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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 53. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-06-25
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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ersten Deputation gehören, aus der Zweiten Kammer zu erwarten sein. Vereinignngsverfahreu mit der Gesetzgebungsdepu tation der Zweiten Kammer haben stattzufindcn über: 1. Antrag des Abg. Krause und Genossen, Theilbar- keit des Grundeigenthums betreffend; 2. Decret Nr. 57, Reorganisation desLandescultur- raths betreffend; 3. Antrag des Abg. Lehmann, die Form der Eiocs- lcistung betreffend; 4. Decret Nr. 23, Unterstützung an Angehörige der Reserve und Landwehr betreffend; Ich gehe zur zweiten Deputation über. In der zweiten Deputation sind nur noch solche Ge genstände in Rest, worüber das Vereinigungsverfahren stattzufinden hat. Es sind dies: 1. Abtheilung 6 des Auszabebndgets, Cultns- departement; 2. Pos. 8 des Einnahmebudgets, Berg- und Hüt tennutzungen, bez. Hüttenrauchschäden betreffend; - 3. König!. Decret Nr. 2, die Budgetvorlage und daS Finanz gesetz betreffend; 4. Abth. des Ausgabebudgets, Allgemeine StaatsbedürfnisseundGesammtmini- sterium betreffend; 5. Pos. 25 und 26 des Einnahmcbudgets, Zölle und Verbrauchssteuern rc. betreffend; 6. Pos. 3 des a. o. Budgets, Jnstizdep arte- ment betreffend: 7. Pos. 4 des a. o. Budgets, Baulichkeiten an Gerichtsgebäuden betreffend; 8. Pos. 28, Abth. v, Departement des In nern, Landes-Heil-, Straf- und Ver sorganstalten betreffend; 9. Pos. 7n, 15 und 16 des Einnahmebudgets, Hof apotheke, Chaussee- und Brückengel der betreffend; 10. Abth. I- des Ausgabebudgets, Baue tat betref fend; 11. Abth. v des Ausgabeetats, Ministerium des Innern betreffend; 12. Petition des Ziller'schen Seminars in Leipzig, Cultusdepartement betreffend; 13. Bericht über eine Anzahl Eisenbahnpcti- tionen. Der letztere Bericht ist bereits in Arbeit. Außerdem was noch sonst etwa aus der Zweiten Kammer herüber kommt. Ich bemerke hierbei gleich, daß für morgen, Freitag, eine größere vereinigte Sitzung der betreffenden Deputationen beider Kammern unter Vorsitz beider Prä sidenten in Aussicht genommen worden ist, um die Mehr ¬ zahl der Differenzpunkte in Bezug auf das Budget zur Erledigung zu bringen. Ich weiß nicht ob der Herr Vorstand der zweiten Deputation noch etwas zu erinnern hat; wenn nicht, so gehe ich auf die noch rückständigen Geschäfte der dritten Deputation über. Se. König!. Hoheit Prinz Georg: Ich habe nichts weiter zu erinnern. Präsident von Zchmen: Bei der dritten Depu tation für Prüfung und Berichts erstattung über den Rechenschaftsbericht ist noch in Nest. 1. Ander weite Berathung über einen beim königl. Decret Nr. 1, ! „Rechenschaftsbericht", gestellten Antrag." — Der Herr Vorstand der dritten Deputation! Vicepräsident Oberbürgermeister Pfotenhauer: Die Deputation hat sich bereits schlüssig gemacht und die Unterlagen für die Berathung gelangen heute noch zum Druck und kann auf eine der allernächsten Tagesordnun gen gesetzt werden. Präsident von Zehmen: 2. „Königl. Decret Nr. 24, Reservefonds der königl. Sammlun' gen" betreffend. Vicepräsibmt Oberbürgermeister Pfotenhauer: Es ist hier dasselbe der Fall; der Bericht ist druckfcrtig und wird ebenfalls demnächst zur Regisirande gelangen. Präsident von Zehmen: Das sind die einzigen Reste der dritten Deputation. Es sind noch bei der vierten Deputation Berichtscr- ftattungen über einige Petitionen im Rückstand. Die vierte Deputation hat uns jedoch fortwährend so viel Berichte geliefert, daß ich glaube, diese Neste, die noch sind, werden wohl noch Erledigung finden können, soweit es irgend thunlich, und ich will die Kammer nicht ermüden mit Vor trag des Verzeichnisses der noch unerledigten Petitionen. Es lautet nämlich: 1. Petition des Lehrers Winckler, Pensionserhöhung betreffend; 2. Petition der Einwohner in Mörtelgrund, Ausbe- zirkung aus dem Verbände Heidersdorf; 3. Petition Söldners in Mügeln, Entschädigung für Branurbar; 4. Beschwerde Böttcher's in Crimmitzschau, Religions unterricht für Kinder der Dissidenten betreffend; 5. PetitionderGemeinden Börnersdorf und Breitenau um Ausbczirkung aus der Amtshauptmannschaft Dippoldiswalde; 6. Petition des emeritirten Lehrers Schmidt, dessen Pensionsverhältuiffr betreffend;
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