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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 155. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1925-12-03
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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155. Sitzung. Donnerstag, den 3. Dezember 1925 5374 (Abg. Fellisch.) um rund 20 000 M. sich herausgestellt hätte, rind um, dieses Manto zu decken, wurde der Versuch gemacht, mit Mitteln der produktiven Erwerbslosenfüriorge zu s helfen, so das; die eigentlich bewilligten Mittel nicht hätten erhöht zu werden brauchen. Der Verwaltungsausschuß des Arbeitsnachweises genehmigte die Sache. Die Dinge waren soweit in Ordnung. Nur hatten wir damals — es war im August dieses Jahres — einen sehr ausfällig niedrigen Stand der Erwerbslosen. Ich habe jetzt eben aus unseren Statistiken im Bezirk seststellen lassen, daß wir seinerzeit im August im Radeburger Arbeitsnachweis bezirk — das ist ungefähr der vierte Teil des ganzen Be zirksverbandes, in der Fläche gerechnet — nur 17 männ liche Erwerbslose hatten. Männliche Erwerbslose kommen selbstverständlich für diese Arbeit nur in Frage. Wir hatten in Großenhain, das für diese Arbeit auch noch in Frage kam, damals nur 143 männliche Erwerbslose. Das wären also zusammen 160 gewesen. Das war also nicht die Zeit, daß man mit einer Notstnndsarbeit von diesem Umfange mit Erwerbslosenmitteln beginnt, sondern wir sagten uns, es werden einst im Bezirk Zeiten kommen, wo wir solche Arbeiten für größere Scharen von Erwerbslosen unbedingt gebrauchen werden. Von dieser Auffassung ist wahrscheinlich das Finanzministerium ausgcgangen, als es im August der Amtshauptmannschast mitteilte: die Sache wird zwar weiter genehmigt, wir werden aber die Mittel erst im nächsten Jahre geben, und wir bitten den Bezirksverband, seine 9000 M. auf den neuen Etat zu übertragen. Das hat der Bezirksausschuß auch getan, das Geld ist zurückgestellt. Über den Tariflohn war nie ein Zweifel bei uns, daß wir den gewerkschaftlichen Tariflohn für die Art der Arbeiten, nämlich für Tiefbauarbeiten, bezahlen werden. (2) Aber wir hätten nie erwartet, daß die Tiefbauarbeiter plötzlich von uns fordern werden, den Hochbauarbeiter lohn zu zahlen. Wir haben stets den Grundsatz im Arbeits nachweis vertreten: wir wollen treu den gewerkschaftlichen Tariflohn, der zu jeglicher Zeit besteht, bezahlen, mehr nicht. Auf dieser Kalkulation ist selbstverständlich der Kostenpunkt, der die Durchführung der Projekte über haupt ermöglichte, aufgebaut worden. Das wird ge schehen. Die Frage entsteht: War es klug, die Sache zurück zustellen? Ich bedaure, daß die Kommunisten bei ihren eigenen Anträgen so wenig Interesse haben, um selbst dabei beteiligt zu sein. Es ist augenblicklich keiner im Saale. (Zuruf rechts: Das zeigt das Wesen der Anträge!) Aber warum haben die Kommunisten nicht folgenden Weg gewählt: als sie, als die idealsten Arbeitervertreter, die sie doch sein wollen, merkten, daß die Arbeitslosigkeit größer wird, hätten sie denselben Weg gehen können, den jeder geschulte Gewerkschaftsführer geht, nämlich zum Gewerkschaftskartell, um dort die veränderte Sach lage mitzuteilen und dem Kartell den Wunsch auszu sprechen, mit der zuständigen Amtshauptmannschast zu verhandeln, nnd ich wette tausend gegen eins: Wenn man als Amtshauptmann zu dem Finanzminister ge kommen wäre und ihm gesagt hätte: die Verhältnisse haben sich so geändert, daß es an der Zeit ist, wenigstens einen Teil der Gelder schon jetzt mit den Arbeitslosen zu verbauen, solange die Jahreszeit noch günstig ist, es wäre zu einem Kompromisse mit der Regierung gekommen. (Sehr richtig!) Das hat man nicht getan. Deshalb hatte der Herr Regierungsvertreter ganz recht, als er vorhin erklärte: seitdem hat die Regierung nichts mehr von der Sache gehört, und wir aus dem Bezirk hatten gar keine Veranlassung, bis zum nächsten Frühjahre etwas zu unter ¬ nehmen. Ob man jetzt den geeigneten Moment hat, (G bei eintretendem Frost und Schnee eine Wasserregulie rungsarbeit in die Wege zu leiten, das muß ich schon als Laie in bezug auf die Zweckmäßigkeit bezweifeln; das hinge aber von wasserbautechnischen Gutachten ab, die hellte im Landtage nicht diskutiert werden. Ich glaube, daß die Kommunisten erstens einen falschen Weg gegangen sind, zweitens aber auch den Eindruck er weckt haben, als hätte sich die Regierung irgendwie hem mend der Fürsorge der Erwerbslosen durch günstige Arbeitsbeschaffung in den Arm geworfen. Ich muß kon statieren, daß das nicht der Fall gewesen ist. Ich hoffe — ich kann nur die Vermutung aussprechen —, daß, wenn die mildere Jahreszeit kommt und die Arbeitslosig keit sich so katastrophal vermehren sollte, wie es in den lebten 14 Tagen im Großenhainer Bezirke gewesen ist, wir dann zu einer teilweisen Verständigung über die teilweise Durchführung der Arbeiten als Notstandsarbeiten unter Gewährung des tarifmäßigen Lohnes kommen werden. Den Weg müssen wir gehen. Ich habe geglaubt, in kurzen Zügen Ihnen darlegen zu sollen, wie wir als Sozialdemokraten die Sache be trachten. Wir brauchen nicht immer zu künstlich geschaffe nen Gegensätzen zu kommen. Wir sehen nur die Gegen sätze, die wir aus der Verschiedenheit der Einstellung unter den verschiedenen Parteien gewahren. Wir sind als Sozialdemokraten zu vernünftige Wirtschaftspolitiker, um nicht einen Unterschied zu machen zwischen dem, was uns trennt, und dem, was uns eint und wobei wir, um etwas aus dem Schlamassel herauszukommen, wenig stens einige Schritte der Wegelänge zusammengehen können. (Bravo!) Abgeordneter Grellmann: Meine Damen und Herren! (G Ich bedaure außerordentlich, daß die Regierung in ihrer Antwort auf meine Anfrage um die Kernpunkte dessen, worum ich um Auskunft gebeten habe, vorbeigegangen ist. Ich habe ausdrücklich festgestellt, daß die Regierung Preise in Anrechnung gebracht hat, die damals auch nur im Durchschnitt nicht annähernd Mich gewesen und zur Zeit der letzten Vergebung überhaupt auch als Spitzen preise nicht mehr zu erreichen gewesen sind. Die Regie rung hat in ihrer Erklärung sehr bezeichnenderweise ge sagt — ich bitte darauf zu achten: Wir haben den Firmen die Aufträge zu den Preisen gegeben, wie sie sie bei der ersten Ausschreibung angesetzt haben, die also wesentlich früher, in der Zeit der Hochkonjunktur, lagen. Darum habe ich aber die Regierung nicht gefragt, sondern ich habe die Regierung gefragt: Gab es nicht damals schon eine Reihe von Firmen, die wesentlich niedriger kalkuliert hatten? und warum mußte man die Firmen die die höchsten Preise angesetzt hatten, nun auch noch belohnen, indem man ihnen ganz ohne weiteres auch die weiteren Aufträge zuschob? Ich möchte den Herrn Finanzminister fragen, ob er eine Wirtschaftspolitik von diesem Stand punkte billigt und sür richtig hält. Ich würde es außer ordentlich bedauern, wenn solche Ansichten etwäjim Finanz ministerium einreißen würden Außerdem habe ich dem Finanzministerium vorgewor fen, und das ist ein harter Vorwurf, daß das Finanz ministerium wiederholt entweder mir oder dem Ver treter der Wirtschaft Unwahrheiten gesagt hat. Und war um hat der Herr Vertreter der Regierung diese Unwahr heiten, die uns mitgeteilt worden sind, nicht aufgeklärt? Dem einen wird gesagt, es haben sich zu wenig gemeldet, nämlich mir, und der Wirtschaft wird gesagt, und das kann unter Eid bewiesen werden, es haben sich so viele
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