Sächsische Volkszeitung : 14.08.1907

Nr. 185 Mittwoch den 14. August 6 Jahrgang. Erscheint täaltch «ach«, mit »luSnahme der Emm- und Festtage. veznaSpreiS! Vierlelj I K «v 8 «ohne Bestellgeld!, sür Oelter- reich S ti E8 d. Sei a. a Poslaiislallc» l. Zeitungsvreislilte «r »58. «iiuelnummer tv Ps. — BedattioiiS-Svrechstuude- II Ul, r j Ullabhäogigks Tageblatt für Wahrheit, Recht «.Freiheit j Inserate werden die 5 gespült, Peittzetle od. deren Raum mit 18 8, Reklamen mtl 5111 die Zeile berechn-, bei Äicdert,. bedeut Rabatt. Buchdrucker»!, Redaktion »nd tSeschäftSsteNr: Dresden, Pillniyer L trade 4.1. - Fernsprecher Nr. I3V6. Sozialdemokratische Mauserungen. Die Annahme des württembergischen Budgets durch die dortigen Sozialdemokraten hat Aufsehen erregt, mit Recht, denn sie stellt einen erneuten Versuch der Revisionisten dar, in der Partei znr Herrschst zu kommen. Alle Revisionisten sind daher auch mit dieser Abstimmung einverstanden. So schreibt der frühere Redakteur und Ex-Neichstagsabgeordnet.' Gradnauer: „Ganz gewiß ist die Situation jetzt in Württemberg eine erheblich andere, als die vor sechs Jahrm in Badem war. Bebel beispielsweise bekämpfte die damalig? Zustimmung in Baden mit dem Hinweis, daß die badisck>e Regierung fortgesetzt dagegen ankämpfe, das Landtags und Gemeindewahlrecht zu verbessern und das gleiche direkte Wahlrecht einzufllhren. Er sagte: „. . . So lange diese Forderung nicht erfüllt ist, köninn wir sckivn allein des- wegen nie ein Budget bewilligen." In Württemberg aber ist die Verbesserung des Wahlrechtes erreicht worden. Bebel sprach ferner von den schlechten Zuständen in Baden inbezug aus das Vereins- und Versammlnngsrecht. Auch in dieser Hinsicht herrschen, wie wir sahen, in Württemberg gute Zustände. Ein wesentlicher Teil der Gründe, die in Lübeck zur Zurückweisung jener Abstimmung im badischen Land rage führten, besteht also in Württemberg nicht. Bei ge rechter Prüfung muß also zugestanden werden, daß die württembergiscl>e Landtagssraktion ihre jetzige Zustimmung als erlaubt ansehen durfte. Ter Vorwurf gegen den Partei beschluß verstoßen zu lmben, ist ihr keineswegs zu machen. Im „Vorivärts" und in den maßgebenden Kreisen ist man aber ganz anderer Ansicht. Ta wird sckxirsstes Geschütz gegen die rvürttembergischen Genossen vorgefahren und zwar sofort in zwei Nummern; der Parteitag wird gegen sie ange- rufen. Ter „Vorwärts" widerspricht der Meinung, daß es sich in der Frage der Budgetbewilligung nur um eine Zweck mäßigkeitsfrage handelt; der Frankfurter Parteitag hat ausdrücklich mit 142 gegen 93 Stimmen diese Ansicht ver worfen, und man hat sich im Jahre 1901 auf folgende Resolution geeinigt: „In Erwägung,, daß die Einzelstaaten ebenso wie das Reich den Charakter des Klassenstaates trag ,n und der Arbeiterklasse die volle Gleiclcherechtignng nicht einränmcn, sondern in ihrem Wesen als Organisation der herrschenden Klassen znr Anfrechterhaltung ihrer Herrschaft anzusehcn sind, spricht der Parteitag die Erwartung ans, daß die sozialdemokratischen Vertreter in den gesetzgebenden Körperschaften der Einzelstaaten sich bei ihrer Abstimmung nicht in Widerspruch mit dem Parteiprogramm und den Grundsätzen des proletarischen Klassenkampses setzen und insbesondere das Gesamtbudget normalerweise ablehnen. Eine Zustimmung zu dem Budget kann nur ausnahms weise aus zwingenden, in besonderen Verhältnissen liegen den Gründen gegeben werden." Der Abgeordnete Bebel, der damals diesen Antrag stellte, hatte damals die „be sonderen Verhältnisse" sehr eingeengt und sie nur in zwei Fällen gesehen, wenn nämlich durch die Ablehnung der Sozialdemokratie ein günstigeres Budget fallen und ein sür die Steuerzahler schlechteres folgen würde und wenn die Sozialdemokraten in einem Parlament die Mehrheit haben, wobei sie den Etat natürlich nach ihren Ansichten umändern müßten. Aber der „Vorwärts" sieht diese beiden Aus- nahmefälle gar nicht als solche an; jedenfalls sei sicher, daß der Lübecker Parteitag an ganz andere Verhältnisse gedacht habe, als sie heute ig Württemberg bestehen." Tie Etat- bewillignng der württembergischen Genossen trägt gerade nach den Darlegungen der beiden Artikel den ziemlich nm- schleierten Clmrakter eines Vertrauensvotums für die Re gierung. Die Gründe dafür werden ja eingehend anf- gezählt; ihre verständige Haltung in Sachen der Gcwerbe- inspektion, die Erklärung des Justizministers in der Frage der sozialdemokratischen Schöffen, das Entgegenkommen bei den Schulanträgen der Sozialdemokratie, die höhere Be soldung der staatlichen Arbeiter usw. Deshalb also, weil in Württemberg die Brüskiernng und Schurigelnng der Sozialdemokratie fehlt, die speziell Preußen auszeichnet, glaubt man diesmal der Regierung das Mißtrauensvotum ersparen zu sollen! Ter „Vorwärts" läßt nun gerade die von den württembergischen Sozialdemokraten ins Feld ge führten Gründe gar nicht gelten. Er läßt den sozialdemo kratischen Abgeordneten Keil (Stuttgart) als Lübecker Dele gierten sprechen und erinnert diesen daran, daß derselbe jede „Gegenleistung" sür anständige und gerechte Behand lung noch im Jahre 1901 verworfen habe. Der Hinneis auf die neue Volkskammer als einen Beschönigungsgrund sei schon deslwlb verfehlt, weil im Juli 1900 der Landes vorstand der Partei über die eben zustande gekommene Ver fassungsrevision erklärt habe: „Wir können nicht einstimmen in die Freude, die bei den bürgerlichen Parteien und ihrer Presse über das eben beendete Herk herrscht. Zwar bringt uns die Revision die reine Volkskammer und ein Stück Proporz, aber dafür mußte ein Teil des Budgetrechtes der zweiten Kammer geopfert und eirm Verstärkung der ersten Kammer in Tausch genommen werden, die bei künftigen Gesetzgebnngsarbeiten schtver ins Gewicht fallen wird." Angesichts dieser Erklärung sei gerade die „prinzipielle Klarheit" und die „grundsätzliche Verneinung des kapita listischen Klassenstaates" durch die Ablehnung des Gesamt etats geboten, und das um so mehr, als auch der württem- bergische Etat „durchaus das Gepräge einer kapitalistischen Staatswirtschast" trage. Zudem aber sei es in Anbetracht des politischen Zusammenhanges der Einzelstaaten mit dent Reicke, das doch nicht außerhalb dieser Staaten existiert, sondern ihre Zusammenfassung zu einem größeren Staats organismus bedeutet, nichts als Inkonsequenz, wenn die Sozialdemokratie den Neichsctat verweigert, den Einzel staaten aber ihre Budgets bewilligt. Die Politik der ein zelnen deutschen Bundesstaaten lasse sich von der allgemeinen politischen Lage des Reiches und dessen Politik, mögen auch im einzelnen Gegensätze bestehen, nicht trennen. Sie stehen in organisck>em Zusammenl)ang miteinander, und danach schwäche die Budgetbewilligung in den Einzelstaaten nicht nur die dortige Oppositionsstellnng der Sozialdemokratie, sondern auch die oppositionelle Stellung der Partei im Reichstage. Je weiter die sozialdemokrat. Budgetbewilligung in den Landtagen der südd. Bundesstaaten um sich greife, desto mehr werde die starre Ablehnung des Neichsetats durch die sozialdemokratische Reichstagsfraktion zu einer zweck- nnd inl)altslosen Demonstration." Diese Schlußfolgerung ist ganz konsequent; wenn in den süddeutschen Staaten der Etat mit samt den Matriknlarbeiträgen für das Reich be willigt wird, und zwar durch die einzelnen sozialdemo kratischen Fraktionen, dann ist es ein Widersinn, den Neicbs- etat abzulehnen, da die meisten Einnahmequellen des Reiches weitersließen, unbekümmert, ob ein Etat zustande kommt oder nicht; nur die Matrikularbeiträge werden in jedem Jahre aufs neue festgesetzt und auferlegt. Die Sozial demokraten im Reichstage lehnen diese ab, aber in den Einzellandtagen sind sie bereit, die erforderlichen Gelder zu bewilligen: das ist freilich inkonsequent und unlogisch. Deshalb findet der „Vorwärts" die Bewilligung des Bud gets höchst bedenklich, da er uns als eine ineitere gefährliche Annäherung an die bürgerliche Parlamentspolitik als eine vielleicht nicht ganz bewußte, aber trotzdem vorhandene An passung an die Auffassung erscheint, daß die Sozialdemo kratie ihre Ziele nur langsam ans parlamentarisclem Wege durch kleine allmähliche Veränderungen und Umbildungen vorhandener Einrichtungen zu erreichen vermag. Und das sozialdemokratische Zentralorgan fährt fort: „Von dieser Auffassung ans liegt die Folgerung, daß die Sozialdemo kratie die Budgets zu bewilligen hat. die in kultureller Hinsicht einen gewissen Fortschritt bedeuten, nicht nur sehr nahe, sondern ne ist auch ganz konsequent. Wachsen wir ganz allmählich mit einer gewissen Notwendigkeit in den Zu kunftsstaat hinein »nd werden die Klassengegensätze zwischen den Proletariern »nd den unteren bürgerlichen Schichten durch das gleiche Streben nach höherer Kultur immer mehr ausgeglichen, dann ist es tatsächlich nur eine Heinmnng dieses friedlichen Werdeganges, wenn man dem Staate die Mittel zu dieser notwendigen organischen Entwicklung ver sagt. Ist man dagegen der Ansicht, daß es an den histori schen Bedingungen für eine derartige Entwicklung fehlt, daß j die Klassengegensätze sich versckxirien, anstatt mildern, daß die Sozialdemokratie nicht die Aufgabe bat, diese langsamen Ueberleitnngcn einer sozialen Institution in die andere zu fördern, sondern daß sie den heutigen Klassenstaat und sein kapitalistisches Wirtschaftssvstem rücksichtslos anzngreisen und, soweit das möglich ist, ihn, seine Eristenzmittel zu ent ziehen hat, dann erscheint die Bndgetbewillignng als ein durchaus verfehltes Mittel! Tie württembergischen Sozialdemokraten tvehren sich jedoch ihrer Haut und finden im Süden Unterstützung. Da Südel'm» das tarlamentarische Referat in Essen hat, so wird den Revisionisten nicht sehr viel geschehen. Aber es zeigt sich auch hier, wie ein alter Parteigrundsatz in die Rumpelkammer wandert. Die neue Verjährung. (? ach druck verdolkn.) Von einschneidender Bedeutung ist eine unlängst ge troffene Entscheidung des Reichsgerichts hinsichtlich der Ver jährungsfrist. Tie Entscheidung ist von so großer Wichtig keit sür jeden Geschäfts- als auch für jeden Privatmann, daß sie eingehend erörtert werden muß. Nach 8 201 des Bürgerlichen Gesetzbuches beginnt die I Verjährung mit dem Schlüsse des Jahres, in welchem der j Anspruch der Forderung entstanden ist. Bei langsamen Zahlern kommt es nun aber nicht selten vor, daß innerhalb dieser Verjährungsfrist die Forderung nicht bezahlt wird, daß vielmehr durch den einen oder den anderen Fall die Verjährung unterbrochen wird und daß auf diese Weise eine neue Verjährungsfrist entsteht. Hier kommt nun die bisher streitige Frage, woi-über die neue Entscheidung spricht: „Wann beginnt nach Unterbrechung der Verjährung die neue Verjährungsfrist?" Nach den 88 208 und folgende des Bürgerlichen Gesetz buches wird die Verjährung unterbrochen, wenn der Schuld ner dem Gläubiger gegenüber den Anspruch durch Abschlags zahlung, Zinszahlung, Sicherheitsleistung oder in anderer Weise anerkennt, oder wenn der Gläubiger auf Befriedi gung oder Feststellung der Forderung, auf Erteilung der Pollstreckungsklausel oder auf Erlassung des Vollstreckimgs- urteils Klage erhebt. Bisher nahm man nun an, daß in allen Fällen einer Unterbrechung einer Verjährung die neue Verjährungsfrist mit dem Schlüsse des Jahres beginnt, in welchem die Unter brechung stattgefunden. Diese Rechtsansicht ist nach der Entscheidung des Reichsgerichtes hinfällig geworden. Der 8 201 des Bürgerlichen Gesetzbuches stellt lediglich den Ter min fest, mit dem die Ansprüche der Verjährung unterworfen werden. Die Bestimmung dieses Paragraphen kann nicht folgern, daß solche neue Verjährungsfrist erst am Jahres schlüsse beginnt. Allerdings bestimmt 8 217 des Bürgerlichen Gesetzbuches, daß die bis znr Unterbreckpliig verstrichene Zeit nicht in Betracht kommt. Solck>e Zwischenzeit wird aber keine Verjährungsfrist, weil sie noch vor der Verjährung liegt. Das Reichsgericht kommt in seinem Anteile also zu dem Schluß, daß die neue Verjährungsfrist eines Anspruchs (Forderung) gleich dem andern, der Verjährung unter liegendem Anspruch und zwer sofort nach Beendigung der Unterbrechung, also nicht erst mit dem Schluß des Jahres, beginnt. Nach stattgefundenem Quartals- und Halbjahrswechsel mögen unsere gesä-ätzten Leser noch besonders aus diese neue Entscheidung aufmerksam gemackst iverden. Dresden, den 13 August 1907 Montag nachmittag unternahmen die Majestäten mit Gefolge einen Ausflug von Wilhelmshöhe in Auto mobilen nach den, Kansnnger Walde. Ter Kaiser hat dem französischen Marineattachee Admiral de Jonqnidres den Kronenorden erster Klasse verliehen. — Wie jetzt feststeht, wird König Eduard am Mittwoch zum Besuche des Kaisers in Wilhelmshöhe eintreffen und von 9 Uhr vormittags bis 8 Uhr abends dort verweilen, in» sodann die Reise nach Ischl znm Besticke des Kaisers Franz Josef fortznsetzen. Außer dem Reichskanzler Fürsten v. Bülow, der am Tage vorher in Berlin eintrisft, soll auch der Staatssekretär des Auswärtigen v. Tschirschky an der Begegnung teilnehmen. — Der Bo ticke st er Fürst Nadvlin ist in Norderney an gekommen und folgte der Einladung des Reichskanzlers zu Tisch. Tie Hauptmanöver der Hochseeflotte im Herbst wer den vom 3. bis 7. September in der Nordsee stattfindcn. Der Kaiser wird ihnen beiwohnen und sich dann von dort zu den Kaisermanövern zwischen dem 7. und 10. Korps be geben. Im Anschluß an die Hanptmanöver wird die Hoch seeflotte noch weitere Hebungen abhalten, und zwar sollen vorzugsweise große Landnngsmanöver ansgesnhrt werden. Diese werden wahrscheinlich ihren Schauplatz in der Ostsee haben. — Alle dem christlich-nationalen Arbeitcrkongirß ali- geschlossenen Organisationen wollen ein die großen sozial politischen Verdienste des Grafen Posadow^ky bchandelndcs Werk herausgeben. Das Buch soll eine Biographie deS Grafen enthalten, sowie seine sämtlichen sozialpolitischen Reden. - Bei einzelnen Infanterie- und Kavallerie-Truppen teilen werden znr Zeit Versuche mit einem neuen Karabiner gemacht, nm die Kriegsbranchbarkeit und die Tragevor- richtung dieses Karabiners zu prüfen. Für die Kavallerie kommt bei diesem Versuch auch in Frage, den Karabiner künftig mittels Tragevorrichtnng auf dem Rücken des Reiters zu tragen, anstatt wie bisher rechts am Pferde zu befestigen. Ben der Infanterie sind die Versuche mit dem neuen Karabiner von den Radfahrern anszuführen. — Für die Erholung der Lehrerinnen hat der preußische Kultiisminister eine neue Einrichtung getroffen. Er null den Versuch machen, O.narantänestationen an der Nord- nnd Ostsee den erholiingr-bedürftigen Lehrerinnen als Heim znr Verfügung zu stellen. Vorerst kommen die beiden An stalten bei Swinemünde und bei Emden in Betracht. Hier werden sür die Sommer- »nd Herbstserien gesonderte Heime gebildet, die den Lehrerinnen unentgeltlich bis zur Dauer von vier Wochen überlassen werden sollen. Falls aber eine Belegung der Anstalt notwendig wird, müssen die Lehre rinnen ihren Aufenthalt sofort unterbrechen. Auch haben sie nir Verpflegung selbst zu sorgen. Wenn der Versuch befriedigend ansfällt, soll dieses neue System tveiter ans- gebant werden. — In den prciißischcn Irrenanstalten wurden nach dem Statistischen Jahrbuch für den preußischen Staat 1905 und 1900 im Jahre 1903 im ganzen 3335 Personen wegen Alkoholismns (chroniscker Alkoholismns und Säuferwahn sinn) ausgenommen unter 100 951 überhaupt, und zwar 3000 Männer (unter 55 803 überhaupt), 209 Frauen. Es kamen Kranke mit Alkoholismus in Abgang 2050 (2442 Männer, 214 Frauen), davon durch Tod 120 (112 Männer, 8 Frauen). Im Jahre 1904 wurden unter 100 950 Geistes kranken (59 203 Männern, 47 747 Frauen) 3013, und zweir 3341 Männer und 272 Frauen, an AkoholiSmns belxindelt. — Gegen das Fcilbirtcn von kaltem Mineralwasser oder Fruchteis an Schulkinder wendet sich eine nachahmens werte Verfügung der Königl. Preuß. Negierung in Pots dam. An manchen Orten wird in der Nähe von Schulen von Händlern den Schulkindern kaltes Mineralwasser oder Fruchteis angeboten. Es geschieht dies besonders nach Schluß der Schule. Die Kreis- und Ortsschnlinspektoren des Bezirkes sind deshalb angewiesen worden, überall, ww dies vorkommt, die Schulkinder vor jenen gesundheitsschäd lichen Genußmitteln zu weirnen. Die Warnung soll von Zeit zu Zeit wiederholt werden. — Ein Abgrhängter. Einen bemerkenswerten Be schluß bat die letzte sozialdemokratiscke Wahlkreiskonferenz des 3. braunschweigischen Reichstagslvahlkreises gefaßt, in dem sie auf Drängen „von oben" eine Resolution annahm, in der znm Ausdruck kam, von einer Iveiteren Kandidatur Richard Calwers abzusehen. Es kostete einige Mühe, dis braunschweigischen Genossen von der Notwendigkeit dieses