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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 164. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-01-27
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Autor
- Links
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164. Sitzung. Mittwoch, den 27. Januar 1926 5636 umstritten ist, bat in Zwickau sowohl als auch in Plauen ly) zu Protestversammlungen geführt. Wir waren der Meinung, daß die Regierung im gegenwärtigen Haus haltplan wenigstens einen Betrag eingestellt hätte, um die Vorarbeiten für dieses Projekt erledigen zu können. Ich sagte bereits einmal, ich bin völlig desinteressiert, ob die Klinik nach Plauen oder nach Zwickau kommt. lAbg. Castan: Na, na!) Aber, Herr Kollege Castan. wenn Sie ein größeres Interesse daran haben — ich weiß es nicht —, dann setzen Sie sich, bitte, mit aller Kraft dafür ein (Abg. Castan: Das habe ich bereits getan!), daß die Entscheidung so gefällt wird, daß sie Jbnen günstig ist. Ich hätte gewünscht, daß man dazu gekommen wäre, einen Betrag einzusetzen, und zwar um deswillen, weil wir ja als Fraktion vor nicht allzulanger Zeit in einem Antrag diese Forderung begründet haben und der Mei nung sind, daß diese Forderung nicht auf die lange Bank geschoben werden kann. Freilich, wenn man, wie ich bereits eingangs ausgeführt habe, sieht, wie der Etat nur mit Not und Mühe balanciert werden konnte, dann wird man augenblicklich verstehen, daß dieser Be trag nicht eingestellt worden ist. Aber es wäre bei dieser Sachlage erwünscht, daß das Ministerium einmal ossen darüber Auskunst gibt, ob man mit Zwickau einen Vertrag eingegangen hat, worin man sich verpflichtet hat, daß die Frauenklinik in Zwickau gebaut wird. Diese Erklärung würde sehr viele Irrtümer, die gegen wärtig bestehen, beseitigen können. In diesem Zusammenhang will ich auf das Elster bad eingehen, nicht etwa, weil es mir darauf ankäme, den Betrag von 25000 M. in der Einnahmespalte als günstig zu bezeichnen, sondern im Gegenteil, um die Frage einmal zu erörtern: Wie ist die Möglichkeit ge geben, die Frequenz des Elsterbades zu erhöhen? Wir M wissen, daß heute lebhaft darüber geklagt wird, daß die Kurtaxe und die Bäderpreise zu hoch seien und daß es deswegen dem Mittelstand, der Bcamteuschaft nicht mehr möglich sei, Bad Elster zu besuchen. Es wäre notwendig, diese Frage einer eingehenden Prüfung zu unterziehen. Es muß aber auch weiter gefragt werden: Wie weit ist der Plan gediehen, den wir voriges Jahr angeregt haben, ein Volkskurheim in Elster zu bauen? Es muß die Möglichkeit gegeben lein, weiteren Kreisen der Minderbemittelten Gelegen heit zu geben, nach Elster zur Kur zu gehen. Da frage ich: Was ist an dem Projekt Wahres, daß man dort ein größeres Hotel und zwei größere Gebäude ankaufen könnte, weiche nach Meinung eines Teils von Sachkennern sich dazu eignen würden, Minderbemit telten billigere oder Vorzugspreise elnzuräumen? Auch nach dieser Richtung hin ist es notwendig Aufklärung zu geben. Das Ministerium für Volksbildung ist eines der Kapitel, welche außerordentlich hait umstritten sind. Durch nichts sind die politischen Machtverhält nisse so scharf zusammengeraten als durch die Schule im allgemeinen. Die Gefahr, daß die Kirche wiederum die Macht über die Schule erlangen könnte, ist in greifbare Nähe gerückt. Es braucht nur aus das bay rische Konkordat und auf den, wenn auch zunächst zurück gezogenen Reichsschulgesetzentwurf verwiesen zu werden. Durch die Dinge, die sich im Reiche abspielen, ist den Ländern der Weg so gut wie verbaut, aus eigenem Ermessen die Schule so zu gestalten, wie es den Inter essen der Mehrheit der Bevölkerung entspricht. Immer hin muß unserem Dafürhalten nach dafür gesorgt werden, day der organische Aufbau der Schule nicht («bg. Schnirch.) üt) gegeben worden, und man kann sagen, daß sich dieser > sozrale Inhalt in demselben Augenblicke auswirkt, in ! dem die Träger dieses Gesetzes den sozialen Geist in ' das Gesetz hineinlegen und die Auslegung nicht etwa kategorisch auf das Tüpfelchen über dem i legen, sondern im Gegenteil so handeln, wie es bei den Beratungen dieses Gesetzes auch wirklich zum Ausdruck gekommen ist. Dieses Kapitel erfordert einen Mehrbedarf von rund V« Mill. Mark. Wir sagen schon heute, daß wir diesen Betrag bewilligen werden; ja, ich glaube, sagen zu können, es wird nicht ausbleiben, daß mehr Mittel für dieses Kapitel erforderlich werden, und dann wird unsere Fraktion nichts unversucht lassen, diese Mittel zu bewilligen, weil wir glauben, daß gerade dort, wo Not und Elend vorherrschend sind, es Aufgabe der Gesetzgebung ist, helfend einzugreifen, weil dadurch, sagen wir einmal, sehr viel Verzweiflung hinweg genommen wird. jAbg. Wirth: Sehr richtig!) Wenn wir sehen, daß eine große Anzahl von Be trägen für Zwecke eingestellt sind, die an sich keine Staatsaufgabe darstellen, fo werden wir doch auch diese Beträge nicht streichen können. Ich brauche nur an die Schulkin dersveisungen zu erinnern. Da wird in der Gegenstandsspalte gesagt, daß dieier Betrag in diesem Jahre zum letzten Male eingesetzt weiden soll. Wir glauben, daß sich die Regierung da wohl täuschen wird; denn solange die Verhältnisse in der Wirtschaft fo liegen wie gegenwärtig, solange sie sich noch nicht jo gestalten, daß eine wesentliche Besserstellung der Lohn- und Gehalisemvfänger gegeben ist, jo lange wird der Staat sich der Aufgabe nicht entziehen können, auch auf dem Gebiete der Schulkinderjpeisungen sowie dec —. Jugendwohlfahrt und dergleichen mehr Mittel zur Ver- fügung zu stellen. Ein Wort zu den Heil- und Pflegeanstalten! Dieses Kapitel erfordert einen Mehrbedarf von rund Vs Mill. M. Hauptsächlich sind diele Ausgaben durch die Schaffung von Beamtenwohnungen und bauliche Verbesserungen begründet. Wir meinen, daß auch hier die Möglichkeit gegeben sein muß, den Beamten menschenwürdige Wohnungen zu schaffen, daß auch in den Pfleganstalten versucht werden muß, alle Neuerungen der Neuzeit einzuführen, und um deswillen haben wir gegen die Einstellung dieser Mittel Einwendungen in irgendwelcher Form nicht zu erbeben. In den Heil- und Pfleaanstalten sind wohl auch in persönlicher Be ziehung Änderungen zu verzeichnen, aber sie gehen doch noch nicht so weit, daß man all den Wünschen, die gestellt worden sind, Rechnung getragen hätte. Ich brauche nur an den Wunsch zu erinnern, mit dem die Krankenpfleger und -Pflegerinnen schon seit langer Zeit an den Landtag herangetreten sind, den Achtstunden tag durchzusühren. Ich glaube weiter, auf einen Vorgang Hinweisen zu sollen. Dem Ministerium des Innern ist seit langer Zeit eine Vorlage zugegangen, worin gewünlcht wird, einen Kursus für Krangenpfleger einzurichten. Bei näherer Prüfung dieser Frage muß man zugeven, daß die Gründe, die dort angeführt sind, durchaus durch schlagend sind, und trotzdem fehen wir, daß aus diesem Gebiete bis heute noch nichts geschehen ist. Wir wün schen, daß, wenn eine solche Eingabe oder Vorlage von einer Siadt oder sonst einer Stelle kommt, sie sorg fältiger Prüfung unterzogen wird und daß man den GejuchsteUern wenigstens Antwort gibt. Der geplante Bau der Frauenklinik, die ja hart
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