Suche löschen...
Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 44. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-10
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
- Links
-
Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
714 I. K. 41. Sitzung, am 30. Mai 1876. kann, ob denn die Kosten, die der Bericht veranschlagt^ die Sache so, daß man, um nicht cineAenderung derLand- etwa auch der Mühe wcrih sind, ob sie im Verhältniß! tagSordnnng herbei zu sichren, den Grundsatz aufstellte: stehen zu den zu erzielenden Erfolgen. Ick kann also! Alle Straßenbaupetitioncn, die seitens der Kammern Schwierigkeiten nicht finden und weih auch keinen anderen ! einer eingehenderen Bcurtheilnng unterworfen werden Weg, wie man sich ein vollständiges Bild von der Wich- . sollen, müssen gewissen schon im Bericht angedeuteten tigkcit irgend einer einzelnen Ctraßenbaupctition machen ! Erfordernissen entsprechen; alle diejenigen Petitionen aber, will, als eben diesen, und ich mnß sagen, die Frequenz j welche diesen Erfordernissen nickt entsprechen, werden ein einer Straße ist niemals in der Kammer zur Sprache ge kommen, wenigstens zificrmäßig zur Sprache gekommen; es ist imAllgcmeinen behauptet worden: „es ist einenngc- heuer hohe Frequenz und wir brauchen die Straße", aber weiter nichts. Referent Bürgermeister Martini: Ich erinnere mich nicht, gesagt zu haben, man solle es der königl. Staats regierung überlasten, die Frequenz eines Weges zu er mitteln, und man könne das Vertrauen zu derselben hegen, daß die Ermittelung jedesmal eine richtige sein werde; da hat mich der Herr Vorredner ganz falsch verstanden. Jn- deß, wenn ich dies auch gesagt hätte, so würde ich nichts Anderes geäußert haben, als was der Herr College Hirsch berg selbst will; denn nach seinem Anträge soll in jedem Falle die Uebernahme einer Verkehrsstraße in fis- calische Unterhaltung von der vorherigen Ermittelung ihrerFrequenz abhängig gemacht werden, und daß Jemand Anderer diese Frequenz constatiren solle, als die Organe der königl. Staatsregierung, geht weder aus dem Antrag, noch aus der Rede des Herrn Antragstellers hervor. Ich glaube also, er bezweckt wohl dasselbe und es würde also das, was er geäußert hat zu dem, was ich gesagt haben soll, in keiner Differenz stehen. Rittergutsbesitzer Meinhold: Der Herr Referent sprach vorhin die Ansicht aus, daß es nicht so leicht sein werde, eine Aenderung im Bezug auf die Praxis dieser Straßenbaupetitionen herbei zu führen, da cs sich nament lich dabei erforderlich machen würde, vorerst unsre Land tagsordnung abzuändern. Der Herr Referent hat hierbei wohl hauptsächlich § 23 der Landtagsordnung im Auge gehabt, der sich über Beschwerden und Petitionen im All gemeinen verbreitet. Nun glaube ich aber, man kann diese Angelegenheit auch weit einfacher behandeln. Wenn es sich wirklich darum handelte, den Grundsatz in voller Schroffheit hinzustellen, daß Petitionen, welche nicht den gehörigen Erfordernissen entsprechen, von der Schwelle des Landhauses unbedingt zurückznweisen seien, so würde es allerdings erforderlich werden, daß vorerst die Landtags ordnung in dieser Beziehung abgeandert würde. Man könnte aber auch eine verbesserte Praxis viel einfacher da durch herbeiführen, daß sich die zweiten Deputationen der beiden Kammern unter sich über gewisse künftig einzu haltende Grundsätze einigen und diese Vereinbarung dann Len Kammern zur Genehmigung vorlegen. Ick denke mir für allemal der Regierung lediglich zur Kcnninißnahme überwiesen. Durch ein solches Vorgehen, das beim großen Publicum schnell genug bekannt werden wird, würde erreicht werden, daß dcm Pctitionsreckte in keiner Weise zu nahe ge tretenwird, und das ist immerhin wünschenswerth. — Dem Petitionsrecht würde im Gegenthcil noch ein erhöhter Erfolg verschafft werden; denn es wird dahin gebracht werden, daß eben alle diejenigen Petitionen, die wirklich fundirt sind, auch wirklich von der Deputation eingehend geprüft und even tuell der Regierung zur Erwägung oder Berücksichtigung zugewiesen werden können; während gegenwärtig der Zu stand so ist, daß jene Petitionen alle über einenKamm ge schoren werden und in Folge dessen eine Menge Petitionen, die der Berücksichtigung wohl werth sein möchten, nicht mit berücksichtigt werden und werden können, weil es an den nöthigen Unterlagen dazu fehlt. Präsident von Zehmen: Verlangt noch Jemand das LHort? — Es geschieht nicht, ich schließe die Debatte mit Vorbehalt des Schlußwortes für den Referenten, wenn er'L will. (Verzichtet.) Er entsagt demselben und ich gehe deshalb zur Frage stellung über. Von Herrn Meinhold ist ein Antrag nicht eingegangen, um seine Ansicht zur Geltung zu bringen; ich habe mich daher bei der Fragestellung zu beschränken auf die Abstimmung über den Antrag des Herrn Bürger meisters Hirschberg. Ich werde denselben nochmals vor lesen, er lautet dahin: „Die königl. Staatsregierung zu ersuchen: die Frage, ob eine Verkehrsstraße zur Unter haltung auf den Staatsfiscus übernommen wer den soll, davon abhängig zu machen, ob sie der durchschnittlichenFrequenzderfiscalischen Chausseen wenigstens gleichkommt, und zu diesem Behufe eine Verkehrsstatistik der Chausteen dem nächsten Landtage vorlegen lasten." Ich habe dir Kammer zu sragen: „ob sie demgemäß beschließen will?" Einstimmig abgelehnt. Referent Bürgermeister Martini: Es wird nun zu den einzelnen Petitionen überzugehen sein und werde ich mir erlauben, nur die Anträge der Deputation vorzutragen. Ich darf wohl auch voraussetzen, daß die Kammer auf Verlesung der Petitionen, die ein Actenstück von nahezu 80 Blattseiten füllen, absicht. Ich bitte, die Kammer darüber zu befragen.
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)
- Doppelseitenansicht
- Vorschaubilder