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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 29. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-05-01
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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durch die Erklärung des Herrn Staatsministcrs wird die Deputation vollständig Beruhigung gefaßt haben. Ich wollte nur die Bemerkung anfügen, daß wir weniger an eine Rechtsverletzung gedacht haben, als an Billigkeits rücksichten, die verletzt worden wären, insofern nämlich, daß, wie allerdings nicht zu leugnen, vielleicht der Hinter mann des Inhabers der Stelle sich die Hoffnung gemacht hat, daß er hinauf rückt und daß er also eine gewisse Be einträchtigung fühlen wird. Aber daß Rechte gekränkt würden, das hat, so weit ich die Ansicht der Deputation kenne, Niemand geglaubt. Wie gesagt, ich glaube, daß wir vollständig Beruhigung fassen können durch die Er klärung des Herrn Ministers. Rittergutsbesitzer Seiler: Ich meines Ortes habe die Verwahrung so aufgcfaßt, daß dieselbe hauptsächlich gegen den Mehraufwand, der ans der bezüglichen Maß regel der Staatsregicrung entsprungen ist, gerichtet sei, um vorzubauen, daß künftighin nicht wieder durch das Nichtausrückenlassen einzelner Persönlichkeiten eine Mehr belastung der Staatskasse bedingt werde. Präsident von Zehmen: Insofern Niemand weiter das Wort verlangt, schließe ich die Debatte und gebe dem Herrn Referenten das Schlußwort. (Referent verzichtet.) Wir gehen zur Fragestellung über. Die Deputation schlägt vor, bei der Pos. 33 e anstatt der gegenwärtig in das Budget eingestellten 150,525 Mark nur die Summe von 149,700 Mark, darunter 9600 Mark transitorisch zu genehmigen. „TrittdieKammerbei?" Einstimmig. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Pos. 33k, „Allgemeine Ausgaben für die Verwaltung der dirccten Steuern". Die Deputation schlägt Ihnen vor, diese Position in Höhe von 191,450 Mark, darunter 6000 Mark transitorisch zu genehmigen. Präsident vonZehmen: Verlangt Jemand das Wort zu dieser Position? — Es geschieht nicht. Ich habe da her an die Kammer die Frage zu richten: „ob sie bei Pof. 33k dem Anträge der Depu tation gemäß anstatt dcrgegenwärtig in das Budget eingestellten 494,450 Mark nur die Summe von 19l,450Mark, darunter MOOMark transitorisch in das Budget aufnehmen will?" Einstimmig. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Pos. 34», „Forstakademie zu Tharandt". Hier ist der ein zige Punkt, wo eine Differenz mit der Zweiten Kammer vorgeschlagen wird; es betrifft dies 3M Mark Erhöhung für die Ertheilunz des Unterrichts in der Rcchtskunde zu Nr. 24. Die Deputation glaubte, Angesichts Dessen, daß die Staatsrcgierung den Wunsch auf Bewilligung dieser Summe ausdrücklich betonte und daß die Gründe, die von derselben angeführt worden, ihr vollständig ausreichend erschienen, Ihnen Vorschlägen zu müssen, hier die Position wieder herzustellen. Zm Ganzen wird Ihnen also vor geschlagen, die Pos. 34 a mit 57,035 Mark zu bewilligen. Präsident von Zeh men: Verlangt Jemand das Wort? — Es .geschieht nicht und habe ich daher die Kam mer zu fragen: „ob sie bei Pos. 34», die Fvrstakademie zu Tharandt betreffend, anstatt der in dasBud- get eingestellten 62,135 Mark dem Anträge der Deputation gemäß nur die Summe von 57,035 Mark einstellen will?" Einstimmig. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Pos. 34b, „Bergakademie zu Freiberg". Hier hat die Zweite Kammer zwei Abstriche gemacht: 4M Mark zu 4e und 456 Mark zu Nr. 10. Die Deputation schlägt vor, diesen Beschlüssen beizutretcn und Pos. 34 b anstatt mit 73,700 Mark mit 72,660 Mark zu bewilligen. Präsident von Zehmcn: Meldet sich Jemand zum Wort? -- Da das nicht geschieht, frage ich die Kammer: „obsiebciPos. 34b, die Bergakademie betreffend, anstatt der in das Budget gegenwärtig ein gestellten Summe von 73,700 Mark dem De putationsvorschlage gemäß nur die Summe von 72,660 Mark in das Budget einstellen will?" Einstimmig. Referent Königl. Hoheit Prinz Georg: Pos. 344, „Land-, Landcscultur-und Altersrenten bank- verwaltung". Es sind hier 106,680 Mark eingestellt. Die Deputation schlägt Ihnen vor, Pos. 34 <1 mit 106,680 Mark, darunter 150 Mark transitorisch zu bewilligen. Präsident vonZehmen: Vorausgesetzt, daß Nie mand hierzu das Wort verlangt, habe ich die Kammer nur zu fragen: „ob sie bei Pos. 344 106,680 Mark, darunter 150 Mark transitorisch, dem Vorschläge der Deputation gemäß bewilligen w ill?" Einstimmig.
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