Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 2. Kammer
- Bandzählung
- 1915/1917,2
- Erscheinungsdatum
- 1917
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1915/16,2.K.,2
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20028449Z4
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20028449Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20028449Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916
- Titel
- 27. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1916-03-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1915/1917,2 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll26. Sitzung 783
- Protokoll27. Sitzung 837
- Protokoll28. Sitzung 867
- Protokoll29. Sitzung 879
- Protokoll30. Sitzung 917
- Protokoll31. Sitzung 923
- Protokoll32. Sitzung 931
- Protokoll33. Sitzung 957
- Protokoll34. Sitzung 979
- Protokoll35. Sitzung 1059
- Protokoll36. Sitzung 1071
- Protokoll37. Sitzung 1085
- Protokoll38. Sitzung 1147
- Protokoll39. Sitzung 1177
- Protokoll40. Sitzung 1189
- Protokoll41. Sitzung 1201
- Protokoll42. Sitzung 1239
- Protokoll43. Sitzung 1285
- Protokoll44. Sitzung 1315
- Protokoll45. Sitzung 1369
- Protokoll46. Sitzung 1399
- Protokoll47. Sitzung 1445
- Protokoll48. Sitzung 1475
- Protokoll49. Sitzung 1527
- BandBand 1915/1917,2 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
(Berichterstatter Abgeordneter Demmler.) (ä) Tit. 4 120 M., zusammen 10 166 M. 50 Pf., deren Nachbewilligung ich ebenfalls beantrage. Vizepräsident Opitz: Zum Worte hat sich niemand gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Wir kommen zur Abstimmung. Ist die Hohe Kammer damit einverstanden daß ich von der Verlesung der Anträge in Drucksache Nr. 172 absehe und die Anträge in ihrer Gesamtheit zur Abstimmung bringe? Das ist der Fall. Ich frage dementsprechend: Will die Kammer beschließen, die sämt lichen Anträge in Drucksache Nr. 172 zu ge nehmigen? Einstimmig. Wir kommen nunmehr zu Punkt 10 der Tages ordnung: Schlutzberatnug über den mündlichen Be richt der Rechenschaftsdeputation über Kap. 56» bis 61 des Rechenschaftsberichts auf die Finanzperiode 1912/13, den Geschäftsbereich des Ministeriums des Innern betreffend. (Drucksache Nr. 119.) Berichterstatter Herr Abgeordneter v. Byern. Ich eröffne die Debatte und gebe dem Herrn Be- M richterstatter das Wort. Berichterstatter Abgeordneter v. Byern: Meine sehr geehrten Herren! Im Auftrage der Rechen- schaftsdeputation habe ich über die Kap. 56» bis 61 zu berichten. Bei Kap. 56a, Staatliche Schlachtviehver sicherung und staatliche, freiwillige Vieh versicherung, haben wir in Tit. 2 unter o eine Mehrausgabe in Höhe von 80 M., die jedoch als ge deckt gelten kann und keiner Bewilligung bedarf. In Tit. 2a finden wir eine Überschreitung in Höhe von 2692 M. 50 Pf. infolge Erhöhung der Woh nungsgeldzuschüsse. In Tit. 7 ist eine bemerkenswerte Minderaus gabe von 36 193 M. 32 Pf., die sich dadurch erklärt, daß der Staatszuschuß zu den Entschädigungen nicht erreicht wurde. Ich bitte im Auftrage der Deputation, die Über schreitung dieses Kapitels in Höhe von 2692 M. 50 Pf. nachträglich bewilligen zu wollen. Bei Kap. 57, Landarmen- und Fürsorge- erziehungswefen, haben wir unter Tit. 1 eine nicht unbedeutende Mehrausgabe in Höhe von 148 364 M. 80 Pf. einschließlich 292 000 M. Nach bewilligung. Diese Ausgabe wird, wie eine Anfrage an maßgebender Stelle ergab, mit einer Verdoppe- M lung der Verpflegungssätze von 1 M. 25 Pf. auf 2 M. 50 Pf. sowie mit einer allgemeinen Steigerung der Unkosten der Bedürfnisse begründet. Im gleichen Kapitel bei Tit. 2 ist dementsprechend eine Minderausgabe von 170 582 M. 87 Pf. vorhan den, da der Staat geringere Beiträge zu den Kosten der Fürsorgeerziehung Minderjähriger geleistet hat. Die Etatüberschreitung dieses Kapitels in Höhe von 148 364 M. 80 Pf. bittet die Deputation geneh migen zu wollen. In Kap. 58, Armenkrankenpflege und son stige Ausgaben im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt, finden wir in Tit. 1 unter 6 eine Mehr ausgabe von 5584 M. 20 Pf., begründet in der Ge währung einer größeren Anzahl von Freikuren in Bad Elster. Um nachträgliche Bewilligung dieses Postens wird ebenfalls gebeten. Bei Kap. 58a, Landesgrenze, sind Etatüber schreitungen nicht vorgekommen. Erwähnen möchte ich nur eine Minderausgabe von 46 956 M. 71 Pf., die dadurch entstanden ist, daß von der künftig wegfallen den Bewilligung zur Richtigstellung der Landesgrenze nur ein Teilbetrag verausgabt wurde. Bei Kap. 59, Akademie für graphische Künste und Buchgewerbe zu Leipzig, Kunst gewerbeschule mit Zeichenschule (Vorschule) und Kunstgewerbemuseum zu Dresden so wie Kunstschule für Textilindustrie zu Plauen mit Zweigabteilungen, haben wir in Tit. 1 eine bemerkenswerte Mehreinnahme von 13 062 M. 50 Pf. infolge höherer Schülerzahl sowie in Tit. 3a eine Wenigerausgabe von 27 875 M. 1 Pf. infolge Nicht besetzung einiger Stellen und von Personenwechsel. Es ist andererseits eine größere Zahl Etatüberschrei tungen zu vermerken. In Tit. 3 unter b eine solche von 1201 M. 50 Pf. für Ausgaben an Expeditionsbeamte und Drucker. Diese Ausgabe kann als gedeckt gelten und bedarf der Genehmigung nicht. In Tit. 3a finden wir eine Mehrausgabe von 14 162 M. 50 Pf. als Folge der Erhöhung der Woh nungsgeldzuschüsse. In Tit. 4 eine solche von 9374 M. 23 Pf. infolge Erhöhung der Schülerzahl. Hiervon gehen infolge anderweitiger Verrechnung 300 M. ab, so daß nur 9074 M. 23 Pf. nachzubewilligen wären. Bei Tit. 6 beträgt die Überschreitung 307 M. 53 Pf. infolge der Erweiterung der Abteilung für
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder