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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 31. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-09
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
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Berichterstatter Sekretär Koch: Meine Herren! Zu den allgemeinen Regierungsangelegenheiten ge hören eine Min sterwohnung, eine Landkarte, Kranken betten, eine Krankenkasse und das Staatshandbuch, also sehr verschiedene Gegenstände. (Heiterkeit.) Bei Tit. 2 des Kap. 31 fiel auf, daß der Betrag nicht gegenüber dem vorhergehenden Etat, aber gegenüber früheren Etats verhältnismäßig hoch sei. Wir haben um Auskunft gebeten und die Antwort erhalten, daß in dem Ministerhotel verschiedene Gegenstände völlig unbrauchbar geworden seien und ersetzt werden müßten. Bei dieser Auskunft hat sich die Deputation beruhigt, und der Betrag in Tit. 2 wurde bewilligt. Weiter hat ein der Landesvermessung kundiges Mitglied unserer Kammer mich gebeten, anzufragen, wie weit die topographische Karte fertiggestellt worden sei. Es ist eine eingehende Antwort erteilt worden. Die betreffenden Karten sind beigelegt, und ich darf wohl das betreffende Mitglied bitten, sich das Protokoll anzusehen. Dann ist die Anfrage gestellt worden, ob die Her ausgabe der alten Ständeakten auch während des OL Krieges weitergeführt werden könne. Das ist nicht der Fall. Aber sobald als möglich sollen die Arbeiten wieder ausgenommen werden. Darum ist auch der dafür ein gestellte Betrag bewilligt worden. Endlich hat uns interessiert die Entwicklung der Krankenkasse der unteren und mittleren Staatsbe amten auf Gegenseitigkeit. In dem vorigen Etat war da ein neuer Betrag von 50 OOO M. eingestellt worden, weil für jedes Mitglied ein Staatsbeitrag von 6 M. gezahlt werden sollte. Wir haben nun an gefragt, wie sich die Kasse entwickelt hat; wie an zunehmen war, günstig, sogar sehr günstig, so daß jetzt der Bestand etwa 10 000 Mitglieder ist. Endlich hat uns die Regierung mitgeteilt, daß das Staatshandbuch von 1916 möglichst bald erscheinen soll. Zu Kap. 35, Hauptstaatsarchiv, ist eine An frage gestellt worden wegen der Nebeneinnahmen und Nebenbezüge, die bei einzelnen Titeln vermerkt sind. Diese Nebenbezüge erhält der Direktor des Haupt- und Staatsarchivs und der Direktor der Königlichen Öffentlichen Bibliothek für wissenschaft liche Arbeiten, die sie außerhalb des Hauptamtes verrichten. Ebenso sind gewisse Hilfsleistungen von Dienern dabei in Frage gekommen. Diese Arbeiten können nur von Beamten des Archivs verrichtet werden, (o) da Fremden das Betreten der Diensträume nicht ge stattet werden kann. Infolgedessen erscheint diese Ein- ! stellung begründet. Weitere Ausstellungen sind nicht erhoben worden, und ich bitte darum, die Anträge zu den Kap. 31 und 35 zu genehmigen. Präsident: Das Wort wird nicht begehrt. Ich schließe die Debatte. Will die Kammer beschließen: 1. bei Kap. 31, Allgemeine Regierungs-und Verwaltungsangelegenheiten, nach der Vorlage a) die Ausgaben mit 131679 M., darunter 7575M.künftig wegfallend, zu bewilli gen, d) die Vorbehalte zu Tit. 2, 3, 4 unter o, 5 und 6 zu genehmigen? Einstimmig. 2. bei Kap. 35, Hauptstaatsarchiv, nach der Vorlage a) die Einnahmen mit 1260 M. zu geneh migen, W. b) die Ausgaben mit 88793M., darunter 3300 M. künftig wegfallend, zu bewil ligen, o) den Vorbehalt zu Tit. 12 zu genehmi gen? Einstimmig. Punkt 2 der Tagesordnung: Schlutzberatung über den mündlichen Bericht der Finanzdeputation z über Tit. 19 von Kap. 8 des ordentlichen Staatshaushalts- Etats für 1916/17, Neuanlagen und Grundstücks erwerbungen für die Porzellanmanufaktur betref fend, und über eine hierauf bezügliche Petitton nebst Anschlutzpetition. (Drucksache Nr. 299.) (S. M. II. K. Nr. 17 S. 516 flge.) Das Wort hat der Berichterstatter, Herr Abgeord neter vr. Steche. Berichterstatter Abgeordneter vr. Steche: Meine Herren! Wie im schriftlichen Bericht über Kap. 8 zu ersehen ist, war der Tit. 19, die Errichtung einer Schläm- merei- und Materialienaufbereitung zur Herstellung von Porzellanmasse, ausgesetzt worden, weil sich die 136*
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