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Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.03.1852
- Erscheinungsdatum
- 1852-03-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id453042023-185203268
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id453042023-18520326
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-453042023-18520326
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Images schlecht lesbar
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungLeipziger Tageblatt und Anzeiger
- Jahr1852
- Monat1852-03
- Tag1852-03-26
- Monat1852-03
- Jahr1852
- Titel
- Leipziger Tageblatt und Anzeiger : 26.03.1852
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Leipziger Tageblatt und Anzeiger. ^ 86. Freitag den 26. März. 1852 Landtag partement des Innern fortgesetzt. Position 23, bei welcher heute die Berathung beginnt, umfaßt die allgemeine Landespolizei und zerfällt in fünf Haupt abtheilungen mit mchrern selbstständigen Unterabtheilungen. Die Unterabtheilung ». betrifft daS Communalgardeninstitut. Wegen des in der zweiten Kammer von dem Abg. v. Nostitz eingebrachten, dort der dritten Deputation zur Vorberathung über wiesenen Antrags auf Aufhebung dieses Instituts wird die Dis kussion und Beschlußfassung über dieses Postulat ausgesetzt. Pos. 28d. fordert unter l. für die Gensdarmerieanstalt 7V,VW Thlr. Die zweite Kammer hat dikseS Postulat nach dem Anträge der Majorität ihrer Kinarudeputation nur in der Höhe der letzten Bewilligung mir 50,781 Thlr. bewilligt, indem sie sich dabei zugleich mit 35 amen 33 Stimmen gegen die von der Staats- rogiyrrmtz beantragte Vermehrung des GensdarmeriepersonalS 35—38 FußgenSdarmen und das dafür ausgestellte Postulat von 10,457 Thlr. erklärte. Die diesseitige Deputation ist im Gegen sätze zu diesem Beschlüsse der zweiten Kammer nickt zweifelhaft darüber, daß das jetzige Gensdarmeriepersonal (185 DistrirtsgenS- darmen 1 Gensdarm auf 2 Quadratmeilen und 12,000 Ein wohnern) unzureichend ist; sie empfiehlt daher unter näherer Dar legung ihrer Gründe der Kammer: dem Beschlüsse der zweiten Kammer nicht beizutreteu, sondern die Position 23d.I. in der Thlr. gemeine KersorgüngSanstalteu Bezug habende Gegen stände; 236.«, 20,000 Thlr. für die chrrurgisch-medici- nische Akademie; 286./1, 18^26 Thlr. für Bezirks-, Medicinal- und Veterinärbeamte, mgleichen zur Beihülfe für Armenärzte; 236./, 1500 Thlr. zu Entfernung von Epidemien und Viehseuchen, so wie Pos. 23e, 250 Thlr. zu Prämien für Lebensrettungen werden ohne alle De batte unverändert bewilligt. In gleicher Weise werden Pos. 24, Beiträge »u den Local - anstalten für Polizei und andere öffentliche Zwecke, mit 16,622 Thlr.; Pos. 25, Beiträge an Prkvatanstalte« für allgemeine Landeszwecke, mit 3001 Thlr.» Pos. 20, zu außerordentlichen Ausgaben, mit 6000 Thlr., und Pos.27, die Kunstakademie, mit 14,000 Thlr. bewilligt. Pos. 28 umfaßt die allgemeinen Straf- und Bersor- gungSanstalten. Hierbei hat die zweite Kammer gegen ^Stim men folgenden Antrag angmommm: „die Staatsregierung möge sich bemühen, Mittel und Wege zu suchen, wodurch die Zahl der Sträflinge in unsern Anstalten sich vermindern könne, indem man auf eine thunliche Deportation unter Vemehmung mit auswär tigen Regierungen hinarbrtte, auch der nächsten Ständeversamm- kma hierüber Mittheilung machen? Dte diesseitige Deputation räth ihrer Kammer an, diesem Anträge nicht beizutreteu, und zwar deshalb, well sowohl die Herren Vorstände der Ministerien der Justiz und des Innern in der zweiten Kammer sowohl, als der Herr Regierungscommissar in der Depu tation erklärt habe», die Staatsregierung habe bereits durch Ver handlungen mit auswärtigen Regierungen alle gebotmen Mittel erschöpft, eine Deportation zu ermöglichen; jede der diesfallfigen Anfragen habe eine völlig abschlägliche Antwort zur Folge gehabt, und man sähe sich außer Stande, auf den Antrag noch etwas Weiteres zu thun. Einm unausführbaren Antrag aber zu em pfehlen, müsse di« Deputation Bedenken tragen. In Bezug auf die von der zweite« Kammer angeregte Er höhung der Beitragspfiicht der bemittelten Detmirten empfiehlt da gegen dir Deputation den Antrag an die Gtaatsregierung zu richten „dieselbe wolle die Bestimmungen über die Beittagspflicht bemLt telter Detinirter in den verschiedenen Strafanstalten des Landes einer Revision unter Berücksichtigung des dermaligm wicklichen Betrags der Detentionskosten unterwerfen." Bei der Abstimmung wurde« sodann, unter Ablehnung des Beschlusses der jenseitige« Kammer, die Anträge der Deputation einstimmig genehmigt, und hierauf ebmso die Postulate für die allgemeinen Strafanstalten, in Uedereinstimmung mit der Staats regierung und gleichlautend mit den Beschlüssen der zweiten Kam mer, mit 181,500 2Hlr. bewilligt. Pos. 20, die letzte der vorliegenden Budgetabtheilung, fordert 6000 Thlr. für das statistische Bureau, ist jedoch von der zweiten Kammer um 1000 Thlr. reducirt und mit nur 5000 Thlr. bewilligt worden. Die diesseitige Deputation hält eS für unnöthig, „über die Unentbehrlichkeit einer möglichst genauen statistischen Kennmiß des Landes für dessen Gesetzgebung und Verwaltung auch nur ein Wort zu sagen" und empfiehlt die volle Bewilligung dieses Postulates mit 6000 Thlrn., welchen Antrag auch die Kammer ohne eigentliche Debatte einstimmig genehmigte. Zweite Kammer. (40. öffentliche Sitzung den 24. März). Auf der Tagesordnung befand sich die Wahl der Mitglieder und deren Stellvertreter für die Awischendeputatio- nen zu Berathung mehrerer Gesetzentwürfe. Es waren hierzu 0 Mitglieder und ebm so viel Stellvertreter zu ernennen. Gleich im ersten Wahlgange erhielten bei 70 eingeaangenen Stimmzetteln absolute Majorität und wurdm sonach zu Deputationsmitgliedern Ai gewählt die Abgeordneten: 1) Herr Vicepräsident v. Erlegern, AppellationSaerichtsprä- sident zu Budissin, mit 63 Stimmen; 2) Herr Bürgermeister Haberkorn zu Eamenz mit 60 Stimmen; 3) Herr Gerichts- director und Advocat Anton zu Borna mit 56 Stimmen ; 4) Herr Präsident Di-. Haase, Appellationsrath zu Leipzig, mit 54 St.; 5) Herr Kammerherr v. d. Planitz auf Naundorf mit 45 St. ; 6) Herr Secretair Scheib« er, Bürgermeister in Annaberg, mit 42 St. ; 7) Herr GtaatSminister a. D. Georgi zu Mylau mit 42 St.z 8) Herr Secretair Kasten, Gerichtsdirector und Advocat zu Treuen, mit 30 St., und Or Herr Stadtrath Vr. Hertel m Dresdm mit 38 St. Die meiste« Stimmen erhielten hiernächst die Herren Abgg. Poppe (20 St), Glöckner (21 Gt.), Klee- bera (22 St.) rc. rc. Au Stellvertretern wurden im ersten Wahlgange bei 68 Ab- stlmmenven ernannt die Abgeordneten: 1) Herr Kramermeister Poppe zu Leipzig mit 58 Ä.; 2) Herr Advocat Barthol zu Treuen mit L4 St.; D Herr Qr. Wähle ans Lauske, Justitiar zu Limbach, mit 52 Gt.; 4) Herr v. Abeadroth auf Koffern mit 51 St.; 5) Herr Vr. Lyth z« MeHm mit 4Ü St.; -) Herr
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