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Mitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im Königreiche Sachsen / 1. Kammer
- Bandzählung
- 1875/76
- Erscheinungsdatum
- 1876
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118-V,1875/76,1.K.,1
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id30235397Z3
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id30235397Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-30235397Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1875/76
- Titel
- 57. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1876-07-05
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftMitteilungen über die Verhandlungen des Ordentlichen Landtags im ...
- BandBand 1875/76 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll1. Sitzung -
- Protokoll2. Sitzung -
- Protokoll3. Sitzung -
- Protokoll4. Sitzung -
- Protokoll5. Sitzung -
- Protokoll6. Sitzung -
- Protokoll7. Sitzung -
- Protokoll8. Sitzung -
- Protokoll9. Sitzung -
- Protokoll10. Sitzung -
- Protokoll11. Sitzung -
- Protokoll12. Sitzung -
- Protokoll13. Sitzung -
- Protokoll14. Sitzung -
- Protokoll15. Sitzung -
- Protokoll16. Sitzung -
- Protokoll17. Sitzung -
- Protokoll18. Sitzung -
- Protokoll19. Sitzung -
- Protokoll20. Sitzung -
- Protokoll21. Sitzung -
- Protokoll22. Sitzung -
- Protokoll23. Sitzung -
- Protokoll24. Sitzung -
- Protokoll25. Sitzung -
- Protokoll26. Sitzung -
- Protokoll27. Sitzung -
- Protokoll28. Sitzung -
- Protokoll29. Sitzung -
- Protokoll30. Sitzung -
- Protokoll31. Sitzung -
- Protokoll32. Sitzung -
- Protokoll33. Sitzung -
- Protokoll34. Sitzung -
- Protokoll35. Sitzung -
- Protokoll36. Sitzung -
- Protokoll37. Sitzung -
- Protokoll38. Sitzung -
- Protokoll39. Sitzung -
- Protokoll40. Sitzung -
- Protokoll41. Sitzung -
- Protokoll42. Sitzung -
- Protokoll43. Sitzung -
- Protokoll44. Sitzung -
- Protokoll45. Sitzung -
- Protokoll46. Sitzung -
- Protokoll47. Sitzung -
- Protokoll48. Sitzung -
- Protokoll49. Sitzung -
- Protokoll50. Sitzung -
- Protokoll51. Sitzung -
- Protokoll52. Sitzung -
- Protokoll53. Sitzung -
- Protokoll54. Sitzung -
- Protokoll55. Sitzung -
- Protokoll56. Sitzung -
- Protokoll57. Sitzung -
- Protokoll58. Sitzung -
- Protokoll59. Sitzung -
- Protokoll60. Sitzung -
- Protokoll61. Sitzung -
- Protokoll62. Sitzung -
- Protokoll63. Sitzung -
- Protokoll64. Sitzung -
- Protokoll65. Sitzung -
- BandBand 1875/76 -
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weitere Differenz betraf die Frage, in welchem Budget- theil die Postulate für die Erbauung eines medici- nischen Auditoriums bei der Universität, für die Landes schule Meißen und für das neue Seminar eingestellt wer den sollen. Es wird Ihnen erinnerlich sein, daß dieZweite Kammer beschlossen hatte, dieses Postulat ins außerordent liche Budget einzustellen, wir dagegen es im ordentlichen Budget, wie auch von Seiten der Staatsregierung geschehen war, zu belassen. Da wir nun, meine Herren, wie Sie Alle wissen, mit unseren Ansichten über die künftige Budget- gebahrung nicht durchgedrungen sind, weder bei der Regie rung, noch in der Zweiten Kammer, so sind wir nicht in der Lage, unseren hierüber gefaßten Beschlüssen für jetzt praktische Folge zu geben. Dazu ist außerdem noch der Umstand hinzu getreten, daß bedauerlicher Weise in der Steuerfrage unsere Kammer sich gespalten hat und infolge dessen sind diejenigen Herren, welche mit der Minoriät in der Steuerfrage gehen, konsequenter Weise gezwungen, Alles zu vermeiden, was das Deficit, dessen Existenz sie ja bekanntlich leugnen, erhöhen könnte. Infolge hiervon hat sich ein Theil unserer Deputation bereits dafür erklärt, diese Postulate ins außerordentliche Budget cinzustellen. Mit Rücksicht auf diese Umstände glaube ich gerechtfertigt zu sein, wenn ich in Gemeinschaft mit den übrigen Mit gliedern der Deputation Ihnen vorschlage, geschehen zu lassen, daß diese Summen, die beziffert find in der Unter lage, ins außerordenliche Budget eingestellt werden. Präsident vonZehmen: Meldet sich Jemand zum Wort? Es geschieht nicht, ich frage die Kammer: „ob sie in dieser Beziehung auf Antrag Ziffer 2 den Vorschlägen der Deputation betritt?" Einstimmig. Referent Kammerherr von derPlanitz: Die nächste Differenz, meine Herren, betrifft den Antrag, der in der Zweiten Kammer gestellt worden ist auf Berufung eines Theologen aus der sogenannten historisch-kritischen Schule. Diesem Anträge find wir natürlich nicht beigetrcten und wir schlagen Ihnen vor, bei unserem Beschlusse, der auf Ablehnung des Antrags gerichtet ist, stehen zu bleiben. Ich habe zu constatiren, daß im Vereinigungsverfahrcn 3Stim men von der jenseitigen Deputation sich mit uns consorm erklärt haben. Präsident von Zehmen: Bleibt die Kammer in Bezug auf den dritten Punkt bei dem früher« Beschlusse stehen? — Einstimmig. Referent Kammcrherr von derPlanitz: Die nächste Differenz betrifft das vielbesprochene Thema derDeterinär- klirük. Die Majorität der Deputation ist geblieben bei der Ablehnung, während eine Minorität von 3 Stimmen sich dem Beschlusse der Zweiten Kammer angeschloffen hat. Nach meinem Dafürhalten würde eine nochmalige Debatte hierüber gänzlich überflüssig sein. Der Worte sind genug darüber gewechselt, ich wenigstens verzichte von vornherein auf jeden Versuch, der etwa den Zweck haben sollte, auch nur I Stimme für meine Ansicht zu gewinnen, für die Ansicht, bei den früheren Beschlüssen stehen bleiben zu wollen. Präsident vonZehmen: Verlangt Jemand das Wort zu Punkt 4 der Druckvorlage? — Niemand meldet sich. Die Deputation hat sich gespalten in eine Majorität und in eine Minorität. Die Majorität beantragt bei dem frühem Beschlusse der Kammer zu beharren. „Will die Kammer der Ansicht der Majo rität bcitreten und bei den früheren Be schlüssen beharren?" 20 Stimmen sind dagegen, 11 dafür. DieAnsicht der Majorität ist also abgeworfen. Ich frage: „ob nun die Kammer dem Anträge der Mi norität beitreten will?" „Die Kammer wolle die geforderten 70,600 Mark für den bezeichneten Zweck bewilligen „und nunmehr dem Minoritätsgutachten beitreten"?" Einstimmig. Referent Kammerherr von der Planitz: Meine Herreni Bei den Anträgen, die Errichtung eines Staats gymnasiums betreffend, hat Ihre Deputation Dem zu gestimmt unter den drei Anträgen, die von uns beschlossen worden sind, daß dem Anträge unter die Worte eingeschaltet werden „im Bezirke der Kretshauptmannschaft Leipzig". Im Uebrigen ist im Ver^inigungsverfahren beschlossen worden, bei den Anträgen unserer Kammer stehen zu bleiben und die Majorität der jenseitigen Deputation, 6 Stimmen einschließlich der Stimme des Herrn Präsi denten der Zweiten Kammer, hat sich für die Erste Kammer erklärt, während 5 Stimmen bei der Ansicht der Zweiten Kammer verblieben sind. Ich brauche nicht weiter zu motiviren, daß ich Ihnen vorschlage, diesem Beschlusse zu- zustimmen. Präsident von Zehmen: Verlangt Jemand das Wort zu dem Anträge Ziffer 5 der Vorlage? — Da Nie mand sich zum Worte meldet, frage ich die Kammer: „ob sie in dieser Beziehung dem Vorschläge, der aus der Vereinigungsdrputation ge kommen ist, beitreten will?" Einstimmig. 151»
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