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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 11.02.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-02-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185202111
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520211
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520211
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-02
- Tag1852-02-11
- Monat1852-02
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 11.02.1852
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Leipziger und Anzeiger. 42. Mittwoch den II. Februar. 1852. Landtag. Erste Kammer. (16. öffentliche Sitzung den 9. Februar.) Durch Herrn Kammerherrn v. Friesen wird die ständische Schrift auf das allerhöchste Decret, die Landtagsordnung und Aufwands entschädigung der Präsidenten der Kammern betreffend, und durch Herrn Secretair Starke die über die Rechnungsablage des Land- tagsausschuffes zur Verwaltung der Staatsschulden vorgetragen-, beide werden von der Kammer nach Form und Inhalt genehmigt. Tagesordnung: Berathung des Berichts der zweiten Deputation über das königl. Decret vom 6. December v. I., die auf den Domänenfonds und die Veräußerungen rücksichtlich des Staatsguts bezüglichen Nachweisungen betreffend. Berichterstatter ist Herr v. Römer. Das gedachte königl. Decret giebt in seiner Beilage und den der Finanzdeputation der ersten Kammer am 19. vorigen Monats zugegangenen Uebersichten den jenigen Nachweis, welcher nach 6. 18 der Verfaffungsurkunde den Ständen bei jedem ordentlichen Landtage darüber mitzutheilen ist: „waS seit dem letztvorherigen vom Staatsgute veräußert, warum die Veräußerung bewirkt, was dabei erlangt und in welcher Maße das erlangte Kaufgeld vorschriftsmäßig angewendet worden sei." Ueber die Veränderungen am Staatsgute, welche in den Jahren 1848 bis 1850 eingetreten sind, theilt der Deputationsbericht die Haupt ergebnisse mit. Die Deputation hat schließlich kein Bedenken, der Kammer auf Grund der sämmtlichen vorgelegten Specialübersichten vorzu schlagen: „dieselbe wolle sich mit den in den Jahren 18"/;« vor genommenen Veränderungen am Staatsguts einverstanden erklären und denselben ihre Genehmigung ertheilen." Nach Vortrag des Deputationsberichts ergreift Herr Kammer herr v. Friesen das Wort, um demselben zuvörderst Namens der Deputation einige Erläuterungen beizufügen. Derselbe bemerkt hierbei, daß die Deputation bei Prüfung der speciellen Unterlagen nicht nur das Vertrauen, sondem auch die Ueberzeugung gewonnen habe, daß die am Staatsgute eingetretenen Veränderungen überall sich als höchst zweckmäßig Herausstellen und im Interesse des Staates begründet seien. Hauptsächlich gelte dies von den ange kauften Forstparcellen, durch welche die Staatsforsten Sachsens auf einen Gesqmmtflächeninhalt von 270,000 Ackern erhöht worden seien. Indem derselbe sodann noch seine individuellen Ansichten über die Behandlung des Staatsgutes ausspricht, schließt er mit dem Wunsche, daß das Staatsgut möglichst in seinem jetzigen Stande eichalte« und namentlich von Veräußerung ganzer Domänen abgischen werden möge. Nach estchzen Bemerkungen der Herren v. Heynitz-Weicha und v. Welck erläutert Herr Staatsminister Behr noch aus führlicher die Regierungsvorlage, wobei derselbe namentlich der sächsischen Forstverwaltung seine volle Anerkennung zollt und die Hoffnung unSspricht, daß der Ertrag der Staatsforstep in der nächsten Finanzperiode die im gegenwärtig vorliegenden Budget enthaltenen Aeffähe nicht nur aufrecht erhalten, sondern wahrschem- lich noch HU erhöhen gestatten werde. Bei der Abstimmung wurde der obige Deputationsantrag ein stimmig genehmigt. Aweite Kammer. (19. öffentliche Sitzung den 9. Februar.) Rach Verlestrna des Protokolls wird der Stellvertreter des beur laubten Herrn Abg. Wünning, Herr Stadtrath Grüner aus Leipzig, in die Kammer eingeführt und durch Eidesleistung in Pflicht genommen. Die Registrande enthielt unter Anderm drei Schlachtsteuerpetitionen und eine zur Vertheilung gekommene Druck schrift des Herrn Oberberghauptmanns v. Beust, den Bau der Eisenbahnlinie von Dresden über Freiberg nach Chemnitz betreffend. Herr Abg. Glöckner benutzt diese Gelegenheit, um über den an geregten Gegenstand des Weitern sich zu verbreiten und einen darauf bezüglichen, später einzubringenden Antrag anzukündigen. Nach Genehmigung der ständischen Schrift, die Abänderung des H. 161 der Landtagsordnung betreffend, wird zur Tagesordnung überge gangen. Auf derselben befand sich die Berathung des Berichts der zweiten Deputation über Abtheilung I) des ordentlichen Staats budgets, das Departement des Innern betreffend. Es werden für dasselbe insgesammt 609,043 Thlr. etatmäßig — 18,807 Thlr. transitorisch, in Summa 627,850 Thlr. poftulirt. Für die Finanzperiode 18"/5i wurden bewilligt: 560,710 Thlr. etat mäßig— 21,554 Thlr. transitorisch, in Summa 582,264 Thlr. Die Deputation macht als wesentliche Factoren der gegenwärtigen Steigerung auf die Position 22 ir aufmerksam, wo zu Beförderung der Künste und Gewerbe, einschließlich der Landwirthschaft, 71,000 Thlr. gefordert werden, ebenso auf Position 28, wo für die allgemeinen Straf- und Versorgungsanstalten 184-000 Thlr. po- stulirt werden mußten. An der allgemeinen Debatte betheittgte sich nur Herr Abg. Mogk, welcher sich über die Form deS Berichts äußert und in dieser Beziehung betreffende Wünsche auSsprtcht. Die Deputation hatte nä'chstdem zu Anfang ihres Berichts eine Zusammenstellung der Bewilligungen, welche seit 1833 für da- Ministerium des Jnnem gemacht worden sind. Herr Staats- Minister v. Friesen kann nicht umhin, zu dieser Zusammenstellung einige allgemeine Bemerkungen zu machen und darauf hinzuweisen, wie gerade bei dem Departement des Jnnem die fortschreitende Steigerung de- Bedarfs eine unvermeidliche sei. Der Geschäfts- kreiS deS Ministeriums sei der Natur der Sache nach kein abge schlossener. Man könne wohl sagen, daß das, was nicht recht zu dem Ressort eine- andern Departements paffe, dem Ministerium des Jnnem jugewiesen werde. Er erinnere in dieser Beziehung nur an daS Industrie- und Gewerbeschulwesen und an die Land, wirthschaftsangelegenheiten. Bei Position 19 werden für das Ministerium deS Innern die postulirten 52,918 Thlr. (89 Thlr. weniger als die letzte Bewilli gung) unverkürzt bewilligt. Ein neues Unterpostulat von 700 Thlr. zu Beschaffung der erforderlichen Arbeitskräfte für den Geschäfts zuwachs in Preßpolizeiangelegenheiten und zu Ausführung der be stehenden gesetzlichen Befnmmungtn für Preßsachö«, wurde nur von dm Herren Abgg. Riedel und Müller aus Taura bean standet, aber von der Kammer gegen 5 Stimmen bewilligt. Bei Position 19 wurden für die vier KreiSdirectionen 70,158 Thlr. ohne Debatte bewilligt, ebenso auch die bei Position 21 für die Amtshauptmannschaften postulirten 30,705 Thlr. Die Position 2L» betrifft die Mittel, welche zu gewerblichen Zwecken und Anstalten zu verwenden sind. Es werden hierzu 71,000 Thlr. (weniger: 334 Thlr.) postulirt, und zwar in -Wir Unterabtheilungen: zu Belebung und Unterstützung der Industrie 27,000 Thlr., und ü. für daS Gewerbeschulwesen 44,000 Thlr. Nachdem hierauf noch mehrere Abgeordnete das Wort ergriffen, wurde endlich zur Abstimmung verschritten und die postulirten 27,000 Thlr. zu Belebung «und Unterstützung der Industrie er- . .. . : ' . ><l.^. !' . ?
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