 4 anstatt der Worte „des Friedensschlusses" — „der Darlehnsgewährung" gesetzt wird, so daß es heißt: „4. Für das Kalenderjahr der Darlehns gewährung und. die ersten sechs Monate des folgenden Kalenderjahres werden Zinsen nicht erhoben. Alsdann sind die Darlehen mit 3 Prozent zu verzinsen und in fünf Jahren zu tilgen"? Das geschieht. Wollen Sie weiter im Falle der Annahme des gesamten Antrages beschließen: „Die Ge meinde haftet für Verzinsung und Rückzahlung der Darlehen zur Hälfte"? Angenommen gegen 15 Stimmen. Wollen Sie ferner im Falle der Annahme des ge samten Antrages bei VI beschließen, den Punkt am Ende wegfallen zu lassen, ihn durch ein Komma zu ersetzen und hinzuzusetzen: „die Petition des Stadtrates zu Mitt weida, soweit sie nicht durch die gefaßten Beschlüsse er ledigt ist, auf sich beruhen zu lassen"? — Einstimmig. Ich frage, M ob die Kammer die in Drucksache Nr. 15 S. 13, 14 und 15 vorliegenden Anträge, wie sie sich durch ihre soeben gefaßten Beschlüsse gestaltet haben, annehmen will. Das geschieht einstimmig. Dieser Punkt ist damit erledigt. Wir kommen zu Punkt 3: Schlutzberatung über den mündlichen Bericht der Beschwerde- nnd Petitionsdeputation über die Petition des Gutsbesitzers Alfred Gelfert in Frankenstein um nachträgliche Erhöhung der Entschädigung für sein bei der Mobilmachung von der Militärverwaltung angekauftes Pferd. (Druck fache Nr. 144.) Berichterstatter Herr Abgeordneter Friedrich. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Bericht erstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter Friedrich: Meine sehr geehrten Herren! Herr Gutsbesitzer Gelfert in Frankenstein mußte am dritten Mobilmachungstage ein ihm gehöriges Pferd zur Verfügung stellen, dasselbe ist von der dem Bezirk angehörigen Aushebungs kommission mit 567 M. bewertet. Als nun Herr Gelfert 132
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