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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 5.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1925]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,5
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20072432Z6
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20072432Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20072432Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 135. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-05-07
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 5.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll133. Sitzung 4259
- Protokoll134. Sitzung 4265
- Protokoll135. Sitzung 4291
- Protokoll136. Sitzung 4323
- Protokoll137. Sitzung 4363
- Protokoll138. Sitzung 4399
- Protokoll139. Sitzung 4441
- Protokoll140. Sitzung 4577
- Protokoll141. Sitzung 4619
- Protokoll142. Sitzung 4673
- Protokoll143. Sitzung 4735
- Protokoll144. Sitzung 4789
- Protokoll145. Sitzung 4811
- Protokoll146. Sitzung 4869
- Protokoll147. Sitzung 4945
- Protokoll148. Sitzung 5007
- Protokoll149. Sitzung 5083
- BandBand 2. Wahlper. 5.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
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4314 135. Sitzung. Donnerstag, den 7. Mai 1925 (Abg. Schnirch.) (L) meiner Heimatstadt ebenfalls für Wohnungen, die man im Jahre 1913 mit 350 M. bezahlt hat, 1000 und 1200 M. Miete verlangt. Wer soll das bezahlen? Da werden die Arbeiter und Beamten bis zur Gruppe X, ich glaube auch XI nicht in der Lage fein, die Miete aufzubringen. Was soll aus den Leuten werden, die noch nicht einmal 1000 M. Lohn im Jahre verdienen? Wollen Sie die auf die Straße setzen und den Gemeinden zumute», daß sie für sie Armenhäuser bauen? Das geht nach meinem Dafürhalten nicht. Hier werden wir dafür zu sorgen haben, daß zunächst einmal auch einer Ausbeutung der Mieterschaft gesetzliche Schranken gezogen werden. Ich glaube, um deswillen werden wir vorläufig nicht daran denken können, den Weg zu gehen, den Herr Kollege Rammelsberg vorgeschlagen hat. Nun ist gesagt worden: Wir müssen dafür sorgen, daß auch das Privatkapital verzinst wird, dann wird die Baulust belebt werden, dann werden wir sehen, daß die Landcssicdlungsgesellschaft nicht mehr so ins Gewicht fällt. Wie stellt man sich die Verzinsung vor? Wir wissen, daß heute die Verhältnisse gegenüber früher anders sind. Ich sagte bereits, daß wir bei anderer Gelegenheit einmal dazu kommen werden, eine Rechnung aufzumachen, wie sich die Verhältnisse gegen früher ge staltet haben, und infolgedessen glaube ich, nur heute weiteres ersparen zu können. Im ganzen glaube ich sagen zu sollen, daß man zunächst der Kapitalerhöhung wird zustimmen können. Man wird dafür zu sorgen haben, daß, wo Verhältnisse sich herausgcstellt haben, die das Ansehen und die Tätigkeit der Sievlnngsgesellschaft zn schädigen geeignet sind, diese abgestellt werden. Man wird zu prüfen Haber:, ob man nicht neue Wege gehen karr», nach außen (L) hin die Tätigkeit der Siedlungsgesellschaft in die Er scheinung treten zu lassen. Aber dazu ist hier nach meinem Dafürhalten nicht der rechte Platz. Dafür wird im Ausschuß Gelegenheit gegeben sein. Dort wird man auch abzuwägen haben, wieweit man den Wünscven, die Herr Abg. Rammelsberg im Namen seiner Fraktion vorgebracht hat, Rechnung tragen kann. Im allgemeinen wird — das sage ich heute schon — man Ihrem Verlangen wohl nicht folgen können, weil, wenn man das täte, das offensichtlich die Begünstigung einer kleinen Kategorie von Leuten wäre, die mail vor der Gesamtheit der Bevölkerung Sachsens nicht ver antworten könnte. Abgeordneter Rammelsberg: Meine Damen und Herren! Ich habe zunächst Beschwerde darüber zu führen, daß von der Regierung einfach eine zurecht gemachte Erklärung verlesen wird, ohne daß irgendwie auf die Einwürfe eingegangen wird, die ich vorgebracht habe. Das ist ein ganz eigentümliches Verhalten der Regierung. Dazu bemerke ich: Wenn die Negierung betont, daß das Unternehmen ein gemeinnütziges Unter nehmen ist, so ist es merkwürdig, daß sie als Haupt- gesellschaftcr keinen Einfluß ausübt. Das ist eine un faire Konkurrenz. Ich glaube die Regierung hätte nach der Richtung woht Ursache gehabt, das Verfahren der Siedlungsgesellschaft unter die Lupe zu nehmen. Was Herrn Kollegen Wehrmann anlangt, so sind wir uns einig, daß Sachsen kein typisches Land für Siedlung ist. Sie versteifen sich auf Anlagcsiedlung. Herr Kollege Wehrmann, ich will Ihnen einmal etwas sagen: Sie sind mit ihren F-raktionsgenossen in dem Gebiete hausieren gegangen und haben die Kleinen gegen die Großen aufgebracht und haben sie unterschreiben lassen, daß sie Siedlungsland haben wollen. Da weiß (0) ich genau Bescheid. Derartige Maßnahmen halte ich nicht für geeignet, um überhaupt irgendwelche Vorteile in die Wirtschaft hineinzubringen. Wie sehr Ihre Siedlungspolitik Schiffbruch gelitten hat, das müssen Ihnen die demokratischen Bauvereine beweisen. Hände weg von der Landwirtschaft, namentlich wenn Sie nichts verstehen. lHeiterkeit.) Ich komme dann weiter daranf, daß diese Pro paganda, die Sie machen, nur geeignet ist, die Kleinsten in das demokratische Lager zu locken; un gewöhnlichen Leben bezeichnet man das als Bauernfang. Was Herr Abg. Siewert betonte, daß die Woh- nungsmiete der neuen Wohnungen so außerordent lich hoch sind, ist richtig. Ja, das liegt an der heutigen schwierigen Beschaffung des Kapitals. Aber auf der anderen Seite muß auch der Herr Abg. Siewert wissen, es ist durch die Abgabe der Wohmmgsmiet- steuer die Verzinsung des alten Hausbesitzes so gering, daß die Hausbesitzer nicht ans Rosen gebettet sind, und von einer Bewucherung der Hausbesitzer den Mietern gegenüber kann nicht die Rede sein. Wenn ich von der Aushebung der Wohnungszwangs- wirtschnft gesprochen habe, dann habe ich das getan, weil ich nrich der Einsicht nicht verschließen kann, daß wir die Zwangswirlscbast nicht ausrechterhalten können und daß wir wohl oder übel über kurz oder lang dazu kommen werden, diese Zwangswirtschaft aufheben zu müssen. Ich habe auch betont, daß ich für sehr richtig halte, daß unter allen Umständen auch die Mieter ge schützt werde», soweit es berechtigt ist, u»d diesen Standpunkt vertritt auch meine Fraktion. Weiter, wenn Herr Abg. Siewert von gestohlenen Rittergütern spricht — mm, meine Damen und Herren, (v) dann mag er sich erst einmal in den Reihen seiner Parteianhänger umsehen, wieviel da wohl gestohlene Güter besitzen, da sind viel mehr Spitzbuben dabei als uMer den von ihm erwähnten Kreisen. (Laute Zu rufe und Lachen b. d. Komm.) Die Aufteilung der Ritteigüter ist geradezu eine Utopie. Man muß auch größere Güter haben, um die gesamte Ernährung des Volkes nicht in Frage zu stellen. Darüber sind sich heute schon alle Sachverständigen aus der Landwirt schaft einig, daß der Großgrundbesitz seine Vorzüge hat, aber auch der Kleinbesitz und der Mittelbesitz, daß man also nicht alles über einen Kamm scheren kami. Wir sind noch, Gott sei Dank, weit entfernt vom Sowjetismus in Rußland, wo derselbe die Bauern in Rußland zn Sklaven und traurigen Lohnarbeitern ge macht hat. (Lachen b d. Komm.) Sehen Sie nur hin, die Produktion von Rußland ist nm ein Vielfaches hinter die Friedensproduktio» zurückgegangen. (Zu rufe b. d. Komm., unter anderem Abg. Ellrodt: Schützenkönig!) Stellvertretender Präsident I)r. Eckardt: Herr Abg. Ellrodt, ich rufe Sie zur Ordnung. AbgeordneterRammelsberg (fortfahrend): Ich spreche noch zu de» Aussühruiigen des Herrn Abg. Schnirch. Wenn er meint, daß man auch der Bevölkerung, die nicht landwirtschaftliche Betriebe hat, Gelegenheit geben müsse, den Landhunger zu befriedigen, so stimme ich ihm insoweit bei, soweit es sich mn Betätigung und Ar beit in Gärten und Erholungsstätten handelt. Das Schrebergärtensystem ist in der Nähe von Städten außerordentlich nutzbringend, nnd wir können es nur aus Gründen der Gesundheit für die Allgemeinheit
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