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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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Oberbürgermeister Andrs, als bestelltem Referenten in die- fer Angelegenheit, nur sehr dankbar sein für die eingehende Mitteilung, die er uns gemacht hat. Ich sehe, jhaß der Herr Staatsmiuister sich erhebt, um das Wort zu ver langen, wir haben ihm das zu überlassen. Staatsminister vr. von Gerber: Meine Herren! Ich habe die Erklärung Ihres geehrten Herrn Referenten nicht ohne großes Bedauern gehört. Es liegt, wie ich das nicht besonders zu versichern brauche, der Negierung außer ordentlich viel daran, daß auch diese höchst wichtige An gelegenheit zur Verabschiedung gelange. Es ist eine An gelegenheit, welche nun schon mehrmals die Ständever sammlung beschäftigt hat; aber infolge eingetretener^außer- ordentlicherVerhältnisse immer nicht zum Abschluß gelangen konnte, man hoffte und wünschte, daß dies diesmal wirklich der Fall wäre. Es steht mir nicht zu, in diesem Augen blick auf die einzelnen Bedenken des geehrten Herrn Refe renten einzugehen, nur die Bemerkung kann ich nicht unter drücken, daß Dasjenige, was er angeführt hat, meiner Ueberzcugung nach keine besonderen Schwierigkeiten bereitet hätte und daß es nach meiner Ansicht leicht gewesen wäre, in den Deputationsverhandlungen hierüber eine Verständi gung herbeizuführen. Ich lebe daher auch der Hoffnung, daß der Herr Referent und die geehrte Deputation bei weiterer Erwägung der Sache von der bisher ausgesproche nen Ansicht zurückkommen werde. Wenn ich bedenke, daß der vorgelegte Gesetzentwurf im Wesentlichen nichts weiter ist, als eine Umarbeitung des Regulativs, welches imJahre 1845 zum zweiten Male der hohen Kammer vorgelezt und damals von derselben einstimmig angenommen wurde; wenn ich ferner erwäge, daß der Gesetzentwurf schon ziem lich lange sich in den Händen der Mitglieder beider Kam mern befindet, also gewiß Zeit genug vorhanden war, sich mit besten Inhalt vertraut zu machen; wenn ich endlich hinzufüge, daß der Gesetzentwurf in der Zweiten Kammer fast unverändert Annahme gefunden hat, so glaube ich, daß auch in der noch übrigen Zeit von vollen 8 Tagen vollkommen Zeit sein würde, diese wichtige Angelegenheit zu einer befriedigenden Erledigung zu bringen. Präsident von Zehmen: Dem Herrn Staatsminister habe ich allerdings das Wort zu gestatten gehabt, weil die Vertreter der hohen Staatsregierung befugt sind, jederzeit das Wort zu begehren; eine Discussion kann aber gegen wärtig nicht stattfinden und kann ich Niemandem weiter das Wort ertheilen, da Berathung dieses Gegenstandes nicht auf unserer Tagesordnung steht. Ich bedauere deshalb, auch dem Herrn Referenten, der, wie ich sehe, sich erhoben hat, das Wort nicht ertheilen zu können. Der betreffende Gegenstand ist in den Händen unserer ersten Deputation und diese hat stets durch Fleiß und Eifer in Erledigung der ihr überwiesenen Geschäfte sich ausgezeichnet, ich glaube, die Sache ist in guten Händen und so weit die Zeit es ge stattet, wird sie bemüht sein, die Sache noch näher zu prüfen und ihre Entschließung darüber festzustellcn. Aller dings können wir unsererseits nur bedauern, daß der Gegen stand so spät erst an die Erste Kammer gelangt ist. 5. „König!. Decret Nr. 64, die Einführung einer neuen Gebührentaxe für die Kosten berechnungen der Verwaltungsbehörden erster Instanz betreffend." Geh. Nath von König: In dieser Beziehung kann ich wiederum nur auf das vorhin im Allgemeinen Bemerkte mich beziehen. Der Gegenstand ist erst vor wenig Tagen an die Deputation gelangt, wird aber heute noch in der selben in Vorberathung genommen werden. Dasselbe gilt von den drei nächsten Nummern, für welche ebenfalls bereits Referenten bestellt sind, so daß die Vortragscrstattung in der Deputation demnächst bevorsteht. Es ist das die Vorlage betreffs des Schutzes der Waldun gen gegen schädliche Znsectcn, das Nachpostulat in Betreff der Oberrechnungskammer und der Krause'sche Antrag wegen des öffentlichen Verfahrens in Verwaltunossachen. Ich habe die drei Vorlagen gleich zusammengenommen, weil sie sich sämmtlich in dem nämlichen Stadium be finden. Präsident vonZehmen: Der Herr Vorstand der ersten Deputation hat gleich die folgenden Nummern mit berührt und können wir daher gleich zu Nr. 6. „K önigl. Decret Nr. 67, den Schutz der Waldungen gegen forstschädliche Jnsecten betreffend", 7. „König!. Decret Nr. 71, die Zurück ziehung der Gesetzvorlage über dieOberrech- nungskammer und die Einbringung des Nach postulats zu Pos. 11 des ordentlichen Aus gabebudgets auf die Finanzperiode 1876/77" und 8. „Antrag des Abg. Krause, die Einfüh rung des öffentlichen Verfahrens in Ver- waltungssachen betreffend" übergehen. Geh. Rath vonKönig: Das hatte ich bereits mit ewähnt. In Bezug auf die nächste Nummer 9, den An trag der Abgg. Bönisch und Genossen wegen des Ver bots von Privatschlächtereien betreffend, er laube ich mir noch hinzuzufügen, daß darüber heute, nach der Tagesordnung der Zweiten Kammer, Schlußberathung stattfindet und, wenn dies der Fall sein sollte, bereits heute Nachmittag darüber bei uns Vortrag wird erstattet werden können. Präsident vonZehmen: Außerdem werden unter Nr. 10 noch einige Gegenstände, die in das Reffort der
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