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Dresdner neueste Nachrichten : 11.11.1920
- Erscheinungsdatum
- 1920-11-11
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id490223001-192011116
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id490223001-19201111
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-490223001-19201111
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
Inhaltsverzeichnis
- ZeitungDresdner neueste Nachrichten
- Jahr1920
- Monat1920-11
- Tag1920-11-11
- Monat1920-11
- Jahr1920
- Titel
- Dresdner neueste Nachrichten : 11.11.1920
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Dresdner Neueste Nachrichtey gzt m s- Donnerstag, 11. November 1920 R I M , O · .CI n m. . . » ....——...MIMWWO- Mså 2ä.kx"x":zäs».37..k»-»YM Unabhängige Tageszeikuug DWOIUWMO 111-»Es ME- MsisiisioM sit-Wis- Zkiskxosspikkskfsäskst WARka MP Zäiz Pay-X - si kxgsgifs EPJILMFYEYPKJLFIEZFTMTZLZ ALTMwa -· egekk « u u..mk. , « benansei n40..1s ä l l . i H J si IZ i !d M ji« M. . , · L- WJZ Js» »Es-I MM KLEMM-M m k MMS « UUD UDU M et Uns .-:-»I"»kx-.2»«;» JMW 52 IX W Reoamom Bekmg nnd Oeuvtgcfchäftsstelle Dresden-Xb Ferdiuandstkaße 4. · Fetnsprechnummemx 1 s 528- 1 3638, 1 3892 und 1 7109. o Posifchecktontm Leipzig 111-. 2060 Richwulcnois cmiendungen lohne Rückt-pries werden weder survckgesandt noch aufbewahrt - Im Falle höherer Gewalt, Betriebsstörung oder Streits haben unsre Beziehu- kelncn Anspruch auf Rachliefcrung oder Erstarkung des entsprechenden Entgelt ,«--—4 ..———-——W, -.- E- wird ans die Wirtschaftslage Oesterreichsl die weitgeliendste Rücksicht genommen werden. Tiie Flugs-enge werden nicht vollständig zer stö et, vielmehr soll nach der Demonticxuna das Eisen nnd sonstige-'s Rohmaterial an die heimische Industrie verkauft werden. Im allgemeinen wird fast das aesamie Material Oesterreich er halten bleiben. Ueber die Erlaubnis zu Privat flüfien wnd sechs Monate nach der Ratisikation die Ge amtkonsercnz in Wien zu entscheiden baden. Smlsmmnslszmanu over Slceinekcm Von Syudilus Dr. Brust-of Hitjnthum (Berlin) Lloyd George über Deutschland Di Im folge-they beben-betten Fragen gewinnen qyäckchts der Tatsache, daß die Arbeiter der WH- M y« Betriebe Verlind ohne den Versuch einer Verftandmunq wean Lobnsorderunaen stm Den Streit gen-ten fmd und lxbenöwiclstkqe Bestreb - Gas, Wasser-. Elekmzltat xabmleqtetp be sonders aktuelle Bedeutung. Dxe Reden-law Die Isterreichische Sozialdemokratie ( X Wien, 10. November. Ja der Schlnßsitzunq des sozialdemokratischen Parieitagcg erklärte Dr. F r ieb k i ch Adl e r: Wir gehören weder zur zweiten noch zur dritten Jniernationnlr. Wir wollen eine n euc a usb a u e n. die die Arbeiiewrganisationen aller Länder umfassen ioll die aus dem Boden des Klassenkampfes stehen. Die in diesem Sinne gcfnßts Gnti eblie ßu n q Adlers wurde einstimmig angenommen. Präsident Se its aab in seiner SkbltiMninrache den Ge »fühlen der Sehnsucht nach «dcr Be reiniget ug mi t sdcn Brüdern im Reiche Ausdruck OLond o n , 10. Neuen-den tEig. Drahtbertcht.i Die Gniidhallrede Lio n d Oe orqe s ani Mir-ter meistertan war aus einen ontintistischen Ton gestimmt und sit-leite in einer Reihe außen nnd innervalitischer Erklärungen Zum Thema »De n t ich la ud s Gn t · wasin u na« bemerkte er: Die ganze Entwassuuunö sraae ist ein Ptiiiktein stir die Zuverlässigkeit der deut schen Regierung Ich lege daher dieser Euttnaiiunuqös frage eine außerordentliche Bedeutung bei nnd ich glaube auch sagen ku können- das die Be richte in dieser Angelegenheit äußerst heiriediqe nd lauten. So ist die deutsche Marine tatsächlich entwaisuei und niemand lauu iu dieser Hinsicht noch irgendwelche Beitirchtunnen hegen. Die deutsche rlrniee ist aui 150000 Mann herabgesetzt wor den nnd uiihert sich der nertraglichen Herabsetzung ani 100000 Mann. Die Geichiitze find sozusagen abgelie fert nnd zerstört nnd non den aszn vielen Haudseuers wuiieus die sich noch iu Deutschland beiludetu wird vielmehr die innere Ordnung nnd Ruhe bedroht- als daß iie eine Bedrohuug der Nachbarstaaten Deutich landö darstellen. Auch hinsichtlich de r Entsch ii d i s gnngsirage hin ich persönlich sehr bestie diqt seit den Verhandlungen in Spa. Mit Rub land nttissen wir trotz aller«Sehwierigkeiten Frieden schlief-ein Jn Russland und mit Nußiaud ums-. F rie de u sein, denn viel schlimmer als eine schlechte Regierung ist gar keine Regierung, d. h. die Auarchir. Sonst sdnute eine Generation vergeben. bis Rußiand sich wieder aufrichtet« Zur iriicheu Frage erklärte ( Llond George zum Schluß. er habe die Mörder an der l Gurgel. England biete Irlaud nicht Unterwersuugl Fåecrthcuechtichnit au. iondern Gleichheit nnd Teitdaherq Die Verhältnisse im Ruhmes-set IX« Paris. id. November. Rath der »Mit-eili- hat Jenseit : in der qesteiaen Sitznna des Naiiouaitates der Gewerkschaften über die Ergebnisse des itn Rustnehiet non Vertretern der Gewerkschaftsinten nationnie netanstniteten Enanete neitqeteiin daß die Er s nährnnssverbsitnisse dek arbeitenden Bevsiteenna des Ruhesebietes beein qens wertseietn Gesinde sich vom elenden Zns stande dee Kinder überm-nnd Die getan-te jüngereGeneratieniei"nnterernähet. Es fehle ihr ans Notwendknitette namentlich aber an Milch. Es sei die Pliicht der internationalen Ge nertschaiten. ans ausreichende Ernäh rung der Genossen ins Rubrseblet zu bei unen. Der Nationaleet schlug hinlief-lich eine Ent schließung nee. Ue jenen die etwaige Be ieitnnq des Ruhegebieteö Einspruch er hebt nnd in der die eiendeLaqederßevöllernnu nament-» lich aber die unter den MMiithen herrschenden Kraut-z heiter-. erschwert werden« deute ioll überdie Entschlie ßung abneftiunnt werden. c- Oens. to. November. lsia Drnitberichti Wie der Haus« meidet. haben die französischen Kammeeseziaiiiten uach'anfänalichetn Wider stand unn doch M siir eine Intereeilation in derKammetentschieden«dieeineMilderung des Speer Ahkotumens nnd eine Abschnitt tbnus der Nnhrsclinmarschtcnnsec anstrebt. Verlängerung der Befchnug des Rheiutandes ef- Patig, 10. Parteiglied (Eig. Drahtberichu In seiner Verteidigung Elemeueeans gegen die Vorn-tiefe Joch-Z iiilsrt Tardieu im .Pctit Joursx ual« aus: Lloyd Geer-te war gegen die Beil sehn-a des Rheiulaudeg. Er ichluq als Ersatz da-! iiir die militäriiehe Alliauz mit England Und Umerita ver. Elemeueeau gelang es, außer dieser Miliiäralliauz notls eine Beleizunq aai die Dauer von 15 Jahren des linkenf Rheinniers iecmiiesem außerdem das Recht, die? Beieyunanach Ablauf von 15 Jahren zu» verlängert-. wenn diese Garantie-» allianz versagen oder versagt werden: sollte. Dieser Fall, tagt Tardieiy ili heute! einaeieeiem Gemäß Artikel 121 wird diese fetzunq der Rheinlaude nach Ablan von 15 Jahren weiter dauern, da die miliiiiriiche Alliaaz nie England and Amerika bin liillis geworden ist. Die Befqtznugskosteu d Geu f , Id. November. Min. Drahtberichu Dem »Den-ps« zufolge steht cui der Bottchalterkom Terenz tm w. November erneut die Fea s e ei ne r Herabsetzung her Stärke des Vefassungs heeres tu Deutschland Die deutsche Regie rung habe Heu atueeien Kaki-seiten am Montag ne ne B e e stellst use u qeqeu die steigenden tin-m -ziclleu Anforderungen des Veiatzuuqöheeres über-; reichen lasset-. · A Die Wohnspr des Vtecverbandeö ! sx Berti-. 10. November-. Der Wiederaus machuuqsausfchuß bat die deutsche Regie runaansqefordect, tueiuerm Pause-m 15.Np vemiber ttattfmdendeu Slbuna sich darüber zu äußern in welchem Umfange Deutschlandjn der Lage ist, den von Frankreich Bei-sten, Italien und Seel-ten auf Grund des Friedenövertrages wmeldes ten Nun-rächen auf Nin-wich Pferde und Schafe ou entsprechen Die deutsche Nestekuna wird eine Lomznliiiou von Sachverständigen du oteieewmm Die deutschen Aerzte über die MilchriihesForderung Wir werden um Veröffentlichung des folgenden Aniruis ersucht- AndaddeutscheVolk. Dem deutschen Volke droht eine ungeheure Gefahr. Unsre Feinde perlannen die iosortiae Ablieferung von l Million Rinden davon 810000 Mrichltihe. Die Zungerblockade mit ihren Folgen hat von unterm olte ungeheure Opfer gefordert und wird sie noch weiter fordern- Eine neue Hungerblockade wird durch diese sinnlose Forderung verhängt. Die deutschen Aerzte erachten es siir ihre heilige Pflicht als die berufenen Vertreter der Volksgetundheit, aus die furchtbaren Folgen dieses un ntenichlichen Attentatd hinzuweisen. 6 Millionen Liier Milch werden wir täglich weni ger haben. Die Fettbelieierung wird aufs schwerste H eeinträchiisat, die Aufzukht des Rindviehd wird aufs isipnverste gefährdet, die Fleiichversoraunq wird noch v el, viel schlechter werden« Unsre Säiäpelinae können wir nicht mehr ernähren die itillenden iitter und die Greife, deren Sterblich-: keit in erschiitterndem Maße gestiegen ist. können nichts mehr mit Milch versorat werden; unfaabares Elend muß über die ganze Bevölkeruan kommen. Unsre Feinde wollen mit dieser grausam-en Forderung die Axt an die Wurzel unsrer Volksaeiundheit legen, nicht bloß wirtschaftlich sollen wir vernichtet werden, auch unter Nachwuchs, unire Hoffnung toll zugrunde ge richtet werden. Nur der Amerilahilse und andern menschenfreundlichen Organisationen des Auslandes ist es zu danken, daß unsre Jugend bisher durch gehnlten werden konnte. Alle Volks-genossen müssen sich der ungeheuren Gefahr bewußt werden, die unsrer Vo«lk·sctemndheit. vor allem unsrer Jus-tend. droht, und miriien wie ein Mann demenen ausstehen. Unsre Reichsreaicruna muß der Entente ein ent schlossenes. unabänderliches Nein entneaenichleuderm will sie nicht mitichuldig werden an der Aushungerunn unsrer Jugend. Berlin, im November 1920. Für den Geschäftsausschuii des Deutschen Aerttevereingbnndest d Er a a u. Generaliekretiir. Aus der franzssfsben Kammer X Paris. 10. November-. fbavaså In der ska m - mer wund-e heute der erste Teil des Voranfchlages für den Staats-hauMait auf 1921 bekanntgegeben. Der lFinanaminifter M a rfal erklärte: Es sind ’92327M009 Franken ordentliche nnd 5409000000 Franken außerordentliche Aus-gaben, fnsaesrnnt 27826000000 Franken, zu decken, während sich die or dentlichen Einnahmen aus 19785000000 nnd die außer ordentlichen Einnahmen auf 5227 000000 Franken, zu fainmen 24 962 000000 Franken. belaufen. Was die wiederzuerftattenden Ausgaben betrifft, fo betragen diese 15589000000, wovon 212000m0 Franken abaehen. die fikh auf das Reckmungtlsahr 1920 beziehen. Die Ausgaben für den Wie d e r a u fb an der serfwrteu Gebiete belaufen sich auf fast z w et D ritt ei der wiederzuerftattenden Summe Es handelt sich hierbei nur um ein e vorläufigc Löfuna, wobei die Stimmen veranschlagt wurden, die Deutschland an Frankreich zu zahlen hat. Di e Regierung wird auf keines ihrer Rechte verzichten , die ihr durch den Friedenöverttag von Verfailleö suasesiklsert worden sind. Sie wird, ohne zu wanken. auf der Durchführung aller Verpflichtunan be stehen, die von Deutschland unterschrieben und von den größten Mächten der Erde gewährleistet sind. » « l Franzsfifches Gewalttegstnent im Elsas ; w. Straßburg i. E., 10. November. (Eig. Draht-J bericht.) Die französische Behörde hat jetzt in den lothringisclken Ortschaften eine B e lan nt ss machnng anschlagen lassen, wonach der Ges· brauch der deutschen Sprache bei An-. drohung einer Geldstrafe verboten ist. Jn M ülh a usen hahen die Stadtverordneten mit großer Mehrheit die stanzösifche Behörde ersucht, deutsch-e Theaterstücke zuzulassen. Das wurde ab gele h ni. Infolgedessen ist der Besuch des Mülhausener Theaters, da der größte Teil der Be völkerung nicht Französisch Fersteht, sehr schwach. Die Leiden des Huttschinee Ländchens X Pras. 10. November-. Im Vudgetaudschnß des Abgeordnetenbauses erklärte ein Regierungs-vertreten daß die Regierung heute dem Auaeordiietcudause einen Geietzentwuri .unterbreite, mit dem die Dur O - sühruna der Wahlen zur Nationalver iammtung tin pnltsibiner Ländchen ange ordnet wird, dte spätestens im Februar Zattiinden tollen. Zur Forderuna des Almcordneten eeger - die Berwaltunaskomxnisfionen in Butt schin und in Ostschlesien aufzuheben. führte er ane, dati dieEinsetznna der Fiommissionen vollkommen begründet aeweegen wäre. ebenso wie die Einfüh runki des nsnabmezustandes in einigen Genie nden Dultschinö begründet sei. Denn die dorti gen Verhältnisse seien noch nicht so aeiestia»t,.daß eine geregelte Staatsverwaltung Hier ihre Tätigkeit be ginnen könnte. Auch in der Frage der Ent l aisunn von Beamten und Lebeern deutscher Na tionalität im Ratiborer Gebiet iei die Re gierung Mtia votaeaanaem da diese Beamten es ab gelehnt b en, der Rennle den Treueid zu leisten. Oesterreich nnd der Völkerbnnd Ei Wien, 10. November. (Eta. Dradtbericht.) Der d a net t an s seh u ß hat in seiner Dienstagstzung die Ren e sung ermächtigt. anläszlich der ollgtzunq des Völkerdundes am 15· d. M. in Genf ein esuekt kinå die Aufnahme in den Völterbnnd zu te en. Die sersibrmjg dir Kriegssiussenge D Wien. 10. November. (Eiq. Draht-bericht) Von unterrichteter Seite erhalten wir über die bevor stehende Zerstsruu der österreichischen Krieäsftussenges zlqende Mitteilmmt Die; intera iterte usttommtssiou wird in Ausführung der Æstinunuzrzen sitt-es grikäkensvårltruxges attt klet- set-H ruuq e err· en zen ma er a zu nkeiuu W I- da aus-M ocm wiss-w An ver Wrangekstnt X« Schutt-weh 10. November-. Gene r al Wrangel hat die Angrisfc der Busche wist e n gegen die Land-enge von chlzengar und gegen Pcrekop, das nicht genommen worden ist, a b ich la a e n können. Die Volschewiftcn haben an der ganzen Front den Angriff mit über ;lcgcnen Kräften wieder-aufgenommen ) D Wurf-bau. 10.Novcmbcr. Eise Draht-herkam Mach neueren Meldnnacn befinden sich die Trnpycn des Generals Wrnnqcl wie-der in einer äußerst schlimmen Laue. Die Bolfchewistcn dringen immer weiter vor nnd betet-ten Bsreits die he veuteudste Operationsbnflö des Generng Wrcmqeh nämxieh Dctekotb nnd drinnen b a mit in d a s K r i m gcbict vor. « Das Schicksal Wilnas X Brüssch w. Novsmbkn (Havas-Ncutcr.) Die politische und die litauifche Regieruan haben sich mit einer B o lksabjtimm u n g ixc den strittigen quketem wtc sie auf dick Völker bundöralgfitzung m Brüsscl am TM v. M vorgeschxagcu wurde, ein v e r stand c n erklärt. [ s i Eine Rede Trvtzkis ! -—"- . , ) D Wart-By to. November. (Eig. Drahthekichu Die »Gazeta arczawska« meldet, daß T r otz kt gegen wärtig wieder eine intensive Agitation in den Reihen der roten Armee entfaltet. Er kündigt für Ende November eine neue Offcnfive gegen die Polen an der Westfront an. Er bezeichnet dies mal nicht die Einnahme von Wut-schau ach das endgül tige Ziel der Offensive, sondern den V o r m a r f ch d e r roten Truppen bis zu der Grenze von Wein-seufzen Ttodki hofft dabei, daß nach Er rckkhung dieser Ziele afsdann in Deutschland die bolsthewistiiche Revolution ausbrechen werde· H Die Lage in Strand I O- Ro t te rd a in . to. November. sEin DrahtberichU Der »Er-neunt« meldet aus London: Nach einem »Times«- Bericht ist in Jrlau d noch keine Beruhigung leinnetretein im Gegenteil se tm eh re u sich di e HAteeutate in erschreckeuder Weise. Die zssnnrisse neuen Misitär und Polizei häufen sich. A m Flenten Sonntag wq ten nicht weniger als ’2l Todes-Her zu verzeichnen x London, 10. November. Jn Dud l i n haben Polizisten mit Unterstützung von Panzcrautos in den Hauptstraßen eine Razzia ausgeführt und dabei den Verkehr drei Stunden lang vollständig unterwinden Jn Londonderry denn es gestern abend zu schweren Unruhen· Mehrere Eisenbahnen von örtlicher Bedeutung haben in Jrland den Ver kehr eingestellt. Auch der Verkehr auf den gießen Linken wird eine bedeutende Einschränkung lersahren. Die Freunde der irifcheu Freihkjt X Amsterdam 10. November. Nach einer Meldung! aus Washington zogen gestern abend 1000 J- r c u n d e der irischen Freiheit unter völligem Still schweigen vor dem Weißen Haufe vorbei. Mitgcfülxrtc Fahnen zeigten Jnfchriiten, in denen die iriiche Politik nglands verurteilt und das Andenken des Blut-cer meiiters Ma e Swine y gefeiert wurden. Zweck der Kundgcbuna, die nach Erklärung des Mihters wieder holt werden toll, ist die Forderung der Aner kennunchet itischen Unabhänaigkeit. X Lon on. 10. November-. »Stat« vernimmt, daß der Genewlfekketät von Irland vom Prö sidenten der vereinigten irifchen Gesellschaften i n A m e r i k a eine Mitteilung erhalten habe, nach der für jeden-Mann, jede Frau oder jedes Kind, die nach dem -14. November von Pol ziiten oder englischen Sollst-ten ge tdtet werden, drei Englander in Ante rrka zu d ttß en haben würden. Die Homerukebkll x London. 10. November. Im unterhauie kam es wieder zu einer erregten Aussprache über die Ren rei ialien in stund Das Hang existierte eingehend den Regierungsvoritmam der den iriichen Rai veran lassen soll, einen Entwurf über die Scheidung zweier Ober-häufen eines in Nord- nnd eines in Süditlanin ans «uarbeiten. Im weiteren Veriqnie der Erörterung über die domeruiebili erklärte Entfern. et iehe in einigen ihrer Bestimmunqu die Keime iiit ein ver einiqies Iriantx Bonat- Law Wie, wenn die Bill Geist würde, iv werde ieiner Ansicht nach in Jricnd eine neue Lage geichaifm Asqnitf nannte einige·—t«ier Regiernmsthisae noiienpa i. Dom-I Use Lein inte, e Bill iei is- « Die Vorgänge in Berlin haben wieder die Frage deg Streikterrorö nnd des Schuri-tange zwanges in ein grellcs Licht gestellt. Ein Sitz-ich tungszwang besteht zwar leider noch nicht, obwohl die Regierung, gewissermaßen als Komvenfationsohsseskt fiir das Betrieb-stattgeer die Schaffung einer Schlich tungsordnnng für sofort in Aussicht gestellt hatte. Diese Schlichtungöordiiung ist nunmehr nach langen Vorbereitung-en im Entwurf bekanntgegeben, aslser, wenn dirs bisherige Beurdeiiungzternvo beibehalten wird, dürfte noch lange Zeit vergehen, bis sie Gesetz geworden ist. Diese Hinanzzögcrung muß ader mit allen Mitteln vermied-en werden, weil zu große mora ;lische und wirtschaftliche Werte auf dem Spiele stehen. ; Der nunmehr also vorliegende Entwurf der Schlichtungsordnung sieht nur eine Schlichtung der sogenannten Gesa mtft reit i gke it e n zwischen den Verbänden vor, während die Einzelftreitigkeiten Fern zu schaffenden Arbeitergerichten unterstellt werden o en. Abgesehen von dem organisatorischen Aufbau, der drei Jnstanzen vorschlägt, nämlich die Schchhtungss airsschüsfe, die Landeseinignngsärnier und das Reich-i -cinigungsamt, ist die Hauptfrage, die zu regeln ist, die Zuständigkeitssrage und die Wirksamkeit der Spruche. Wie schon gesagt, soll sich die sachliche Zuständig« keit der Schlkchiungsansfehüsse nur auf die Gesamt ftreitigteiten beschränken Wesentlieh ist dazu, daß zur Anrufung des Schlichtungsaussthufses außer dem Ar beitgeber, den Betriebsoertretungen, oder da, wo solche nicht bestehen, die Mehrheit der Arbeitnehmer und den wirtschaftlichen Verhänden von Arbeitgebern und Arbeitnehmern, auch die höheren Verwaltungs behörden dazu berechtigt sind, fo daß also auch von« Amtg wegen eingefchrilten werden rann. Ueber den in ler Schliehiunggordnung vorgesehenen Zwang zum Anrus vor Einscvung eines Streits bzm einer Aussperisung sind die Meinungen außer ordentlich geteilt. Nach dem vorlxegenden Entwurf muß die Anrusung sehend der Arbeitgeber er kolg en, wenn eine Anssoerrnng beabsichtigt ift, von Zeilen der Arbeitnehmer, wenn ein-e Arbeitsiiieder legnng geolant ist« Unzuliifsig sind sowohl Aus-sper runaem als auch Arbeitsniederlegungen, wenn nicht vorher der Schlirhtungsansfehnh angerufen und ent weder eine Einigung zustande gekommen oder ein Zchiedsfpruch gefällt ist. Auch nach Fälluna des Schiedsspruches darf nicht ohne weiteres die Aussoerruna oder Al-beitsnieder leitng erfolgen, vielmehr serft dann, wenn sie in ge heimer Abstimmung «mit X- Mehrheit oder, falls die Satzungen der beteiligten wirtschaftlichen Veveiniguns gen übereinstimmend eine größere Mehrheit vorschrei ben, mit dieser Mehrheit beschlossen sind. Diese Be stimmung hat den Hauptzweck, wilde Streits und Aus iverrungen zu vermeiden nnd alle Möglichkeiten zu ser skhöpfen, der-or tatsächlich zu dem letzten und äußersten Kampfmitteh sowohl auf seiten der Arbeitgeber als Ar beitnehmer gegriffen wird. Zur sicheren Durchführung dieser Bestimmung find Gleldbiißen fur den Fall der Nichterfüllung einer Eiiiiauiin oder eines Schiedsipruches, sowie für den Fall der Aufforderung und Aufieiziina dazu vorgesehen. Bedenklich erscheint ed hierbei, daß die Strafver folgunq nur auf Aiitraa eintreten darf und auch nach ngielltcm Antrage die Bestrafung nicht erfolgen muß, sondern nur erfolgen kann. Hierin lieat eine außer ordentliche Abieliivtichung der gesetzlichen Zwangsmittel uiisd es besteht die Befürchtung dafz bei einer derartigen bloßen faktiltatiuen Bestimmung der moralische Druck gegenüber beiden Sei-ten nicht aenüaend ist. Diefe Auf fassung kann man auch dann vertreten, wenn man im übrigen der Meinung ist, daß die Schlichtunagordnungi iliten Hauptzweck darinsklien foll. einen acwisien Aus gleieli zwilchen den iozlalen Klassengegensatzen herbei zuführen und nicht so lehr Spriieljsdeshitrdh ais Gm aixiiassbeliörde fein foll. ·Unbedinat muß ein größerer Schutt für aem ein nittzäge Betriebe verlangt werden.· Ekk genügt nicht die Bestimmung, wonach bei gemeinnützigen Be trieben der Beginn eines Streits Uorausfet3t, daß der Beschluß der höheren Verwaltungsbehörde schriftlich mitgeteilt und feit dem Eingang der Mitteilung min destens eine Woche verstriciien ist. In diesem Falle muß vielmehr ein wesentlich ftärlserer Schu? eintreten. Allerdings wäre hier Voraussetzung, daß er Begriff »gemeinnützig« Betriebe« eindeutig festgestellt wied, da sonst in Zweifelsfällen die Grenze zu weit gezogen würd-» was zwar im Interesse der Airfrech«erhaltung des Wirtichaitsfriedend durchaiiaerwiinfcht ist. aber in ikms Praxis-z zu den größten Reibereien Anlafz geben ömite. Auch die vorgesehenen Strasbesiimmungen wer-den eine, kiarere Fassung bekommen müssen. Es isi schon oben darauf hingewiesen, daß die ~Kannvorschrisi« in eine »Muszoorscl)rifi« umznwandeln ist, weil es sonst sehr fraglich ist, ob die Schliehiunggbehörden sich zur Festsetzung von Strafenverfiehen werden. Außerdem ist bei dieser Frage wesentlich, zu präsen· ob und in welcher Form-es möglich ist. in das Verbandssvermögen der· Gewerkschasien die Zwangssvollstreckung zu be wollten Daß die satzungsgemäßen Vertreter der Arbeitgebers nnd Arbeitnehmerverbände gleichfalls bei Ue ertretung in Strafe genommen werden können ist selbstverständlich, aber auch hier ist an Stelle der ~Kannvokick)rist« eine »Mußvorschriit« zu sehen, wenn die Bestimmung überhaupt praktixben Wert haben teils s gibt bei der Fülle der im ntmurs vorliegenden Bestimmungen sicherlich noch eine ganze Menge and-cer- Angrisssvnnkfe, sedaib scheinen die not-getragenen die hanpisächlichsten zu sein« da sie das Grundprinsip des ganzen Frage en·rollen. Bei allem Für und Wider muß man sich darüber klar sein, daß auch die beste Schlichtungsordnnng ven sagen ums-, wenn nicht mekr als bisher in allen do ieiligien Kreisen der wi ri chaiiiiehe Wille sur-. Verständidgung sum Durchbruch kommt M wenn nicht « er Sireitterror einem ernsten Inst-em willen Blut madh . ,
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