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Verhandlungen des Sächsischen Landtages
- Bandzählung
- 2. Wahlper. 6.1922/26
- Erscheinungsdatum
- [1926]
- Sprache
- Deutsch
- Signatur
- Hist.Sax.I.118.c-V,1922/26,6
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id20089688Z2
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id20089688Z
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-20089688Z
- Sammlungen
- Sächsische Landtagsprotokolle
- Saxonica
- Strukturtyp
- Band
- Parlamentsperiode
- 1919 - 1933
- Wahlperiode
- 1922-12-01 - 1926-10-12
- Titel
- 168. Sitzung
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Strukturtyp
- Protokoll
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
- Datum - Sitzung
- 1926-02-11
Inhaltsverzeichnis
- ZeitschriftVerhandlungen des Sächsischen Landtages
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- TitelblattTitelblatt -
- InhaltsverzeichnisInhaltsverzeichnis -
- Protokoll150. Sitzung 5129
- Protokoll151. Sitzung 5171
- Protokoll152. Sitzung 5213
- Protokoll153. Sitzung 5259
- Protokoll154. Sitzung 5301
- Protokoll155. Sitzung 5351
- Protokoll156. Sitzung 5387
- Protokoll157. Sitzung 5432
- Protokoll158. Sitzung 5463
- Protokoll159. Sitzung 5501
- Protokoll160. Sitzung 5541
- Protokoll161. Sitzung 5551
- Protokoll162. Sitzung 5577
- Protokoll163. Sitzung 5613
- Protokoll164. Sitzung 5629
- Protokoll165. Sitzung 5671
- Protokoll166. Sitzung 5709
- Protokoll167. Sitzung 5721
- Protokoll168. Sitzung 5755
- Protokoll169. Sitzung 5795
- Protokoll170. Sitzung 5827
- Protokoll171. Sitzung 5839
- Protokoll172. Sitzung 5873
- Protokoll173. Sitzung 5877
- Protokoll174. Sitzung 5913
- Protokoll175. Sitzung 5933
- Protokoll176. Sitzung 5955
- Protokoll177. Sitzung 5993
- Protokoll178. Sitzung 6015
- BandBand 2. Wahlper. 6.1922/26 -
- Titel
- Verhandlungen des Sächsischen Landtages
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168. Sitzung. Donnerstag, den 11. Februar 1926 5791 (Avg. vr. Seyfert.) Begründen Sie doch, daß diese Anträge einen anderen Zweck hätten als den der Agitation; es ist doch schlecht hin gar nichts anderes damit erwiesen als agitatorische Zwecke. Stellvertretender Präsident vr. Eckardt (unter brechend): Herr Abg. vr. Seysert, Sie dürfen nicht sagen, daß der Antrag einer Fraktion nur agitatorischen Zwecken dient. (Lachen.) Abgeordneter vr. Seysert (fortfahrend): Ich kriti siere selbstverständlich die Geschäftsführung des Herrn Präsidenten nicht, aber ich habe gedacht, ich dürfte sagen, was ich denke. (Zuruf.) Dann will ich nur betonen, daß ich so gedacht habe. Ich beschränke mich also auf die politische Bedeutung des Antrages. Es ist auch uns bekannt, mit welchen Mitteln diese Anträge auf dem Parteitag durchgedrückt worden ind. (Abg. Edel: Woher wissen Sie das?) Das pfeifen doch die Spatzen von den Dächern, Herr Edel; und wenn wir noch nicht alles wüßten, müßte die Sache ja noch schlimmer sein, als wie wir sie schon kennen. Ich meine: daß man mit mehr oder weniger gelindem Druck zu der sogenannten Einmütigkeit ge kommen ist, das ist doch allgemein bekannt; und wenn es bis heute noch nicht bekannt gewesen wäre: wider sprochen haben Sie dem, was Herr Böttcher und was die kommunistische Presse gesagt haben, nicht; Sie hatten doch Gelegenheit, dem zu widersprechen. Sei dem aber, wie ihm wolle, Sie haben die Anträge gestellt, um die Koalition zu sprengen. (Abg. Liebmann: Um den Erwerbslosen und Notleidenden zu helfen! — Lachen b. d.Dem. und rechts. — Zuruf des Abg. Edel.) Sie wollen feststellen, daß wir das nicht mitmachen. M Es ist Ihnen nachgewiesen worden, daß das bereits geschieht. Herr Abg. Edel, warten Sie erst einmal ab, was Ihnen die Kommunisten vorsetzen werden, ob Sie das mitmachen werden. (Abg. Edel: Kümmern Sie sich nicht um die Kommunisten, sondern um sich!) Wir werden ja abwarten. Jedenfalls ist die Sache so: die Anträge haben den ausgesprochenen Zweck, die Koalition zu sprengen; darnach werden wir die Anträge behandeln. Jedenfall wird die Frage, ob der Landtag augelöst wird oder nicht, nicht vom Schicksal dieser Anträge abhängen (Hört, hört! b. d. Komm.), sondern davon, ob es im Interesse des Volkes liegt, den Landtag anfzulösen, und das ist nicht der Fall. (Bravo! b.d.Dem.) Stellvertretender Präsident vr. Eckardt: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Die Aussprache ist geschlossen. Das Schlußwort hat der Herr Abg. Schwarz. Abgeordneter Schwarz: Meine Damen und Herren! Es herrscht eine eigentümliche Nervosität im Saal. In demselben Augenblick, wo Herr Blüher humoristisch und Herr Seyfert zynisch wird, da stimmt etwas nicht. Es ist weiter eine eigentümliche Erscheinung geworden, daß, wenn in diesem Saale ein Sozialdemokrat spricht, zumal Arzt oder Edel oder sonst so einer, die Rechte flüchtet, die Rechte, die sonst immer so mutig ist, zumal unter ihresgleichen, die im Wahlkampf sich vor nie mandem fürchtet, die da den Mund wer weiß wie weit ausreißt. Also die Deutschnationalen —, hier flüchten sie. Warum? Vielleicht weil ihr Denkvermögen doch ein klein bißchen aufgesrischt werden könnte, sie könnten doch einen ganzen Teil dabei lernen; denn ich bin nicht überzeugt, daß gerade auf ihrer Seite die größte Intelligenz vorliegen soll. Was haben wir gewollt, warum haben wir die (0) Anträge gestellt? (Zurus rechts.) Mit Ihnen, nach rechts, zu diskutieren, muß ich ablehnen aus Gründen politischer Sauberkeit. (Hu-Ruse rechts.) Wir haben diese Anträge gestellt, weil wir überzeugt sind, daß die Anträge notwendig sind. (Sehr richtig! b. d. Soz.) Wenn Sie vor einem Vierteljahr über die Anträge diskutieren sollten, hätte die Möglichkeit bestanden, den Anträgen den inneren Wert abzusprechen. Von Monat zu Monat, von Woche zu Woche wird die Zahl der Erwerbslosen größer. Fragen Sie doch die Hundert tausende, fragen Sie die Millionen, was sie erwarten (Sehr richtig! b. d. Soz.), was sie verlangen! Sic verlangen Arbeit und, wenn sie keine Arbeit haben, ausreichende Unterstützung. Wer von Ihnen will es wagen, diese jetzige Not irgendwie in Abrede zu stellen? (Sehr richtig! b. d. Soz. — Zurufe b. d. Dtsch. Vp.: Hat niemand getan!) In den letzten Wochen hat sich die Not derart verschärft, daß außergewöhnliche Mittel notwendig sind. (Sehr richtig! b. d. Soz.) Was haben Sie uns für außergewöhnliche Mittel denn genannt? Daß die sächsische Regierung bemüht ist, der Notlage abzuhelsen, erkennen wir an (Na also! b. d. Dtsch. Vp.), ob aber die Mittel ausreichen, um der jetzigen Misere zu dienen, steht auf einem ganz anderen Blatt. (Sehr richtig! b. d. Soz.) Wenn wir die Auflösung unter allen Umständen gewollt hätten, was hätte uns daran gehindert? Ich stelle zunächst eins fest: Sie können meinetwegen in alle Nachttöpfe gucken oder sonst wohin und mögen über das Herumorakeln, was auf unserem Landesparteitag gesprochen wurde — die Situation ist die, daß die Sozialdemokratie einmütig der Meinung ist. (Zurus rechts: Einmütig! — Lachen rechts.) Wir sind gewöhnt — das möchte ich nochmals betonen, von (w einer Einmütigkeit auch dann zu reden, wenn eine winzige Minderheit vorhanden sein sollte. (Aha-Rufe u. Lachen rechts u. b. d. Komm.) Meine Damen und Herren! Daß das über Ihren Horizont geht, darüber bin ich mir gar nicht im Zweifel. Die Sozialdemo kratie besteht nicht nur aus sächsischen Abgeordneten, sondern die Sozialdemokratie besteht aus Hunderttau senden von Mitgliedern (Sehr richtig! b. d. Soz.), und darauf kommt es an; nicht, ob einige abweichende Stimmen in der Fraktion vorhanden sind. (Aha-Rufe rechts u. b. d. Komm.) Aber, meine Damen und Herren, es kommt auch noch auf etwas anderes an. Selbst wenn bei uns die Meinungen innerhalb der Fraktion auseinandergehen sollten, ist doch von der anderen Seite erklärt worden — ich betone das jetzt ausdrücklich —, daß sie samt und sonders zu gegebener Zeit — und wenn ich sage „zu gegebener Zeit", dann dürfte es noch im ersten Quartal dieses Jahres sein — für die Auslösung des Landtages eintreten. (Sehr wahr! b. d. Soz.) Ich will noch weitergehen, weil Sie auch das in Zweifel ziehen könnten. Es haben die „23" — ein Schlag wort ! — unter Ehrenwort erklärt, daß sie für die Auf lösung eintreten. So, bitte, meine Damen und Herren, nun haben Sie das Wort. (Lachen rechts.) Ob Sie das Ehrenwort unserer Genossen in Zweifel ziehen wollen, das steht bei Ihnen, das machen Sie mit den Be treffenden aus. Wir haben keine Veranlassung, davon zu sprechen, daß die Meinungen »och groß auseinander gehen. Wenn sie schon einmal auseinandergegangen sind, dann ist es die Stärke der Sozialdemokratie, daß sie sich wiedersindet, wenn die Not am größten ist. Aber, meine Damen und Herren, nun zur Rede des
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